Europa

11. Februar 2014

Deutsche Sicherheitspolitik im europäischen Verbund

Das war ungewöhnlich. Fast zwei Tage lang haben deutsche Politiker die Schlagzeilen der Münchener Sicherheitskonferenz beherrscht. Bundespräsident Joachim Gauck, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank Walther Steinmeier betonten gemeinsam: Deutschland werde künftig eine aktivere Außenpolitik betreiben, mehr Verantwortung übernehmen und ein größeres sicherheitspolitisches Engagement zeigen. Deutschlands Gewicht sei gewachsen und dem werde Berlin Rechnung tragen. Otfried Nassauer kommentiert die Ergebnisse der Münchner Sicherheitskonferenz zu ihrem 50. Jubiläum. (mehr...)

04. Februar 2014

Rassismus entgegentreten

In Europa besteht die Gefahr einer rechtspopulistischen Wende. Bei den Europawahlen im Mai 2014 könnten vom Front National in Frankreich rund 25 Prozent der Wähler aktiviert werden, die rechtspopulistische FPÖ in Österreich und die rassistische "Partei der Freiheit" in den Niederlanden könnten zu den stärksten politischen Kräften werden. In verschiedenen europäischen Ländern werden Rechtspopulisten und sogar Rechtsextremisten voraussichtlich die Drei-Prozent-Hürde bei den Wahlen zum Europaparlament überspringen. (mehr...)

01. Februar 2014

Uri Avnery: Komm zurück, oh Schulamit!

Pete Seeger hat nur einmal mein Leben berührt. Aber wie! Es war ein paar Tage vor dem Sechstagekrieg 1967. Nach fast drei Wochen steigender Spannung war das Kriegsfieber nahe am Bruchpunkt. Ich wusste, dass der Krieg nur ein paar Tage, vielleicht Stunden, von uns entfernt war. Dina Dinur, die Frau des Holocaust-Schriftstellers K. Zetnik, rief mich an, um mich einzuladen, Pete Seeger kennenzulernen. Von Uri Averny. (mehr...)

30. Januar 2014

Zieht nun in neue Kriege nicht, ihr Armen

Von der Leyen Die Bundesregierung hält Deutschland für berufen, die EU mit einer militärischen Eingreifstrategie für Afrika auszustatten. Afghanistan war gestern. Von Lutz Herden. (mehr...)

04. Dezember 2013

Andreas Buro: Dunkle Wolken über türkisch-kurdischen Friedenshoffnungen

Schon einmal waren die Hoffnungen auf eine Aussöhnung im türkisch-kurdischen Konflikt groß. 2009 schrieb ich, das Fenster der Möglichkeiten stünde weit offen, es müsse jetzt die Situation genutzt werden, diesen längst überfälligen Konflikt zu lösen. Doch nach den damaligen Kommunalwahlen trat Ankara den Rückzug an und begann eine Politik der Repression gegenüber kurdischen Repräsentanten. Seitdem sitzen über tausend JuristInnen, JournalistInnen, Studierende, Intellektuelle, Jugendliche und gewählte VertreterInnen und BürgermeisterInnen in Untersuchungshaft. Von Andreas Buro. (mehr...)

01. Dezember 2013

Zäsur: Nichts bleibt, wie es ist

Beim größten Handelsdeal aller Zeiten werden sämtliche Standards unseres Sozial- und Wirtschaftslebens zur Verhandlungsmasse. Von Michael Krätke. (mehr...)

15. November 2013

Verkracht: Es war einmal der Westen

Zwischen den USA und Deutschland tut sich eine Kluft auf. Die strategischen Kulturen sind zu verschieden. Von Lutz Herden. (mehr...)

13. November 2013

Wecker gegen Entmündigung unserer Demokratie

Konstantin Wecker warnt vor dem geplanten internationalen Abkommen "TTIP-TAFTA", das die nationale Gesetzgebung Konzerninteressen unterwerfen würde. Wieder ein massiver "postdemokratischer" Angriff auf unsere Werte und unsere Freiheit, der wir entschlossen entgegentreten müssen. (mehr...)

25. Oktober 2013

Lampedusa und EU-Flüchtlingspolitik - Mitgliedstaaten nehmen weitere Opfer billigend in Kauf

Gestern und heute kamen in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zusammen. Am Rande wurde auch über die Lampedusa-Katastrophe und die europäische Flüchtlingspolitik diskutiert - ohne Ergebnis. Etwaige Entscheidungen wurden auf den nächsten Rat verschoben. Barbara Lochbihler, Vorsitzende des Unterausschusses für Menschenrechte im Europäischen Parlament, kommentiert: "Mal wieder haben die Staats- und Regierungschefs das getan, was sie am besten können: betroffen dreinschauen, alle Fortschritte bei der europäischen Flüchtlingspolitik aber vehement blockieren." (mehr...)

16. Oktober 2013

Gespräch zu iranischem Atomprogramm: Dreiphasenplan gegen Uran-Bestand

Die Atommächte im UNO-Sicherheitsrat sowie Deutschland sprechen mit dem Iran über sein Atomprogramm. Sanktionen werden nicht gelockert. Von Andreas Zumach. (mehr...)