Naher und Mittlerer Osten
22. März 2022
Erdgas aus Katar statt Ausbau der Erneuerbaren EnergienGestern war der grüne Energie- und Wirtschaftsminister Robert Habeck in Katar und hat dort eine langfristige Energiepartnerschaft vereinbart. Erreicht werden soll damit eine größere Unabhängigkeit von russischen Energielieferungen und eine Verringerung der Kriegsfinanzierung. Insbesondere soll Katar mehr Flüssiggas nach Deutschland verkaufen. Von Hans-Josef Fell. (mehr...) 16. März 2022 Hinrichtungen in Saudi-Arabien: Barbarischer RekordSaudi-Arabien hat 81 Menschen wegen unterschiedlicher Verbrechen hingerichtet – an einem einzigen Tag. Es war die größte Massenhinrichtung seit Langem. Damit sind schon jetzt bereits mehr Menschen hingerichtet worden als in den beiden Vorjahren. Von Helmut Ortner. (mehr...) 08. Februar 2022 Raketen auf Abu DhabiJemen: Die Huthi haben mit den Arabischen Emiraten einen Alliierten von Saudi-Arabien im Visier. Die Koaltion reagiert auf die Angriffe mit harten Gegenschlägen. Von Sabine Kebir. (mehr...) 03. Februar 2022 Einen drohenden (Atom-)Krieg in Europa verhindern!"Gemeinsame Sicherheit" als Strategie für eine Deeskalation des Konflikts mit Russland: Diplomatie als Grundlage der Konfliktlösung. Es besteht die akute Gefahr eines konventionellen Krieges zwischen Russland und der Ukraine. Es ist von einem längeren Kriegsszenario auszugehen, das tausende Menschenleben vor allem unter der Zivilbevölkerung kosten würde und unvorstellbares menschliches Leid zur Folge hätte. Es ist nicht auszuschließen, dass der konventionelle Krieg einen Flächenbrand auslösen könnte: Hochgerüstete Atomwaffenstaaten wären in den Konflikt eingebunden - mit dem unkalkulierbaren Risiko eines Atomkrieges! Von Rolf Bader. (mehr...) 24. Januar 2022 München darf Meinungsfreiheit nicht länger verletzenEiner Kommune steht nicht das Recht zu, Räume für Veranstaltungen zu sperren, die sich mit dem Thema Israel-Boykott befassen. Damit würde das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig höchstrichterlich und wies eine von der Stadt München beantragte Revision zurück. Das Urteil und seine Entstehungsgeschichte beleuchtet Rolf-Henning Hintze. (mehr...) 10. Januar 2022 "Israelbezogener Antisemitismus"Anstatt Juden gegen Antisemitismus zu verteidigen, verwenden die International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) und die deutsche Regierung den Begriff "israelbezogener Antisemitismus". Dieser basiert auf der irrigen Annahme, dass der Staat Israel das jüdische Volk vertritt. Damit wird dieser Begriff für die israelische Regierung zum willkommenen Schutzschild gegen Kritik an ihrer völkerrechtswidrigen Politik. (mehr...) 01. Januar 2022 Zum Tod von Desmond TutuMit dem Tod des südafrikanischen Friedensnobelpreisträgers Erzbischof em. Desmond Tutu verliert die Welt eine unbestechliche Stimme für Gerechtigkeit, Wahrheit und Gewaltlosigkeit im Kampf um die universalen Menschenrechte. Vielfache Würdigungen nennen ihn "das Gewissen Südafrikas" und beschränken den Rückblick auf seine Beteiligung am Sturz des Apartheidregimes dort, auf dessen Aufarbeitung und seine Kritik an den neuen Machthabern. Aber Tutu hat sich für unterdrückte Menschen weltweit eingesetzt und den Finger auch auf Gewalt- und Apartheidverhältnisse anderswo gelegt. (mehr...) 24. Dezember 2021 Der Afghanistankrieg und die FriedensbewegungViel ist in den vergangenen Jahren zur Befindlichkeit der Friedensbewegung gesagt und geschrieben worden. Anlässe für Aktivitäten nach dem INF-Vertrag 1987 waren vor allem die Kriege, die nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten 1989 als sog. "Interventionen" der NATO oder der von den USA geführten sog. "Koalitionen der Willigen" geführt wurden: Es begann mit dem Angriff auf den Irak 1991, um dessen Besatzung Kuwaits zu beenden. Dann ging es weiter mit den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien 1991-95, die die Friedensbewegung in mehrfacher Hinsicht spalteten und den Kosovo-Jugoslawienkrieg 1999, in dem die Bundesrepublik Deutschland sich erstmals in einen Kampfeinsatz "out of area" hineinbegab und gegen den recht viel Protest mobilisiert wurde. Dann kamen 2001 Afghanistan, 2003 der Angriff auf den Irak und 2011 Libyen. Von Christine Schweitzer. (mehr...) 08. Dezember 2021 Ampel-Koalition und Israel/Palästina: Die neue Koalition gibt sich bewusst proisraelischDie neue Koalition in Deutschland hat ihren Vertrag veröffentlicht, mit dem sie die kompromisslose Unterstützung der israelischen Besatzung durch die vorherige Regierung fortsetzt. Der Text des Koalitionsvertrags zu Israel/Palästina macht eine wirkungsvolle Außenpolitik auf der Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit unmöglich. (mehr...) 21. November 2021 Nachrufe auf Prof. Dr. Rolf VerlegerAm 8. November 2021 ist Prof. Dr. Rolf Verleger nach schwerer Krankheit kurz vor seinem 70. Geburtstag verstorben. Freund:innen und Kolleg:innen verabschieden sich. Es folgen u.a. Stimmen aus dem Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V. und von Kolleg:innen aus der Wissenschaft. (mehr...) |
|