Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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NATO

22. Dezember 2023

Ein Land blutet aus

500.000 neue Soldaten. Das ist die Forderung der ukrainischen Militärführung an die Regierung. In den ersten Kriegswochen betrug das Durchschnittsalter der ukrainischen Streitkräfte 30 Jahre. Heute liegt es bei 44, neue Rekruten sind nicht selten bereits im Rentenalter. Eine ganze Generation wurde ausgelöscht und ein Ende ist nicht abzusehen. Die USA und ihre europäischen Verbündeten "verteidigen die westlichen Werte" in diesem Stellvertreterkrieg bis zum letzten Ukrainer. Wer ein Herz für die Ukraine und ihre Söhne hat, kann nicht anders, als jetzt auf eine sofortige Einstellung der Kriegshandlungen und auf eine Aufnahme der Verhandlungen mit Russland zu drängen. Dabei geht es nicht "nur" um menschliche Schicksale, sondern auch um die Zukunft der Ukraine. Ein Kommentar von Jens Berger. (mehr...)


21. Dezember 2023

Deeskalation aktiv angehen

Seit gut 20 Jahren beobachten wir in der internationalen Politik eine Regression hin zu einer auf militärische und ökonomische Gewalt gestützte national-orientierte Machtpolitik. Sie geht mit der Bereitschaft einher, auch auf Krieg als Mittel der Entscheidungsfindung zurückzugreifen. Die Kriegsmittel wurden nach 1990 allen Behauptungen einer "Friedensdividende" zum Trotz - weder in Europa noch in der Welt - wirklich abgebaut oder umfassend eingehegt. Vielmehr wurden die Chancen zum Aufbau einer europäischen Friedensordnung verpasst sowie die wenigen Begrenzungen der Kriegsmittel durch Rüstungskontrolle aufgekündigt. Damit einher ging, dass die Rivalität der Großmächte um Vorherrschaft zunahm. Diese überlagert heute wieder verstärkt lokale und regionale Konflikte und blockiert die unabdingbar notwendige Kooperation zur Bewältigung globaler Krisen und die Handlungsfähigkeit der dafür geschaffenen Institutionen und Foren. - Ein Denkanstoß von Thomas Nieleboch zu Gründen für und Elemente eines Strategiewandels des Westens für den Krieg in der Ukraine. (mehr...)


20. Dezember 2023

Olaf Scholz: Mit Erinnerungslücken in Richtung Abgrund

Es gab zahlreiche Äußerungen aus berufenem Munde, die gewarnt hatten, dass die westliche Eskalation gegen Russland, die NATO-Osterweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa führen können. Kanzler Olaf Scholz tut in seiner aktuellen Regierungserklärung aber so, als hätte es diese Warnungen nie gegeben: Er versucht, Aufrüstung und Energiekrise allein den Russen anzulasten. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...)


17. Dezember 2023

Hätte der Krieg verhindert werden können? - Russlands Briefe vom 17. Dezember 2021 und die Ignoranz des Westens

Vor genau zwei Jahren formulierte Russland unmissverständlich seine Sicherheitsinteressen. Die Reaktion des Westens: Fehlanzeige! Es spricht sehr viel dafür, dass Russlands Überfall auf die Ukraine hätte verhindert werden können, hätte der Westen zumindest über eine mögliche NATO-Mitgliedschaft des Landes Gesprächsbereitschaft gezeigt. Von Leo Ensel. (mehr...)


14. Dezember 2023

Maidan: Eine "echte Revolution" oder ein "illegaler Putsch"?

Die NZZ übernimmt ohne jegliche Quellenangaben die Version der NATO: So extrem können "Erzählungen" auseinanderklaffen. Von Urs P. Gasche. (mehr...)


29. November 2023

"Russland hatte Frieden gegen Neutralität vorgeschlagen"

Dawyd Arachamija ist seit 2019 Fraktionsvorsitzender der Partei Sluha narodu (Diener des Volkes). Im März 2022 hatte er wenige Wochen nach dem russischen Überfall auf die Ukraine in Istanbul bei Friedensgesprächen die ukrainische Verhandlungsdelegation geleitet. Er bestätigt jetzt das russische Angebot. Von Urs P. Gasche. (mehr...)


24. November 2023

Verteidigungspolitische Richtlinien 2023: Nach der "Zeitenwende" nun auch eine "Gedankenwende" - zur "Kriegstüchtigkeit"

Nach der federführend vom Auswärtigen Amt bearbeiteten "Nationalen Sicherheitsstrategie" von Juni 2023 kamen nun Ende 2023 - ausgerechnet am 9. November - neue "Verteidigungspolitische Richtlinien" (VPR) heraus, die vom Verteidigungsministerium erlassen werden. Unterzeichnet sind die Richtlinien von Minister Pistorius und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer. Kernforderung ist eine Rückbesinnung auf den "Zentralauftrag" der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung. "Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt" - lautet der erste Satz der neuen VPR im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine, ohne auch nur einen Gedanken an den völkerrechtswidrigen Krieg der NATO gegen Jugoslawien 1999 zu verschwenden. Von Martin Singe. (mehr...)


22. November 2023

Demonstration: Ein Zeichen für den Frieden setzen

Die Friedensdemonstration am 25. November in Berlin ist ein wichtiger Termin, um die Eskalationsgefahr am Rande des Atomkriegs zu verdeutlichen. Hier werden nochmals einige Gründe für die Dringlichkeit der Situation beschrieben. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...)


15. November 2023

Harald Kujat: "Die Ukraine kann diesen Krieg nicht gewinnen"

Politiker stellten die Lage zu rosig dar. "Hunderttausende ukrainische Soldaten wurden getötet oder gefechtsunfähig verletzt".  Von Urs P. Gasche. (mehr...)


21. Oktober 2023

Vor 40 Jahren: Die Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm 1983

Am 12.12.1979 hatte die NATO einen "Doppelbeschluss" gefasst. Sie kündigte die Stationierung der neuen atomaren Mittelstreckenwaffen Pershing II und Cruise Missiles für Ende 1983 als "Nachrüstung" an, wenn zuvor Verhandlungen über einen Abbau von sowjetischen atomaren Mittelstreckenwaffen scheitern sollten. Dieser NATO-Beschluss hatte unmittelbar eine bisher nicht dagewesene Mobilisierung der Friedensbewegung in der Bundesrepublik Deutschland und in Westeuropa ausgelöst. In der "Nachrüstung" wurde aufgrund völlig neuer Qualitäten der Atomwaffen eine enorm sich steigernde Atomkriegsgefahr gesehen. Die aufsehenerregende Menschenkette über 108 Kilometer zwischen Stuttgart und Neu-Ulm, an der rund 400.000 Menschen teilnahmen, war eine sehr bedeutsame Aktion der damaligen Friedensbewegung. Der 40. Jahrestag am 22. Oktober 2023 ist Anlass, nochmals an diese riesige Volksversammlung zu erinnern. Von Michael Schmid.

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