NATO
29. Juli 2023
Gegen die nukleare Bedrohung gemeinsam vorgehenDie Friedensbewegung ist, zumal in Kriegszeiten, unverzichtbar. Berta von Suttner, die u.a. mit ihrem Roman "Die Waffen nieder!" das Rad des Krieges aufhalten wollte, starb wenige Wochen vor dem Beginn des 1. Weltkrieges. Die Friedenskräfte ihrer Zeit hatten diese Ur-Katastrophe des letzten Jahrhunderts nicht verhindern können. Es folgte der erste teils industriell ausgefochtene Weltkrieg, nach dessen Ende Kurt Tucholsky vor der dann folgenden Jahrhundertkatastrophe warnte: "Ich halte im übrigen dieses Wettrüsten für Wahnwitz – es muss zum Kriege führen, und es ist gar kein Mittel […] ihn zu verhindern." Die Weltlage, an der sich die Menschheit heute, fast ein Jahrhundert später, befindet, macht die Aktualität seiner damaligen Worte eindrücklich sichtbar. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 27. Juli 2023 Ukraine: Wenn Kriegsursachen als Kriegsfolgen bezeichnet werden"Der Krieg macht die Ukraine zum Vasallenstaat des Westens", so titelte gestern die Online-Plattform "Infosperber.ch". Diese Aussage ist falsch. Es ist genau umgekehrt: Der russische Angriff erfolgte, weil die Ukraine seit dem Putsch auf dem Maidan im Jahr 2014 zu einem Vasallenstaat des Westens, insbesondere zu einem Vasallenstaat der USA und Großbritanniens geworden war. Die politische, wirtschaftliche und militärische Vereinnahmung der Ukraine durch den russlandfeindlichen Westen war die Ursache des Kriegsausbruchs. Von Christian Müller. (mehr...) 25. Juli 2023 Ist Schwedens Demokratie der NATO zum Opfer gefallen?Der türkische Präsident Erdoğan hat den NATO-Mitgliedstaaten in Vilnius den Plan einer langen to-do-Liste vorgelegt. Schweden muss die Forderungen befolgen. Von Amalia van Gent. (mehr...) 20. Juli 2023 Der NATO-Gipfel in Vilnius setzt das nukleare Risiko fortDie Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder, die sich in einer Zeit eines beispiellosen nuklearen Risikos in Vilnius trafen, ergriffen keine Maßnahmen zur Verringerung der nuklearen Gefahren und gaben stattdessen ein Kommuniqué heraus, das den Einsatz von Atomwaffen weiterhin unterstützt. Von International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN). (mehr...) 17. Juli 2023 Ein Pazifist in der Ukraine zu sein, ist der härteste Job: Sie nennen mich einen VerräterYurii Sheliazhenko, Sprecher der Gewaltfreien Bewegung in Kiew, sagt: "Ich riskiere mein Leben, aber ich lasse mich von Kriegstreibern nicht einschüchtern. Putin und Zelenski bleiben oberste Friedensverweigerer und suchen den Sieg auf dem Boden. Es fehlt ihnen an Phantasie, Brücken zu bauen, also sprengen sie sie buchstäblich in die Luft." (mehr...) 11. Juli 2023 Keine Streumunition für Ukraine!"Die Pläne der USA, international geächtete Streumunition an die Ukraine zu liefern sowie der beabsichtigte Einsatz durch die ukrainische Armee, müssen von der Bundesregierung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindert werden. Die USA und die Ukraine sowie Russland sind dem Übereinkommen über Streumunition (CCM) zwar nicht beigetreten, aber das humanitäre Völkerrecht verbietet Waffen, die unterschiedslos Kämpfer als auch Zivilist:innen treffen. Außerdem werden die Blindgänger praktisch zu Landminen, die noch Jahre und Jahrzehnte später zu Verstümmelungen oder dem Tod vollkommen Unbeteiligter führen können", sagt Susanne Weipert, Koordinatorin "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!". (mehr...) 10. Juli 2023 Abrüsten für's Klima ist die beste Sicherheitsgarantie!Anlässlich des NATO-Gipfels am 11. und 12. Juli 2023 in Vilnius fordert die IPPNW einen Paradigmenwechsel von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik. Die NATO ist ein Militärbündnis und ihre Strategien entspringen der sogenannten "Sicherheitslogik", der die IPPNW die Friedenslogik entgegensetzt. "Wir setzen auf multilaterale Zusammenarbeit, Rüstungskontrolle und Abrüstung", erklärt Ralph Urban, Mitglied des IPPNW-Vorstandes, "statt auf eine militärische Sicherheitsarchitektur – wie sie in der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung formuliert wird." (mehr...) 09. Juli 2023 Streubomben für die Ukraine – Missachtung des humanitären VölkerrechtsNicht explodierte Sprengkörper ("Blindgänger") aus Streubomben, die die USA vor über 50 Jahren in Vietnam, Laos und Kambodscha sowie vor 20 Jahren im Irakkrieg eingesetzt hatten, fordern nach wie vor jährlich hunderte Todes- und Verstümmelungsopfer unter der Zivilbevölkerung der betroffenen Länder. Humanitäre Hilfsorganisationen wie Handicap International, die sich bei der Räumung dieser Munition engagieren, rechnen mit bis zu weiteren 50 Jahren bis zu ihrer vollständigen Beseitigung. Eine ähnliche, möglicherweise jahrzehntelange Gefährdung droht der ukrainischen Zivilbevölkerung. Verantwortlich dafür ist zunächst die Streumunition, die die russischen Angreifer seit Kriegsbeginn in hunderten wohl dokumentieren Fällen, aber auch die ukrainischen Verteidigungsstreitkräfte in - bislang noch - deutlich geringerem Umfang eingesetzt haben. Die jetzt von der Biden-Administration geplante Lieferung von Streubomben an Kiew wird die Gefährdung der ukrainischen Zivilbevölkerung weiter erhöhen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 06. Juli 2023 "Putin hatte keine andere Wahl", ist ein gefährliches NarrativWie für die USA in Afghanistan, im Irak, in Serbien, Syrien oder Libyen gab es auch für Russland in der Ukraine Alternativen. Von Matthew Hoh. (mehr...) 25. Juni 2023 Deutschlands Nationale SicherheitsstrategieNun ist sie also da: Nach monatelanger Verspätung, die wohl vor allem dem Gerangel um Machtkompetenzen diverser Ministerien geschuldet war, erschien am 14. Juni 2023 Deutschlands erste Nationale Sicherheitsstrategie (NSS). Das unter Federführung des Auswärtigen Amtes erstellte Dokument namens "Integrierte Sicherheit für Deutschland. Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig" umreißt die Grundlagen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die bislang im Weißbuch des Verteidigungsministeriums beschrieben wurden. Auch wenn ihre Erstellung bereits im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung angekündigt wurde, ist sie nun vor allem gedacht als ein "Kompass für die Zeitenwende-Politik der Bundesregierung" (Handelsblatt, 9.6.2023). Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
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