UNO
22. Mai 2003
Neue Initiativen für eine Neue WeltordnungWashington, so die Befürchtung, setzt auf eine Welt, in der das Recht des Stärkeren herrscht. Otfried Nassauer meint, wenn Weltordnungsfragen zur Debatte stehe, dann müsse es Aufgabe von Politik, Wissenschaft und sozialen Bewegungen sein, gemeinsam und in konstruktiver Konkurrenz Alternativen zu entwickeln, die über das "Nein" zur US-Dominanz hinauswachsen. In diesem Sinne appelliert er an eine konstruktive Energieverschwendung aller gesellschaftlichen Kräfte, in einem Wettbewerb um positive Perspektiven der Transformation mitzuwirken. (mehr...) 21. April 2003 Friedensmacht EuropaWährend in Irak noch die Bomben fallen, wird parallel schon über die Nachkriegsordnung im Nahen und Mittleren Osten diskutiert. Mohssen Massarrat unterbreitet dazu den Vorschlag einer “Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten (KSZMNO)”. Sie könnte zugleich den Einfluss der Europäer gegen das Weltmachtstreben der USA stärken. (mehr...) 17. April 2003 Wut und Zorn erfüllen die Menschen im IrakEin Schreiben irakischer Intellektueller, Akademiker und Schriftsteller aus der Bundesrepublik Deutschland an Kofi Annan. (mehr...) 19. März 2003 Krieg verhängnisvolles Signal und Ende des VölkerrechtsDas Gandhi-Informations-Zentrum stellt in einer Presseerklärung die NÜRNBERGER PRINZIPIEN dar und bezieht diese auf die gravierenden Rechtsbrüche des unmittelbar drohenden Angriffskrieges gegen Irak. (mehr...) 18. März 2003 Friedensorganisationen fordern UN-Resolution gegen Angriffskrieg - Bundeswehr soll abgezogen werdenAngesichts der Kriegsgefahr im Irak fordern der Versöhnungsbund und der Bund für Soziale Verteidigung von der Bundesregierung die Einbringung einer neuen Resolution in den UN-Sicherheitsrat. Die durch die Kriegsdrohung der Regierungen Großbritanniens und der USA abgebrochenen Inspektionen sollen wieder aufgenommen werden, da sie sich als geeignetes und erfolgreiches Mittel zur Abrüstung des Irak erwiesen haben. Darüber hinaus sei es nun geboten, diesem rechtswidrigen Krieg jegliche deutsche Unterstützung zu entziehen, d.h. alle Bundeswehreinheiten aus der Region zurück zu rufen und den britischen und amerikanischen Streitkräften Überflugs- und Nutzungsrechte zu verweigern. (mehr...) 16. März 2003 "Ein Krieg gegen Irak wäre eindeutig völkerrechtswidrig"Richard Meng führt ein Interview mit Bundesverwaltungsrichter Dieter Deiseroth über die rechtlichen Folgen eines "verfassungswidrigen Angriffskrieges" gegen Irak. (mehr...) 04. März 2003 Vergessene ResolutionenDer Beitrag von Clemens Ronnefeldt, wie die grundlegende UN-Resolution 687 in etlichen Passagen kaum zur Kenntnis genommen wird - und wie wichtig ihre vollständige Beachtung wäre. (mehr...) 21. Februar 2003 Nachdenken über den UN-SicherheitsratSeit Monaten hängt die Welt wie Charly Chaplins Hütte im "Goldrausch" über dem Abgrund eines neuen Krieges, eines Krieges gegen den Irak und das Regime von Saddam Hussein, ... Von Klaus Vack. (mehr...) 02. Januar 2003 Ramsey Clark appelliert an die Vereinten Nationen, den Irak-Krieg aufzuhaltenDer frühere amerikanische Justizminister Ramsey Clark appelliert in einem Brief an Kofi Annan und die Vereinten Nationen, den Irak-Krieg aufzuhalten. (mehr...) 12. Juli 2002 Das Völkerrecht und die Überwindung der terroristischen BedrohungUllrich Hahn geht in seinem Vortrag den Vortrag nach, welcher Terrorismus überwunden werden soll und welche Mittel uns dabei recht sind. Er macht dabei grundsätzliche Ausführungen zum Recht, Völkerrecht und zur Staatsgewalt. (mehr...) |
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