Naher und Mittlerer Osten
18. Dezember 2015
Krieg und Frieden zum Jahreswechsel 2015/16Am 4. Dezember beschloss der Deutsche Bundestag, dass bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten in einen Einsatz um Syrien geschickt werden. Es ist der dritte direkte Angriffseinsatz der Bundeswehr, nach der Teilnahme Deutschlands am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999 und dem Start des so genannten Krieges gegen den Terror 2001 u.a. mit der Stationierung der Bundeswehr in Afghanistan. Dieser Syrien-Einsatz der Bundeswehr ist ein erneuter grundlegender Einschnitt in der deutschen Außenpolitik. Deutschland befindet sich damit erneut im Krieg. Und wiederum, wie schon 1999 und 2001, soll der Einsatz nicht "Krieg" genannt werden. Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD begehen manche Pirouette, um dem Wort Krieg auszuweichen. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 17. Dezember 2015 Strukturell gnadenlosWie konnte es zur größten Völkerwanderung der Neuzeit kommen? Erstaunlicherweise wissen das plötzlich alle ganz genau. Denn "Bekämpfung der Fluchtursachen" - in dieser Forderung gipfelt von Regierung über Opposition bis zu Bürgerversammlungen der neuen Weisheit letzter Schluss. Das wäre zweifellos die beste Lösung. Allerdings wird dies schon seit Jahrzehnten vergeblich verlangt. Warum sollte es gerade jetzt gelingen? Von Daniela Dahn. (mehr...) 14. Dezember 2015 Syrien: Zerstückeln heißt zerstörenEine internationale Anti-IS-Koalition braucht zunächst ein klares Bekenntnis zur territorialen Integrität des Landes. Von Sabine Kebir. (mehr...) 12. Dezember 2015 Uri Avnery: König BibiBenjamin Netanjahu ist unser lebenslanger Ministerpräsident. So scheint es. Das glaubt offenbar er. Er glaubt es nicht nur. Er handelt auch entsprechend. Um das sicherzustellen, hat er zwei dafür notwendige Dinge getan: (a) jeden möglichen Konkurrenten ausgeschaltet und (b) sich mit männlichen und weiblichen Trotteln umgeben, von denen niemand von irgendjemandem als annehmbarer Nachfolger angesehen werden könnte. Tatsächlich lässt uns die Vorstellung, dass irgendeiner aus dieser Menge jemals Ministerpräsident werden könnte, eiskalte Schauder über den Rücken laufen. Von Uri Avnery. (mehr...) 11. Dezember 2015 Syrische Opposition in Riad: So geht es nichtDie Assad-Gegner streiten sich in Saudi-Arabien. Das liegt vor allem an einer islamistischen Gruppe. Außerdem fehlen wichtige Oppositionsvertreter. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 10. Dezember 2015 Nicht in Berlin: Marlboros im HaremRaqqa, heute unter dem Regiment des IS, war früher eine orientalische Stadt im interessantesten Sinn. Von Sabine Kebir. (mehr...) 08. Dezember 2015 Konstantin Wecker: Besiegen wir den Hass mit Zärtlichkeit und VernunftWenn schlimme Morde passieren, haben es alle eilig, sich auf das Niveau der Täter herab zu begeben und selbst zu morden. Die Führer des christlichen Abendlands haben sich komplett dem "Wert" der Rache verschrieben. Sie bereiten damit den Boden für neuen Hass, neuen Terror, für einen deutschen 13. Oktober. Die Waffenhändler freut's. Ein solcher Teufelskreis von Härte, Grausamkeit und Dummheit lässt in den Chefetagen die Sektkorken knallen. Konstantin Wecker wünscht sich zwei offenbar unzeitgemäße Werte zurück: Zärtlichkeit und Vernunft. (mehr...) 05. Dezember 2015 Uri Avnery: Gedanken am MeeresuferEs war wunderbar. Ich ging zum ersten Mal nach meiner Operation vor drei Wochen wieder zum Strand. Es sind fünf Minuten zu Fuß von meiner Wohnung. Das Meer war ruhig und glatt. Eine milde Sonne schien nahe am Horizont, es war weder zu heiß noch zu kalt, genau so, wie wir es gernhaben. Ein kühler, nicht zu kalter Wind wehte. Ich trank einen Becher "americano"-Kaffee und dachte: Alles ist gut in der besten aller möglichen Welten. Aber natürlich war es das nicht. Tatsächlich war gar nichts gut in der schlimmsten aller möglichen Welten. Von Uri Avnery. (mehr...) 03. Dezember 2015 Verweigern Sie dem Einsatz der Bundeswehr in Syrien Ihre Zustimmung!Am morgigen Freitag legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag ein Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien vor. Die pax christi-Kommission Friedenspolitik richtete heute ein Schreiben an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit der Aufforderung, diesem Bundeswehreinsatz die Zustimmung zu verweigern. (mehr...) 03. Dezember 2015 Syrien: Weg in die EskalationBereits zwei Wochen nach den Anschlägen vom 13. November in Paris sind die Pläne der Bundesregierung zur nun auch offenen, militärischen Beteiligung im syrischen Bürgerkrieg in gewisser Hinsicht sehr konkret: 1.200 Soldat_innen sollen eingesetzt werden, Recce-Tornados, Tankflugzeuge, eine Fregatte und Aufklärungsdaten u.a. von den bundeswehreigenen SAR-Lupe-Satelliten will Deutschland beisteuern. Unklar ist allerdings noch wozu eigentlich. Von Christoph Marischka. (mehr...) |
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