NATO
10. Juli 2018
Vor dem NATO-Gipfel - US-Präsident als größte Herausforderung?Am 11. und 12. Juli ist es wieder soweit: Zwei Jahre nach Warschau steht der nächste turnusmäßige NATO-Gipfel an. Ein Arbeitsgipfel. 18 Monate nach dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident wünschen sich viele in der NATO "Business as usual", also einen normalen, geschäftsmäßigen Ablauf, bei dem die Allianz Beschlüsse fasst, wie sie weiter vorgehen will. Zudem gibt es den Wunsch, dass von dem Treffen in Brüssel ein Signal der Geschlossenheit ausgeht. Erwartet wird das jedoch nur von wenigen. Im Gegenteil: Viele befürchten, es könne ähnlich wie beim G-7-Gipfel in Kanada zu einem Eklat kommen, Präsident Trump werde auch diesem Gipfel seinen Stempel aufdrücken. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 18. Juni 2018 Note "Ungenügend" für Deutschlands FriedenspolitikFriedensforscher fordern Abzug von Atomwaffen aus Deutschland. Und sie konstatieren ein widersprüchliches Verhalten der Regierung. Von Jürg Müller-Muralt. (mehr...) 17. April 2018 Der Krieg beginntSeit Tagen hat Syrien auf einen angekündigten Angriff der Streitkräfte von USA, Frankreich und Großbritannien gewartet, schreibt Karin Leukefeld aus Beirut. Mit Syrien warteten der Libanon und die ganze Region. Der Westen, der diese völkerrechtswidrige Aggression von langer Hand geplant und das Land bereits im Vorfeld zwischen den "Siegermächten" aufgeteilt hat, hatte in den letzten Tagen und Wochen nichts unversucht gelassen, die Lage zu eskalieren. Der nun begonnene Krieg richtet sich zwar gegen Syrien, zielt aber auch und vor allem auf Russland ab, gegen das eine Aggression ebenfalls in Vorbereitung ist. Von Karin Leukefeld. (mehr...) 16. April 2018 Bombardierung Syriens: Verlogen und gegen das VölkerrechtDie Reaktionen deutscher Regierungspolitiker auf die eindeutig völkerrechtswidrigen Militärschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien sind verlogen, hilflos und feige. Es ist gut möglich, dass die syrischen Streitkräfte in Douma tatsächlich verbotene chemische Kampfstoffe wie Sarin oder zumindest hochkonzentriertes Chlor gegen die Bevölkerung eingesetzt haben. Es ist aber auch gut möglich, dass eine Rebellengruppe für den Einsatz verantwortlich war. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 16. April 2018 Wie geht es weiter? Nach den Bomben ist nun die Diplomatie wieder gefragtNach den Militärschlägen der Nato-Staaten USA, Frankreich und Großbritannien gegen drei angeblich Chemiewaffen-relevante Ziele in Syrien soll nach allseitigem Bekenntnis jetzt wieder die Diplomatie zum Zuge kommen. Darüber wollen am Montag der UNO-Sicherheitsrat und die EU-Außenminister beraten. Neue Vorschläge zur Lösung des seit über sieben Jahren eskalierenden Syrienkonflikts sind allerdings nirgends erkennbar. Von Andreas Zumach. (mehr...) 15. April 2018 Wir verurteilen die Ausweitung der verbrecherischen Kriegspolitik von USA, Großbritannien und Frankreich auf dem syrischen Territorium mit Zustimmung der BundeskanzlerinStellungnahme von Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland: Die massive Schuldzuweisung der USA und ihrer Verbündeten an die Adresse der syrischen und russischen Präsidenten Assad und Putin nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma sowie die jüngsten Militäreinsätze, verbunden mit der Kriegsdrohung des US-Präsidenten Trump gegen Russland erwecken den Eindruck einer von langer Hand geplanten Inszenierung zur Vorbereitung eines in letzter Konsequenz gegen Russland gerichteten Krieges, der in einen unkontrollierbaren globalen Flächenbrand einzumünden droht. Wir sind äußerst empört und besorgt über den verantwortungslosen Umgang nicht zuletzt der Bundesregierung angesichts ihrer leichtfertigen Unterstützung der Position der Regierungen in Großbritannien, Frankreich und den USA. Anstatt auf diese mäßigend Einfluss zu nehmen, gießt sie Öl in das Feuer. (mehr...) 15. April 2018 Syrien: Kalkulierter IrrsinnNun also doch: Die USA haben zusammen mit ihren französischen und britischen Helfern Ziele in Damaskus und Homs angegriffen. Von Lutz Herden. (mehr...) 14. April 2018 Deutsche Politik muss deeskalierend wirken, nicht Öl ins Feuer gießenDie Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich. Die Militärschläge erfolgten ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats und noch bevor die unabhängigen Expert*innen der OPCW ihre Untersuchung zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz vom vergangenen Samstag im syrischen Douma überhaupt aufnehmen konnten. Die Kampagne verurteilt gleichermaßen die politische Unterstützung der Bombardierung von Seiten der deutschen Bundesregierung. Bundeskanzlerin Merkel hatte den Militärschlag heute Vormittag als "erforderlich und angemessen" bezeichnet und begrüßt, dass die USA, Großbritannien und Frankreich auf diese Weise "Verantwortung übernommen" hätten. (mehr...) 13. April 2018 Kriegsrhetorik im Syrienkonflikt stoppen - Deeskalation jetzt! - Kampagne "MACHT FRIEDEN." warnt vor direkter Konfrontation der Großmächte und ruft zu Protestaktionen aufAngesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem Boden schließt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" dem dringenden Ruf nach Deeskalation von UN-Generalsekretär António Guterres an. (mehr...) 12. April 2018 Stoppt das Spiel mit dem Feuer - wir fordern Frieden für Syrien statt Eskalation!Das Netzwerk Friedenskooperative betrachtet mit großer Sorge die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Russland über Syrien und fordert ein Ende der Eskalationsspirale. Eine Bombardierung Syriens durch die USA könnte ungeahnte Konsequenzen mit sich ziehen, bis hin zu einer Eskalation zwischen den Atomwaffenmächten. (mehr...) |
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