Europa
15. November 2015
Attac Frankreich: Nach den Massakern von Paris: Entsetzen, Empörung, AktionNach den Massakern von Paris fühlen die Mitglieder und Unterstützer von Attac, im Einklang mit der französischen Gesellschaft, Entsetzen und Empörung über den blinden und mörderischen Hass. Trotz unserer Ergriffenheit und Traurigkeit weigern wir uns, dem Terror nachzugeben. Wir lehnen eine Gesellschaft der Angst, der Stigmatisierung und der Suche nach Sündenböcken ab. Wir bekräftigen unsere Entschlossenheit, uns weiterhin frei zu bewegen, zu arbeiten, uns zu unterhalten, uns zu treffen und zu kämpfen. "Frankreich ist im Krieg" wird uns gesagt. Aber das ist nicht unser Krieg. (mehr...) 12. November 2015 EU-Afrika-Gipfel in Valletta: Tausche Treuhandfonds gegen AbschottungDer EU-Afrika-Gipfel in Valletta ist vorüber, die Abschlussdokumente liegen vor. Barbara Lochbihler, außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, kommentiert: "So vage die Ankündigungen zu Arbeitsmigration und Flüchtlingsschutz, so weitreichend die Beschlüsse zu Grenzsicherung und Rückführung: Die EU-Mitgliedstaaten haben in Valletta die Chance vertan, ihre kurzsichtige und längst gescheiterte Politik in den Bereichen Flucht, Migration und Entwicklung zu korrigieren. Wer großspurig von der 'Bekämpfung von Fluchtursachen' redet, ohne die eigene handels- und agrarpolitische Verantwortung für globale Ungerechtigkeiten auch nur ansatzweise zu erwähnen, macht sich unglaubwürdig." (mehr...) 09. November 2015 Flüchtlingsgipfel in Valletta: Eine europäisch-afrikanische Tauschbörse?Anlässlich des euro-afrikanischen Flüchtlingsgipfels in Valletta am 11. und 12. November kritisieren deutsche und westafrikanische Nichtregierungsorganisationen die einseitige Durchsetzung europäischer Interessen. Auf dem Gipfel werden keine nachhaltigen Lösungen für die Beseitigung von Fluchtursachen diskutiert. Dem Grenzschutz wird mehr Bedeutung beigemessen als dem Flüchtlingsschutz. (mehr...) 05. November 2015 Flüchtlinge - Eine Schwächung Europas?Millionen von Flüchtlingen strömen nach Europa. Was bedeutet diese Völkerwanderung auf geopolitischem Niveau? Unter Führung der USA haben sich die westlichen Demokratien in den letzten 15 Jahren in einer ganzen Reihe von Ländern in der islamischen Welt und in deren innere Konflikte eingemischt, erklärt Friedensforscher Otfried Nassauer. Sei es, um den sogenannten islamistischen Terrorismus zu bekämpfen oder sei es um Diktatoren wie Saddam Hussein, Gaddhafi oder jetzt Assad auszuschalten. Die Flüchtlingsströme, mit denen sich nach den Nachbarländern nun auch Europa konfrontiert sieht, sind eine Folge davon. Welche Ziele verfolgten die verschiedenen geopolitischen Akteure ursprünglich und wie reagieren sie nun auf die dadurch verursachten Probleme? (mehr...) 25. Oktober 2015 Türkei: Merkels MusterkofferDie EU verlegt wegen der Flüchtlingskrise ihre Außengrenzen vorübergehend in sein Land. Deshalb erfährt Präsident Erdogan europäische Gunstbeweise wie seit langem nicht. Von Lutz Herden. (mehr...) 15. Oktober 2015 Asyl: Plötzlich ist Ungarn überallOhne gesamteuropäische Strategie wird auch die deutsche Flüchtlingspolitik bald an einem toten Punkt angelangt sein. Von Lutz Herden. (mehr...) 14. Oktober 2015 Islamischer Staat: Syrisches RouletteDer Konflikt lässt sich nur mit Hilfe einer internationalen Koalition lösen. Der Westen sollte Russlands Hilfe dabei nicht ausschlagen. Von Lutz Herden. (mehr...) 13. Oktober 2015 Bericht aus Budapest: Von Willkür, "refugee crisis" und Ungarn-BashingDie Situation für Geflüchtete in Ungarn war Anfang September 2015 von besonderer Brutalität und Unsicherheit geprägt. Neben xenophoben Kampagnen führt die ungarische Regierung Gesetzesänderungen ein, die Flucht und Fluchthilfe massiv kriminalisieren. Österreich und Deutschland geben sich empört - im Angesicht der betriebenen Grenzpolitik ist das scheinheilig. Von Anja Svobodova. (mehr...) 12. Oktober 2015 Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!Unterzeichner/innen des "Berliner Appells", Vertreter/innen des "Willy-Brandt-Kreises", des "Ostausschusses der deutschen Wirtschaft" und der "Initiative für eine Neue Ostdenkschrift", unter ihnen u.a. SPD-Bundesvize Ralf Stegner, Professor Peter Brandt und der Friedensforscher Professor Hans-Joachim Giessmann, berieten in Berlin über die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft und Politik zur Unterstützung einer Erneuerung der deutschen und europäischen Friedenspolitik. Anlass waren die aktuellen Bemühungen um eine friedliche Lösung des Ukraine-Konfliktes und die Beendigung des Krieges in Syrien. (mehr...) 10. Oktober 2015 Demonstration in Berlin: Rund 250.000 fordern "Stoppt TTIP und CETA - Für einen gerechten Welthandel"Unter dem Motto "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel" haben heute etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und zwischen der EU und Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Zur Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis. (mehr...) |
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