Europa
13. August 2014
TTIP: Wir sind dann mal WegNachdem die Berufung Jean-Claude Junckers zum Präsidenten der EU-Kommission erreicht wurde, steht ab Mitte September ein weiterer Versuch europäischer Demokratisierung an. Da beginnt die sogenannte Europäische Bürgerinitiative (EBI), Unterschriften gegen das nordatlantische Freihandelsabkommen TTIP zu sammeln. Dieses Mittel der Einflussnahme wurde durch den Vertrag von Lissabon geschaffen, und es stellt sich die Frage, wie wirksam es sein kann. Von Michael Jäger. (mehr...) 12. August 2014 Ukraine: Griff zum roten TelefonDas Londoner European Leadership Network alarmiert und warnt vor einem "Krieg aus Versehen". Der kann zwischen der Ukraine und Russland ausbrechen, ist aber genauso als Crash zwischen US-Einheiten und der russischen Armee denkbar, was die NATO gewiss nicht untätig ließe. Das Netzwerk prominenter Sicherheitspolitiker verlangt mehr Kommunikation und Transparenz, um "Beinahe-Zusammenstöße" der gegnerischen Lager zu vermeiden. Von Lutz Herden. (mehr...) 04. August 2014 Bomben und Granaten Made in USA und Made in Germany töten in GazaDer Israeli Yehuda Shaul, Begründer der Gruppe "Das Schweigen brechen", kritisiert jetzt die Militäraktion gegen Gaza. Vor zehn Jahren begründete Yehuda Shaul kurz vor Ende seiner Militärzeit die Gruppe "Das Schweigen brechen". Sie veröffentlichen damals 54 Zeugenaussagen von israelischen Soldaten, die im Einsatz waren. Hierzulande kaum erwähnt oder kritisiert wird, dass Israel seinen Krieg nur führen kann mit Bomben und Granaten die importiert werden. Von Heinrich Frei. (mehr...) 01. August 2014 Wichtiger Abrüstungsvertrag in Gefahr"Dies ist kein Kalter Krieg", behauptete USA-Präsident Barack Obama - und leitete eine neue Runde von Sanktionen gegen Russland ein. Auch ein wichtiges Abrüstungsabkommen ist in Gefahr. Die USA werfen Russland einen Verstoß gegen den Vertrag zur Beseitigung der Nuklearen Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces - INF) vor. Im am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht über die Erfüllung von Abrüstungsverträgen beschuldigt das US-Außenministerium Moskau, illegal eine neue bodengestützte Mittelstreckenrakete getestet zu haben, was vertraglich verboten sei. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 23. Juli 2014 Angriff auf die Menschen in Gaza erfordert klare Antwort aus EuropaIn einer Erklärung fordert der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel - für ein Ende der Besatzung und für einen gerechten Frieden (KoPI) von der europäischen Union und der UN sofortige Verhandlungen mit beiden Kriegsparteien, um eine ausgehandelte, rasche Waffenstillstandsvereinbarung zu erzielen. Von der Bundesregierung und von der europäischen Union wird u.a. das Eintreten für eine sofortige Aufhebung der Blockade des Gaza-Streifens gefordert sowie die Beendigung jeder militärischen Zusammenarbeit und jeder Rüstungskooperation mit Israel, bis die Besatzung der 1967 okkupierten Gebiete vollständig beendet ist und die Palästinenser frei über ihre Zukunft entscheiden können. (mehr...) 22. Juli 2014 Ukraine: "Wir rufen dazu auf, gegen den Krieg gewaltfrei Widerstand zu leisten"Der Krieg kehrte zurück auf europäischen Boden und es sieht so aus, dass die Europäer nicht fähig oder willens sind, selbst die Lektionen anzuwenden, die sie in anderen Teilen der Welt lehren. Die Europäische Union, Träger des Friedensnobelpreises, brachte die Ukraine in eine unmögliche Position, als sie das Land aufforderte sich zwischen einem politischen Pakt mit der Europäischen Union oder einer engeren wirtschaftlichen Beziehung zu Russland zu entscheiden. Eine Erklärung der War Resisters' International (WRI) (mehr...) 21. Juli 2014 Stellvertreterkrieg: Postillon d'ArmeKehrt mit dem bewaffneten Konflikt in der Ostukraine ein Phänomen des bipolaren Zeitalters zurück? Von Lutz Herden. (mehr...) 20. Juli 2014 Und noch mehr Freihandel - Zollsenkungen für UmweltgüterNach TTIP und Tisa jetzt auch EGA: In Genf starten Gespräche über die Liberalisierung im Umweltsektor. Der Westen hofft auf Zugeständnisse aus Peking. Von Andreas Zumach. (mehr...) 12. Juli 2014 Keine Rohstoffe aus Kriegsökonomien!Eine umfassende Zertifizierung durch unabhängige Kontrollinstitutionen hin zu mehr Verantwortung bei internationalen Warenströmen ist aus Sicht der pax christi-Kommission "Solidarität mit Zentralafrika" der richtungsweisende Ansatz. Diese Zertifizierung muss sich in Zukunft auf immer mehr Rohstoffe aus Konfliktregionen erstrecken. (mehr...) 12. Juni 2014 Grenzen auf dem Reißbrett - Der Erste Weltkrieg und seine Folgen im Nahen OstenNach der Niederlage des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg legten die europäischen Siegermächte viele Grenzen im Nahen Osten machtpolitisch fest. Bereits 1916 definierte das Sykes-Picot-Abkommen britische und französische Einflusssphären in der Region. Die Grenzziehungen hatten weitreichende politische Folgen und sorgen bis heute für Konflikte. Von Katharina Lange. (mehr...) |
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