UNO
06. Februar 2007
Ein WinternachtstraumDie Vollversammlung der Vereinten Nation hat gerade eine Resolution verabschiedet, die die Leugnung des Holocaust verurteilt. Die Resolution, die von 103 Ländern mit übernommen wurde, wurde in gegenseitigem Einvernehmen ohne Abstimmung angenommen. Vielleicht ist es noch zu früh, die Reaktionen auf diese neueste Resolution vorauszusagen. Aber versuchen wir mal zu spekulieren, wie sie aussehen könnten. Von Ran HaCohen. (mehr...) 25. Januar 2007 Abrüstung als UNO-Auslaufmodell?Der neue UN-Generalsekretär ist erst seit knapp einem Monat im Amt und sorgt schon für Fragezeichen. Seine geplante Umstrukturierung des Sekretariats löst nicht nur unter den Mitarbeitern im gläsernen 39-Geschosser am New Yorker East River Irritationen aus. Ban Ki Moon will die von einem Vize-Generalsekretär geleitete Hauptabteilung für Abrüstung degradieren und in die Hauptabteilung für Politische Angelegenheiten eingliedern. Von Wolfgang Kötter. 15. Januar 2007 Beim Thema "Atom" hat die UNO ihre Arbeit noch nicht getanDie erste Resolution einer UNO-Vollversammlung stammt aus dem Jahr 1946. Diese Versammlung stand noch unter dem Schatten der amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Daher stand die Forderung nach einem Plan, "wie man Atomwaffen und alle übrigen großen Massenvernichtungswaffen aus den nationalen Arsenalen verbannen kann", für die neue Organisation noch an oberster Stelle. 60 Jahre später hat die Welt noch immer keinen Plan, wie diese "einzigartige existenzielle Bedrohung für die Menschheit" eliminiert werden kann. Anstatt eliminiert zu werden, hat die Gefahr durch Atomwaffen weiter zugenommen und springt von Land zu Land über. Von Zia Mian. 30. Dezember 2006 Kofi Annan nimmt Abschied von der UNOMit "standing ovations" verabschiedeten die 192 Mitgliedstaaten der UN-Vollversammlung den Mann, der ein Jahrzehnt lang an der Spitze der Weltorganisation gestanden hat. Mit "tiefer Dankbarkeit" würdigten sie seinen "außerordentlichen Beitrag" zum Weltfrieden und zur internationalen Sicherheit sowie seine "mutigen Initiativen" wie etwa zur Verringerung der Armut, der Bekämpfung von Aids und für weltweite Bildung. Der Abschied war überwältigend. Zu Beginn der Amtszeit Kofi Annans sah das ganz anders aus. Der Ghanaer galt zunächst nur als dritte Wahl. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 06. Dezember 2006 Ein USA-Zerstörer auf dem RückzugVielleicht mag es dem am Jahresende aus dem Amt scheidenden UNO-Generalsekretär Kofi Annan ein wenig Genugtuung verschaffen, dass der Mann, der sein Lebenswerk zerstört hat, nun gehen muss. John Robert Bolton wird im kommenden Januar seinen Job als UNO-Botschafter der USA aufgeben, weil seine Chancen auf die erforderliche Zustimmung durch den US-Kongress nach den Novemberwahlen von gering auf Null gesunken sind. Damit wirft ein weiterer Neocon das Handtuch. Von Wolfgang Kötter. 10. August 2006 Internationale Friedenstruppen: Arbeiten auf dem kleinsten gemeinsamen NennerVor allem die Autorität der UNO muss gestärkt werden, damit internationale Friedenstruppen in Zukunft erfolgreicher arbeiten könnten. Darüber hinaus bedarf es klarer Kriterien, welche Friedenseinsätze man machen will und welche nicht. Dazu gehört oft auch, dass die Einsätze nicht nur für Stabilität und Sicherheit und die Rechte von Menschen und Minderheiten sorgen, sondern vor allem, dass sie den Konfliktparteien nachhaltige wirtschaftliche Entwicklungsperspektiven eröffnen. Oft wird vergessen, dass Sicherheit nicht nur eine Voraussetzung von Entwicklung, sondern auch Entwicklung eine Voraussetzung für Sicherheit ist. Interview mit Otfried Nassauer. 17. Dezember 2004 UNO soll in Zukunft präventive Kriege absegnenViel genutzt hat es bisher nicht, daß laut UN-Charta die territoriale Souveränität von Staaten als unverletzlich gegolten hat. Die USA konnten ungehindert den Irak besetzen und sich dessen Ölquellen sichern, ohne daß die ‘Vereinten Nationen’ entsprechend ihrer Charta auch nur vernehmbar dagegen protestiert oder die USA zum Abzug aufgefordert oder ihr gar Sanktionen auferlegt hätte. Auch als Argument der Friedensbewegung war der Verweis darauf, daß die “Allianz der Willigen” ohne UN-Mandat gegen angeblich vorhandene Massenvernichtungswaffen und angebliche Terror-Unterstützung im Irak zu Felde zog, zweischneidig. Auch der Disput um die Sitzverteilung im Sicherheitsrat dient nur der Vernebelung. Von Klaus Schramm. (mehr...) 15. Oktober 2004 Westsahara - eine endlose GeschichteNach sieben Jahren hat James Baker Mitte Juni seinen “Mediatoren-Job” im lang anhaltenden Konflikt um die ehemalige spanische Westsahara-Kolonie niedergelegt. Einen neuen “Persönlichen Gesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für die Westsahara” wird es nicht mehr geben. Noch vor Bakers Rücktritt hatte der Weltsicherheitsrat Ende April sein seit 1991 bestehendes Westsahara-Mandat wieder einmal um 6 Monate verlängert und damit zum drittlängsten UN-Einsatz nach Zypern und Palästina gemacht. Von Axel Goldau. (mehr...) 12. Oktober 2004 Die Schuld der Medien bezüglich IrakVor allem von der tödlichen Komplizenschaft des Schweigens durch Medien ist selten die Rede. Ihr Stillschweigen machte Journalisten zu Accessoires. Und Stillschweigen ist auch mit schuld an jenem illegalen, unprovozierten Einmarsch in ein wehrloses Land. Natürlich lärmten die Medien im Vorfeld des Spektakels. Aber Blairs Spin-Version dominierte. Wer auf der Strecke blieb, waren die Verkünder der Wahrheit. Von John Pilger. (mehr...) 31. Januar 2004 Die USA bitten die Vereinten Nationen um Rückendeckung im Irak - Talking PointsDie USA sind bemüht, die UN in den Irak zurückzuholen. Die Vereinten Nationen sollen die US-Besatzung politisch decken. Nach diesem Meinungsumschwung der Bush-Administration gibt Phyllis Bennis Antworten auf Fragen wie: Warum ist die Bush-Administration überhaupt so versessen auf eine "Machtübergabe an die Iraker" bis zum 30. Juni? Warum hat die Bush-Administration ihre Haltung gegenüber der UNO geändert? Was hat Kofi Annan eigentlich entschieden? Warum ist Ayatollah al-Sistani so auf Wahlen aus, und warum sucht er die Unterstützung der UN? Worin liegt das Risiko der UN - falls sie sich weigert, unter US-Bedingungen in den Irak zurückzukehren / falls sie mit diesen Bedingungen einverstanden ist? Was sind unsere Forderungen? (mehr...) |
|