Naher und Mittlerer Osten
12. Juli 2021
Bericht des UN-Sonderberichterstatters Michael LynkDer UN-Sonderberichterstatter für die besetzten Palästinensischen Gebiete, Michael Lynk, hat einen besonders ausführlichen und überzeugenden Bericht an den UN-Menschenrechtsrat veröffentlicht. Dieser jüngste UN-Bericht dokumentiert die sich verschärfende Entwicklung in Israel/Palästina in den letzten Monaten. Das Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP) e.V. hat für seinen wöchentlichen Newsletter Teile des Berichts übersetzt und zusammengefasst. (mehr...) 03. Juli 2021 Nirit Sommerfeld: Alles, was Recht istDie deutsch-israelische Jüdin Nirit Sommerfeld berichtet in ihrem aktuellen gebloggten Brief u.a. darüber, dass sie zusammen mit zwei weiteren Betroffenen, dem Journalisten Andreas Zumach und dem Veranstalter des Ulmer Weltladens e.V., Lothar Heusohn, gegen den Vorwurf des Antisemitismus vor Gericht gezogen ist. Allerdings haben sie in erster Instanz verloren. Zum Hintergrund: In Ulm wurde im März 2021 von einem anonymen “Kollektiv 26” zusammen mit Grüner Jugend, Jusos und Deutsch-Israelischer Gesellschaft eine Mail verbreitet, in der u.a. Nirit Sommerfeld und Andreas Zumach als Personen erscheinen, die zu den Ulmer Friedenswochen nicht mehr eingeladen werden sollen. Begründung: Israelhass und Antisemitismus sollen dieses Jahr nicht auf der Agenda der Friedenswochen stehen. Gegen das ablehnende Urteil des Ulmer Landgerichts gehen Nirit Sommerfeld, Andreas Zumach und Lothar Heusohn in Berufung und bitten um solidarische Unterstützung. (mehr...) 25. Juni 2021 Nicht in meinem Namen! Gedanken zur andauernden Naqba.Raketen aus Gaza? Ja, aber das, was wir in unseren Medien überwiegend darüber lesen, ist nicht die ganze Geschichte, es ist nur jener Teil davon, der in das herrschende Narrativ passt. Vorangegangen sind eine dauerhafte Militärbesetzung der palästinensischen Gebiete, sind Schikanen und ein nicht endender zermürbender Krieg. Auch die israelische Bevölkerung ist eine indoktrinierte. Nur wenige können sich der fortwährenden Feindbildhetze durch die Regierung entziehen. Von denen, die verstanden haben, unter den Juden wie den Palästinensern, geht aber auch die einzige verbliebende Hoffnung aus. "Wir hassen keine Juden, wir wollen keine Israelis vertreiben, aber wir wollen die gleichen Rechte genießen und auch wie Menschen in Würde leben und nicht wie Tiere behandelt werden." Rede von Nirit Sommerfeld auf der Kundgebung am 11. Juni 2021 in Wuppertal. (mehr...) 24. Juni 2021 Keine Autonomie für Palästinenser*innenDie Palästinensische Autonomiebehörde hat Aktivisten und Journalisten inhaftiert, Folter angewendet und der Bevölkerung grundlegende Rechte verweigert. Angesichts des Legitimationsverlustes nach der Absage der versprochenen Wahlen und der Weigerung der palästinensischen Regierung, die Sicherheitskoordination mit dem israelischen Militär zu beenden, verlässt sich die Palästinensische Autonomiebehörde immer stärker auf rohe Gewalt. Das harte Durchgreifen der Palästinensischen Autonomiebehörde gegen die Menschenrechte entlarvt ihre Schwäche. (mehr...) 23. Juni 2021 Steuerfinanzierter Kriegswaffenexport trotz bekannter EmbargoverstößeAm 23.06.2021 werden in Berlin weitere Schritte in Richtung Frieden für Libyen verhandelt. Gleichzeitig hat die Bundesregierung 2020 die Ausfuhr von16 Schützenpanzern des Typs Marder an Jordanien nicht gestoppt, obwohl zu diesem Zeitpunkt bekannt war, dass Jordanien mehrfach gegen das Waffenembargo gegen Libyen verstoßen hat. Außerdem setzt die Bundesregierung ihre Ertüchtigungsinitiative für Jordanien auch 2021 fort. "Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung sich einerseits als Friedensvermittlerin in Libyen inszeniert und auf der anderen Seite die Ausfuhr von Kriegswaffen an Jordanien nicht stoppt. Jordanien hat massiv gegen das Waffenembargo gegen Libyen verstoßen und so den Konflikt weiter angeheizt", so Christine Hoffmann, Sprecherin der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" und pax christi- Generalsekretärin. (mehr...) 04. Juni 2021 Rassismus, Gewalt und die Gefahr eines BürgerkriegsIn Jahrzehnten hat sich die Wut unter den palästinensischen Bürgern Israels aufgestaut und ist ausgebrochen, als sich die Gewalt in diesem Mai von Jerusalem nach Gaza ausbreitete. Wütende arabische Mobs griffen Juden an, und wütende jüdische Mobs griffen Araber an. Polizei und Regierung haben, anstatt die Sicherheit aller israelischen Bürger zu schützen, lediglich die jüdische Seite unterstützt und dadurch zur Aufwiegelung und zur Gewalt beigetragen. (mehr...) 27. Mai 2021 Israel führt Krieg gegen die MedienDas israelische Militär setzt mehr als je zuvor Täuschung als Teil seiner Strategie ein und belügt internationale Medien. Die Bombardierung des Al-Jalaa-Gebäudes mit den Büros mehrerer internationaler Medien hat die Kluft zwischen der Berichterstattung israelischer Medien und den internationalen Medien über die Bombardierung des Gazastreifens vergrößert. Mit tödlicher Gewalt versuchen israelische Soldaten, die Stimmen der Überlebenden in Gaza zum Schweigen zu bringen. (mehr...) 27. Mai 2021 Präsidentschaftswahlen in Iran: Aussichtsreicher Kandidat abgelehntDer iranische Politiker Ali Laridschani war Revolutionsgardist und Atomabkommen-Verhandler. Doch der Wächterrat hat ihn für die Wahl nicht zugelassen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 26. Mai 2021 "Ein brutaler Gefängniswärter hat kein Recht, danach zu fragen, wie er sich gegen den Widerstand der Gefangenen zu verteidigen hat"Noam Chomsky im Exklusivinterview. Der amerikanische Linguist Noam Chomsky gilt nicht nur als einer der weltweit bekanntesten Intellektuellen der Gegenwart, sondern ist auch für seine differenziert kritische Haltung zur Politik des Staates Israel bekannt. Emran Feroz hatte die Gelegenheit, mit Chomsky ein Exklusivinterview für die NachDenkSeiten zu führen - ein Gespräch zu den aktuellen Entwicklungen in Nahost, den historischen Wurzeln des Konflikts und eine Einordnung der jüngeren US-Nahost-Politik. (mehr...) 25. Mai 2021 Politik der Feindschaft: Raus aus dem Status QuoIsrael/Palästina: Nur wer den Raum jenseits der Feindschaft verteidigt, kann auf lange Sicht auch die gravierenden politischen Differenzen, die Wunden und die trennende Geschichte überwinden. Von Katja Maurer. (mehr...) |
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