NATO

16. Juni 2025

Kampagne "Friedensfähig statt erstschlagfähig" begrüßt SPD-Manifest – Starkes Signal gegen Mittelstreckenwaffen und für Rüstungskontrolle

Die Kampagne "Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" begrüßt ausdrücklich das am 11. Juni 2025 veröffentlichte Manifest "Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung" aus SPD-Kreisen als parteiinternen und gesellschaftlichen Debattenbeitrag. Das Papier ist ein klares Plädoyer für eine Politik der Friedensfähigkeit, der Rüstungskontrolle und Abrüstung. Die Unterzeichner*innen sprechen sich für intensivierte Bemühungen um Diplomatie und vertrauensbildende Maßnahmen und gegen das Anfeuern von Rüstungswettläufen mit destabilisierenden Waffensystemen aus. (mehr...)

06. Juni 2025

NATO: Personell und finanziell historische Aufrüstung

Als "historisch" bezeichnete NATO-Generalsekretär Mark Rutte die beim Treffen der Verteidigungsminister*innen am 4. Juni 2025 getroffenen Entscheidungen, die (nicht nur) für Deutschland eine finanzielle und personelle Aufrüstung in bislang ungeahntem Ausmaß nach sich ziehen werden. Von Martin Kirsch und Jürgen Wagner. (mehr...)

01. Juni 2025

Panzer füllen keine Brotdosen

Berlin rüstet auf, Washington gibt die Richtung vor – aber wer zahlt die Zeche? Von Peter Mertens. (mehr...)

30. Mai 2025

Aufrüstung ist die falsche Antwort

Die deutsche IPPNW verurteilt die Absicht der Bundesregierung, gemeinsam mit der Ukraine weitreichende Waffensysteme herzustellen, um Russland auf eigenem Territorium militärisch anzugreifen. Bundeskanzler Friedrich Merz hat zudem eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht ausgeschlossen. (mehr...)

21. Mai 2025

Militärrepublik Deutschland

Deutschland steht nach den jüngsten Ankündigungen von Merz und Wadephul zur Hochrüstung der Bundeswehr zur "konventionell stärksten Armee Europas" mit fünf Prozent des BIP vor dem umfassendsten sozioökonomischen Wandel seit 1990. (mehr...)

18. Mai 2025

Frieden schaffen mit immer mehr Waffen?

Am 15. Mai 2025 sagte Papst Leo XIV.: "Es kann keinen Frieden geben ohne echte Abrüstung. Der Anspruch eines jeden Volkes, für seine eigene Verteidigung zu sorgen, darf nicht zu einem allgemeinen Wettrüsten führen." Einen Tag vor seinem Tod hatte Papst Franziskus wörtlich dasselbe gesagt. Doch ebenfalls am 15. Mai 2025 hat der neue deutsche Außenminister Johann Wadephul dem US-Präsidenten für seine Forderung nach höheren Rüstungsausgaben einen Blankoscheck ausgestellt. Danach sollen die deutschen Ausgaben fürs Militär von heute zwei auf künftig fünf Prozent des Bruttosozialprodukts steigen. Das wären dann pro Jahr etwa 215 Milliarden Euro. Von Franz Alt. (mehr...)

11. Mai 2025

Kriegswahn

Die Narrative zu "Putins Angriffskrieg" und seiner Absicht, sich auch Westeuropa einzuverleiben, funktionieren nur dann, wenn historische Fakten systematisch unterdrückt werden. Nur so kann man behaupten, im Ukrainekrieg würden Demokratie und Freiheit Europas verteidigt, und wir müssten deshalb kriegstüchtig werden. Von Georg Rammer. (mehr...)

03. Mai 2025

Neues NATO-Ausgabenziel vorgeschlagen

Erst kürzlich vermeldeten die Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri einen neuen Rekord: die weltweiten Militärausgaben 2024 stiegen gegenüber dem Vorjahr inflationsbereinigt um 9,4 Prozent auf 2718 Milliarden US-Dollar an. Antreiber dieser Entwicklungen sind nicht zuletzt die europäischen Nato-Staaten, deren Budgets sich laut Sipri auf 454 Milliarden summierten. Und hier ist dann wieder Deutschland zentral, das sich mit einem Anstieg um 28 Prozent Platz vier auf der weltweiten Rüstungsskala "erobert" hat. Von Jürgen Wagner. (mehr...)

29. April 2025

Der Kontinent des Krieges

Neuer SIPRI-Bericht: Deutschland war 2024 einer der Haupttreiber beim Rekordanstieg der globalen Militärausgaben und wird dies auch in den kommenden Jahren bleiben. NATO steht für 55 Prozent aller Rüstungsaufwendungen weltweit. (mehr...)

27. April 2025

Die Bewohner der Krim sollen ihre Zukunft selber bestimmen

Die Krim stand zur Ukraine schon immer auf Distanz. Sie könne bei Russland bleiben, sagen die USA. Wo bleibt die Selbstbestimmung? Von Urs P. Gasche. (mehr...)