NATO
23. November 2020
Sicherheit durch Sich-Vertragen? Oder: Sicherheit durch Sich-Bewaffnen?Die Bundesverteidigungsministerin hat am 17. November an der Bundeswehr-Hochschule in Hamburg eine Grundsatzrede gehalten, mit der sie den totalen Bruch mit der erfolgreichen Außen- und Sicherheitspolitik der Regierungen Brandt, Schmidt und Kohl propagiert und dokumentiert: der Mitte der Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts begonnene und 1990 endgültig erfolgreiche Versuch, Frieden und Sicherheit durch Verständigung, durch Verträge, durch Sich-Vertragen zu gewinnen, ist jetzt aufgegeben und wird ersetzt durch Aufrüstung, durch Militär. Darum kreist das Denken unserer Verteidigungsministerin. Wir müssen davon ausgehen, dass die Bundeskanzlerin genauso denkt. Und der Bundespräsident und der Bundesaußenminister auch. Das ist ein wirklicher und gefährlicher Bruch. Die Betroffenen, wir alle, wir Erwachsenen und unsere Kinder und Enkel, sind uns offensichtlich dieser gravierenden Veränderung und der damit verbundenen Gefahr nicht bewusst. Von Albrecht Müller. (mehr...) 06. November 2020 Berg-Karabach: Droht auf dem Kaukasus ein weiteres Srebrenica?Im Krieg auf Berg-Karabach sieht sich Aserbaidschan bereits als Sieger und fordert mit Nachdruck die Totalkapitulation Armeniens. Von Amalia van Gent. (mehr...) 26. Oktober 2020 Vertrag zum Verbot von Atomwaffen: Warum sich Deutschland weigertMit Honduras hat am Samstag der 50. Staat den im Juli 2017 von der UNO-Generalversammlung verabschiedeten Vertrag zum weltweiten Verbot atomarer Massenmordwaffen ratifiziert. Ein besseres Geschenk zum 75. Geburtstag der UNO hätte es kaum geben können. Damit wird das Atomwaffenverbot zum 22. Januar 2021 universell gültiges Völkerrecht. Gegen den Widerstand der Bundesregierung. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 07. Oktober 2020 Trauer um Friedensforscher Otfried Nassauer (1956 - 2020)"Mit großer Trauer müssen wir bekanntgeben, dass Otfried Nassauer plötzlich und unerwartet verstorben ist", so lautet die Nachricht auf der Website des Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS), dessen Mitbegründer und Direktor Otfried Nassauer war. Mit unzähligen Freund*innen und Kolleg*innen aus vielen Bereichen, wie den Medien, der Friedensbewegung, der Politik, aus Kirchen und von NGOs teilen wir die Trauer um Otfried Nassauer. Für uns alle kam die traurige Nachricht, dass Otfried in der Nacht vom 1. auf den 2. Oktober im Alter von nur 64 Jahren verstorben ist, völlig unerwartet. Von Michael Schmid. (mehr...) 07. Oktober 2020 Der siebte Oktober wird ein Tag der Schande bleibenAm 7. Oktober 2001 marschierten die USA und ihre Verbündeten in Afghanistan an und begannen damit ihren "Krieg gegen den Terror". Fast zwei Jahrzehnte später wird deutlich, wie falsch dieser Krieg gewesen ist und warum eine weitere Supermacht voller Schmach und Schande abziehen muss - nachdem Zehntausende von Afghanen getötet wurden. Von Emran Feroz. (mehr...) 22. September 2020 Über 50 ehemalige NATO-Minister*innen fordern Kehrtwende zum Verbot von Atomwaffen56 ehemalige Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister*innen aus 20 NATO-Staaten sowie aus Japan und Südkorea fordern eine Kehrtwende in der Atomwaffenpolitik ihrer Länder. Insbesondere rufen sie dazu auf, dem 2017 in den Vereinten Nationen ausgehandelten Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen beizutreten. Diese Forderung ist umso wirkmächtiger, als unter den Unterzeichner*innen mit Javier Solana und Willy Claes gleich zwei ehemalige NATO-Generalsekretäre firmieren. Aus Deutschland haben sich der frühere SPD-Verteidigungsminister Rudolf Scharping und der ehemalige Grüne Außenminister Joschka Fischer dem gemeinsamen offenen Brief angeschlossen. (mehr...) 17. September 2020 Die deutsche Regierung bläst zum Krieg gegen RusslandDie deutsche Regierung macht aus der vermuteten Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny ein militärisches Thema. Von Christian Müller. (mehr...) 10. September 2020 Frieden in Europa ist Frieden mit RusslandFreundschaftliche Beziehungen mit Russland, dies ist die Kernherausforderung für eine Friedenspolitik in Europa. In dieser Positionsbestimmung waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz "75 Jahre Potsdamer Abkommen - Höchste Zeit für Neubesinnung auf Entspannung und friedliche Zusammenarbeit" einig. Was aber bedeutet Neubesinnung, besonders in der aktuellen politischen Situation, die durch die Diskussion um "Nawalny" noch einmal zugespitzt wird? Dabei geht es leider nicht um die Gesundheit eines Mannes, sondern um die Instrumentalisierung der Ereignisse um Nawalny für eine Zuspitzung der Konfrontations- und Sanktionspolitik mit Russland. Von Reiner Braun. (mehr...) 01. September 2020 Antikriegstag 1. September: Spannungen, Konflikte, neue KriegsgefahrenGegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglich eskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten und Drohungen die Spannungen mit China. Auch mit Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er Jahren wieder zum Feind gemacht wurde, wird eine Konfrontationspolitik verfolgt, an der sich auch Deutschland und die EU mit Eifer beteiligen. Dabei ist Deutschland u.a. wegen der geplanten neuen Gaspipeline aus Russland selber Ziel von US-Sanktionsdrohungen. Die Gefahr eines Krieges zwischen den Großmächten, die seit den 1990er Jahren gebannt schien, ist zurück. Aber auch "nur" ein neuer kalter Krieg, mit Wettrüsten, hemmungsloser Feinbildproduktion und permanentem Alarm- und Krisenzustand wäre fatal. Er wäre eine permanente globale Konflikt- und Kriegsdrohung. (mehr...) 03. August 2020 US-Truppenabzug: Luftnummer oder Aufrüstungsvehikel?Es war eigentlich eine ziemliche Bombe, die US-Verteidigungsminister Mark Esper bei einer Presskonferenz am 29. Juli 2020 platzen ließ: Dort entpuppten sich die bereits seit einiger Zeit kursierenden Pläne über den Abzug von Truppen und wichtigen Kommandos aus Deutschland als deutlich ambitionierter als bislang angenommen. Zwar hat vor allem die Friedensbewegung jahrzehntelang auf einen solchen Abzug hingearbeitet - dennoch ist die Freude angesichts der jüngsten Ankündigungen aus gleich mehreren Gründen etwas getrübt. Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
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