Asylpolitik in Deutschland und Europa
05. September 2021
Zurückgeblieben in der DystopieDie Evakuierungsaktionen in Kabul sind vorbei. Der letzte US-Soldat hat Afghanistan verlassen. Viele Menschen ließ man trotzdem zurück. Der Afghanistan-Abzug des Westens war womöglich die größte Schande der letzten Jahrzehnte – und sie wird Berlin und Washington noch lange verfolgen. Von Emran Feroz. (mehr...) 03. September 2021 Hinter Erzählung von Fluchtursachenbekämpfung verbirgt sich nichts anderes als Verantwortungslosigkeit und FluchtverhinderungIn diesem Jahr ist es besonders naheliegend, doch es ist leider nicht das erste Mal, dass der Antikriegstag Anlass ist, um über Afghanistan zu reden. Das Land ist seit Jahrzehnten von kriegerischen Auseinandersetzungen geprägt. Frieden ist für viele Menschen dort nicht einmal vorstellbar. Die westlichen Armeen haben diese Dynamik nicht beenden können und hinterlassen nach ihrem überstürzten Abzug einen noch größeren Scherbenhaufen. Rede von Ramona Lenz bei der Antikriegstagsveranstaltung am 1. September 2021 in Frankfurt. (mehr...) 02. September 2021 Ende der Evakuierung in Afghanistan: PRO ASYL fordert umfassende Bundes- und LandesaufnahmeprogrammeWillkürlich gesetzte Fristen und einengende Kriterien sorgen dafür, dass Zehntausende bedrohte Afghan*innen keine Chance auf Einreise nach Deutschland haben werden. (mehr...) 27. August 2021 PRO ASYL appelliert an Merkel: Evakuierung fortsetzen und auf Nachbarstaaten ausweitenPRO ASYL Geschäftsführer Günter Burkhardt fordert die Fortsetzung der Ad hoc Evakuierung von gefährdeten Afghan*innen über den 31.8. hinaus. PRO ASYL hat überdies gemeinsam mit Jurist*innen herausgearbeitet, wie Schutzsuchenden aus Afghanistan schnell die Aufnahme in Deutschland ermöglicht werden kann und sollte. (mehr...) 21. August 2021 Kein Plan. Afghanistan, jetzt.Seit Tagen dieselben Bilder, alle wenigstens mit diesen Beiworten zu belegen: erschütternd, empörend, beschämend. Auch heute früh um 6 Uhr, gleich nach Ende der Ausgangssperre, machen sich abertausende Afghan:innen zum Flughafen Kabul auf. Ungezählte scheitern an den immer zahlreicheren Checkpoints der Taliban, werden dort beschimpft, geschlagen, verprügelt, ausgepeitscht, ins Ungewisse weggeführt oder einfach in die dichten Reihen derer zurückgestoßen, die sich hinter jedem zusammenballen. Wir geben hier weiter, was uns unsere medico-Partner:innen am Telefon, in Emails oder Textnachrichten berichten. Ein Versuch, die Lage in Kabul aus Deutschland zu beschreiben. Von Thomas Rudhof-Seibert. (mehr...) 20. August 2021 Flucht aus Afghanistan - Was Deutschland jetzt machen mussIn Afghanistan herrschen wieder die Taliban, viele Menschen sind in Lebensgefahr. Deutschland muss die begonnenen Evakuierungen fortführen, den Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Afghan*innen beschleunigen, über Landes- und Bundesaufnahmeprogramme eine längerfristige Aufnahme planen und Afghan*innen hier endlich Schutz geben. (mehr...) 19. August 2021 Afghanistan: Deutschland für Katastrophe mit verantwortlichDie Bundesregierung hat bei der Evakuierung schutzsuchender Menschen aus Afghanistan auf ganzer Linie versagt. Die chaotischen Szenen am Kabuler Flughafen hat auch das Außenministerium mit seiner Hinhaltepolitik mitzuverantworten. Das begann mit einem bürokratischen Verfahren, im Zuge dessen Menschen trotz Kriegswirren nach Kabul kommen mussten, um biometrische Daten aufzunehmen und Anträge zu stellen. Mit engen Kriterien und wenig Empathie wurde selbst ehemaligen Ortskräften der Bundeswehr die Möglichkeit, nach Deutschland aufgenommen zu werden, vielfach verbaut. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 18. August 2021 Rechtsbruch beenden! Erfüllung der menschenrechtlichen Verpflichtung gegenüber lokal Beschäftigten, Familienangehörigen und Schutzsuchenden aus Afghanistan. Aufnahme jetzt!Pro Asyl, Rechtsanwält*innen, Jurist*innenorganisation und nationale sowie europäische Anwält*innenorganisationen erklären in einer gemeinsamen Pressemitteilung: Die zugespitzte Lage in Afghanistan wurde für den Fall des Abzugs der westlichen Streitkräfte von Expert*innen einhellig vorhergesehen. Davon unbeeindruckt führt das Bundesamt für Migration und Flüchtlingen (BAMF) in einer Stellungnahme in einem gerichtlichen Verfahren noch am 10.08.2021 aus: "Die Bedingungen, auf die Rückkehrer nach Kabul treffen, sind nicht derartig schlecht, dass sie in schrecklichen humanitären Zuständen existieren müssten." In einem weiteren Schriftsatz vom 11.08. stellt das BAMF fest: "In Bezug auf die Zuerkennung subsidiären Schutzes ist einerseits auszuführen, dass die meisten Städte und Provinzen derzeitig kampflos übergeben werden. Demnach ist doch sehr fraglich, ob die Intensität der Kampfhandlungen und damit die Gefahrendichte tatsächlich zugenommen hat." (mehr...) 18. August 2021 Afghanistan: Eine Chronik des VersagensTaliban, die sich im Präsidentenpalast breitmachen. Ein öffentliches Leben, aus dem Frauen von jetzt auf gleich fast komplett verschwunden sind. Die Ereignisse der letzten Tage am Kabuler Flughafen: Wenn man diese Bilder sieht - wie surreal mutet es da an, dass Deutschland noch vor einer Woche (!) nach Afghanistan abschieben wollte? Das Ausmaß der Realitätsverweigerung und des Versagens der Bundesregierung zeigt sich allein daran, dass Anfang August erst der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Abschiebung aus Österreich verhindern und anschließend die Zivilgesellschaft einen Abschiebestopp erkämpfen musste, damit nicht noch mehr Menschen in das lebensgefährliche Chaos in Afghanistan zurückgeschickt werden. Aber das ist nur der letzte Baustein in einer Reihe von Verfehlungen, die für viele Menschen nun letztlich tödlich enden könnten. (mehr...) 17. August 2021 Erklärung zur Situation in AfghanistanMit Schrecken blicken wir in diesen Tagen nach Afghanistan. Die Freude über den längst überfälligen Abzug der internationalen Truppen, den die Friedensbewegung seit so vielen Jahren gefordert hat, ist der Sorge um die vielen Menschen gewichen, die jetzt vor den Taliban zu fliehen versuchen und um ihr Leben fürchten. Zu ihnen gehören nicht nur diejenigen, die für das internationale Militär oder für andere staatliche Einrichtungen der Besatzer gearbeitet haben. Zu ihnen gehören auch viele Menschen aus der Zivilgesellschaft - besonders auch die Frauen, die nach dem Ende der Taliban-Herrschaft angefangen hatten, private und berufliche Freiheit für sich zu erobern. Menschen, die sich darauf verlassen hatten, dass der Wandel nachhaltig sein und nicht von heute auf morgen grundsätzlich infrage gestellt würde. (mehr...) |
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