Naher und Mittlerer Osten
11. Februar 2016
NATO-Einsatz gegen FlüchtlingeDie Menschenrechtsorganisation PRO ASYL warnt anlässlich des geplanten Einsatzes der NATO in der Ägäis vor einem Bruch der Menschenrechte von Flüchtlingen. Auf Ablehnung stoßen der diskutierte Militäreinsatz in der Ägäis und die Einstufung der Türkei als sogenannter sicherer Drittstaat. Die vorgesehene Ausspähung der Ägäis durch die NATO und die Weitergabe von Daten in die Türkei ist perfide. "Dies ist Beihilfe zur Aushebelung des Asylrechts. Die EU will, dass die Fluchtwege durch die Türkei geblockt werden. Dies ist die Aushebelung des Flüchtlingsrechts auf kaltem Weg", so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Um dem den Anschein der Legalität zu verleihen, soll die Türkei als "sicherer Drittstaat" eingestuft werden. (mehr...) 10. Februar 2016 UN-Bericht über Gewalt in Syrien: Ein Land voller Mord und FolterTausende gefangene Menschen in der Hand des Regimes wurden systematisch misshandelt und getötet. Doch auch andere Gruppen machen sich schuldig. Von Andreas Zumach. (mehr...) 08. Februar 2016 Russlands Rolle in Syrien: Das Ende der bisherigen GrenzenRussland will in Syrien offenbar einen Rumpfstaat für das Assad-Regime schaffen. Doch dann wird es auch künftig keine Stabilität geben. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 06. Februar 2016 Friedensgespräche zu Syrien in Genf: Vorläufig gescheitertEine neue Offensive Assads gegen die Rebellen hat die Gespräche wieder zum Stoppen gebracht. Doch der UNO- Vermittler will noch nicht aufgeben. Von Andreas Zumach. (mehr...) 06. Februar 2016 Uri Avnery: Optimismus des WillensNun haben wir also einen weiteren Antisemiten. Masál Tow (wörtlich: gutes Glück), wie wir auf Hebräisch sagen. Sein Name ist Ban Ki-Moon und er ist der Generalsekretär der Vereinten Nationen. Faktisch ist er der höchste internationale Beamte, so etwas wie ein Welt-Ministerpräsident. Er hat gewagt, die israelische Regierung ebenso wie auch die Palästinensische Behörde dafür zu kritisieren, dass sie den Friedensprozess sabotierten und damit einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern so gut wie unmöglich machten. Er hob hervor, dass es einen weltweiten Konsens über eine "Zweistaatenlösung" gebe, da sie die einzig mögliche Lösung sei. Von Uri Avnery. (mehr...) 05. Februar 2016 Syrien-Geberkonferenz: Da geht noch mehrDie Geberkonferenz wird als Erfolg gefeiert. Das Geld muss rasch gezahlt werden, auch wenn es den Gesamtjahresbedarf nicht deckt. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 04. Februar 2016 Geberkonferenz für Syrien: Finanzierung aus eigenem InteresseVertreter aus 70 Staaten beraten über Hilfen für die Menschen in Syrien und die Flüchtlinge in den Nachbarstaaten. Von Andreas Zumach. (mehr...) 03. Februar 2016 Israel: Zwei Kriegsdienstverweigerinnen in HaftHeute wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Sie meldete sich am vergangenen Sonntag beim Rekrutierungsbüro in Tel Hashomer, nachdem sie bereits eine 20-tägige Haftstrafe verbüßt hatte. Heute folgte eine Verurteilung zu 25 Tagen Gefängnis. Die 19-jährige Tair Kaminer weigert sich, der in Israel auch für Frauen bestehenden Wehrpflicht nachzukommen, weil sie keinen Dienst in einer Armee ableisten will, die die Besatzung der palästinensischen Gebiete aufrecht erhält. (mehr...) 01. Februar 2016 Syrien-Friedensgespräche: Es riecht nach PropagandaAlle Akteure begehen in Syrien Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Das Oppositionsbündnis HNC muss mitverhandeln. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 30. Januar 2016 Syrien-Verhandlungen in Genf: Noch geht da nichtsDie Syrien-Verhandlungen in Genf kommen nicht in Gang: Zu groß sind die Differenzen der in Syrien agierenden Akteure und Regionalmächte. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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