NATO

27. Oktober 2018

Kommentar Nato-Manöver in Norwegen: Der neue Kalte Krieg

Die Kriegsübung der Nato gründet auf einer falschen Annahme. Sie provoziert Russland erst recht - und verschleudert außerdem Steuergelder. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

26. Oktober 2018

Nato-Manöver in Norwegen: Kriegsspiel in großem Stil

Das Manöver "Trident Juncture" ist die aufwendigste Militärübung seit dem Fall der Mauer. Russland wird als fiktiver Gegner genannt. Von Andreas Zumach. (mehr...)

25. Oktober 2018

NATO-Manöver ist Provokation gegen Russland

Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag: "Es geht bei diesem militaristischen Spektakel nicht um "Abschreckung": Dieses Manöver ist eine Provokation gegen Russland und treibt uns mit einer willkürlich konstruierten Bedrohungslüge an den Rand eines realen militärischen Konflikts. NEIN zu Trident Juncture! Wir brauchen sofort eine neue Entspannungspolitik und keinen neuen Kalten Krieg!" (mehr...)

23. Oktober 2018

Rüstungskontrollvertrag INF: Die doppelte Nulllösung

Im INF-Vertrag beschlossen Washington und Moskau die Verschrottung bestimmter Waffen. Er ist der wichtigste Rüstungskontrollvertrag des Kalten Krieges. Von Andreas Zumach. (mehr...)

03. Oktober 2018

Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak sofort beenden

Die Bundesregierung hat heute laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien für das kommende Jahr beschlossen. Demnach sollen sowohl die Aufklärungsflüge der deutschen Tornados als auch die Unterstützung für alliierte Kampfjets durch deutsche Tankflugzeuge eingestellt werden. Die Bundesregierung plant dem Bericht zufolge jedoch, das Mandat in diesem Monat durch den deutschen Bundestag bis Oktober 2019 verlängern zu lassen. Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert seit nun mehr als zwei Jahren die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien und sieht für eine weitere Verlängerung des Mandats keinen Anlass. (mehr...)

30. September 2018

Militär - Macht - Krieg

Eine deutsche Dominanz in Europa, 1989 von vielen Ländern gefürchtet, ist Realität. Der Exportweltmeister setzt eine rigorose Austeritätspolitik in der EU durch und sorgt für Förderung von Investoren und Freihandel im eigenen Interesse. Das günstige Umfeld für Investitionen der deutschen Konzerne wie auch der Zugang zu billigen Rohstoffen müssen allerdings militärisch gesichert werden. Bei kritischer Betrachtung kristallisieren sich diese Aktivitäten als Bausteine eines deutschen Imperialismus heraus. Von Georg Rammer. (mehr...)

16. Juli 2018

Nato-Gipfel: Teure Eskalation

Man hätte es kaum für möglich gehalten, aber der NATO gelang es tatsächlich auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel (11./12.7.2018), das Absurditätslevel, mit dem die beiden dominierenden Themen - die Debatte um die finanzielle Lastenteilung im Bündnis und die Eskalation im Verhältnis zu Russland - abgearbeitet wurde, noch einmal auf neue Rekordhöhen hochzuschrauben. Von Jürgen Wagner. (mehr...)

15. Juli 2018

Trump, EU und Deutschland verschärfen auf NATO-Gipfel die globale friedens- und energiepolitische Spannungslage

Natürlich ist es der US-Präsident Donald Trump, der mit seinen bösartigen Anschuldigungen, teilweise richtigen Analysen, aber auch Unwahrheiten und Forderungen, den Frieden in der Welt höchst gefährdet. So auch auf dem jüngsten NATO Gipfel in Brüssel. Doch wie die EU und die deutsche Regierung darauf reagieren, wirkt ebenfalls destabilisierend auf die Weltsicherheitslage. Von Hans-Josef Fell. (mehr...)

10. Juli 2018

Vor dem NATO-Gipfel - US-Präsident als größte Herausforderung?

Am 11. und 12. Juli ist es wieder soweit: Zwei Jahre nach Warschau steht der nächste turnusmäßige NATO-Gipfel an. Ein Arbeitsgipfel. 18 Monate nach dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident wünschen sich viele in der NATO "Business as usual", also einen normalen, geschäftsmäßigen Ablauf, bei dem die Allianz Beschlüsse fasst, wie sie weiter vorgehen will. Zudem gibt es den Wunsch, dass von dem Treffen in Brüssel ein Signal der Geschlossenheit ausgeht. Erwartet wird das jedoch nur von wenigen. Im Gegenteil: Viele befürchten, es könne ähnlich wie beim G-7-Gipfel in Kanada zu einem Eklat kommen, Präsident Trump werde auch diesem Gipfel seinen Stempel aufdrücken. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

18. Juni 2018

Note "Ungenügend" für Deutschlands Friedenspolitik

Friedensforscher fordern Abzug von Atomwaffen aus Deutschland. Und sie konstatieren ein widersprüchliches Verhalten der Regierung. Von Jürg Müller-Muralt. (mehr...)