Völkerrecht
08. Mai 2009
Kinder als unbeweinte Opfer der Kriegsverbrechen BushsDie Bush-Administration hat sogar Kinder foltern lassen - klagt der US-Autor Michael Haas an! (mehr...) 06. Februar 2009 Amnesty International zum Gaza-Konflikt: Kriegsverbrechen auf beiden SeitenIn einem Hintergrundbericht listet Amnesty International Hinweise auf Verstöße gegen internationales Recht während des Konflikts im Gazastreifen auf. Die Organisation fordert eine unabhängige Untersuchung dieser Vorwürfe. Die Vorfälle betreffen die israelische Armee ebenso wie die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen. (mehr...) 31. August 2008 Hottentotten-Moral"Wenn er meine Kuh stiehlt, dann ist es schlecht. Wenn er seine Kuh stiehlt, dann ist es gut" - diese Moralregel wurde von europäischen Rassisten den Hottentotten zugeschrieben, einem alten Volksstamm im Südwesten Afrikas.Daran muss ich denken, wenn die USA und die europäischen Staaten jetzt gegen Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien aufschreien, die beiden Provinzen, die sich von der Republik von Sakartvelo trennten, die im Westen als Georgien bekannt ist. Es ist noch nicht so lange her, dass die westlichen Länder die Republik Kosovo anerkannten, die sich von Serbien trennte. Von Uri Avnery. (mehr...) 07. November 2006 Tödlicher Kriegsmüll muss entsorgt werdenHeute beginnt in Genf die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über inhumane Waffen. Die Rahmenübereinkunft ist inzwischen auf fünf Protokolle angewachsen, denn am kommenden Sonntag tritt eine Verpflichtung zur Räumung ehemaliger Kriegsschauplätze von explosiven Kampfmittelrückständen in Kraft. Nachdem im Frühjahr die erforderliche Zahl von 23 Staaten ratifiziert hatte, wird das bereits 2003 vereinbarte Abkommen nun endlich rechtswirksam. Es trifft auf eine dramatische Situation, denn verlegte Minen, nicht explodierte Granaten, Streumunition, Bomben und Blindgänger töten noch lange nachdem die Kämpfe beendet sind Hunderttausende Menschen, zumeist Zivilisten. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 24. November 2005 Baustellen der internationalen Gerechtigkeit60 Jahre Kriegsverbrecherprozess: In Nürnberg begann der erste ernsthafte Versuch, völkerrechtliche Prinzipien durchzusetzen - doch noch bleibt es bei der nur symbolischen Friedenspflicht. Von Ulrike Baureithel. (mehr...) 17. Oktober 2005 Gewissen in AufruhrBrisante Urteilsbegründung: Das Bundesverwaltungsgericht rügt die rot-grüne Regierung wegen der faktischen Unterstützung des Irak-Krieges und stärkt den “Staatsbürger in Uniform”. Von Jürgen Rose. (mehr...) 06. Oktober 2005 Über den Wendekreis des Krebses hinausGratwanderung am Hindukush und anderswo: Soll die Bundeswehr das Grundgesetz überall auf der Welt “verteidigen”? Von Norman Paech. (mehr...) 16. August 2005 Was sagt das Völkerrecht zu den Atomwaffen?Der Blick in das Völkerrecht zerstört zunächst einmal falsche Erwartungen: Die atomare Abrüstung kommt nicht von oben und nicht von allein. Dies war nicht anders bei allen bisherigen völkerrechtlichen Verträgen zur Sicherung von Menschenrechten und Umwelt und zur Eindämmung von Kriegen. Deshalb gilt: Auch bei den Atomwaffen gibt es keinen anderen Weg zu ihrer Beseitigung als unseren beharrlichen Protest gegen ihre Existenz und die Aktivierung der öffentlichen Meinung für dieses Anliegen. Von Ullrich Hahn. (mehr...) 22. April 2005 Erklärung von Attac zum 60. Jahrestages der Befreiung vom FaschismusAm 8. Mai 2005 jährt sich zum sechzigsten Mal der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus. Wir gedenken an diesem Tag den Opfern des Nazi-Terrors und des Vernichtungskrieges der Wehrmacht. (mehr...) 28. September 2004 Warum reagiert der Westen so aufgebracht?Russland fühlt sich mehr denn in die Schusslinie des internationalen Terrorismus geraten und passt seine Militärstrategie dem Ausmaß der Bedrohung an. Vorerst sind es vor allem hohe Militärs, die Gegenschläge ankündigen, “um Terrorstützpunkte in jeder Gegend der Welt auszulöschen” (Generalstabschef Juri Balujewski). Es geht um Selbstverteidigung durch präventive Operationen nach dem Vorbild der USA. Die Wochenzeitung FREITAG im Gespräch mit Reinhard Mutz. (mehr...) |
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