NATO
05. Mai 2020
SPD-Spitze gegen "nukleare Teilhabe": Atomwaffen? Nein, dankeSeit 45 Jahren verstößt Deutschland gegen den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag. Jetzt fordert Mützenich den Abzug der US-Atomwaffen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 22. April 2020 Nukleare Teilhabe - Überholtes Konzept ohne Funktion?Die Vereinigten Staaten modernisieren ihre atomaren Sprengköpfe. Die sollen sicherer, moderner und militärisch flexibler einsetzbar werden. Die Waffen sind besser nutzbar. Kritiker gehen davon aus, dass deshalb die Schwelle für den Einsatz atomarer Waffen sinkt, dieser also wahrscheinlicher und damit die nukleare Abschreckung instabiler wird. Die Bundesregierung. will die Beteiligung an der nuklearen Teilhabe fortsetzen, obwohl diese keine Rückversicherung mehr darstellt, dass die USA einen auf Europa begrenzten Ersteinsatz nuklearer Waffen nicht gegen den Willen der Europäer mit nationalen Mitteln durchführen. Das Verteidigungsministerium drängt aber aktuell auf die Beschaffung von 30 Flugzeugen des Typs F-18F, um den Tornado abzulösen, mit dem notfalls in Deutschland gelagerte US-Atombomben gegen einen Gegner eingesetzt werden sollen. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 18. März 2020 Kriegsmanöver Defender Europe 20 vom Corona Virus "eingefroren"Es werden keine weiteren amerikanischen Soldaten nach Europa kommen, das hat das Pentagon verfügt. Die bereits angekommenen 5.500 amerikanischen Soldaten sollen bereits durch Deutschland durchgezogen sein und ihre Zielstandorte erreicht haben. In Sachsen werden wahrscheinlich die für die 12. und 17. Kalenderwoche angekündigten Truppentransporte reduziert. Die Bundeswehr sagte am Freitagabend ihre Übungsbeteiligung auf den Truppenübungsplätzen Bergen-Munster für einen Übungsabschnitt ab, der vom 16. bis 30. April gemeinsam mit US United States-Streitkräften geplant war. Die Absage diene der Fürsorge für die Gesundheit der beteiligten Soldatinnen und Soldaten und der Menschen in Deutschland. (mehr...) 06. März 2020 Türkei: Letzte Ausfahrt IdlibPräsident Erdogan will, dass sein Land die Folgen der gescheiterten Syrien-Politik des Westens nicht allein tragen muss. Von Sabine Kebir. (mehr...) 17. Februar 2020 So schaffte sich die NATO ihren notwendigen FeindNicht immer ist klar, was Ursache und was Wirkung ist. Auch in der Politik gilt es genau hinzuschauen. Ein Beispiel: die NATO. Von Christian Müller. (mehr...) 15. Februar 2020 Münchner Sicherheitskonferenz 2020: Abrüstung ist das Gebot der StundeBei der so genannten Sicherheitskonferenz steht in diesem Jahr besonders die Aufrüstung der EU und Deutschlands auf der Agenda. Da werden Abstiegsängste geschürt ("Krise des Westens"), um die Aufrüstung der Europäischen Union zur Weltmacht zu fordern. Passend dazu verunglimpft Konferenzleiter Wolfgang Ischinger Abrüstung als Traumtänzerei. Sein erklärtes Ziel ist es, Deutschland und die EU militärisch handlungsfähig zu machen. Der UN-Botschafter Christoph Heusgen meint, Deutschland komme international eine besondere Rolle und Führungsaufgabe zu. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 14. Februar 2020 Krieg und Militär haben eine verheerende ÖkobilanzDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz eine Reduktion der Emissionen des Militärs durch Abrüstung. Nicht die Migration aufgrund des Klimawandels darf als Sicherheitsrisiko definiert werden, sondern die militärische Aufrüstung selbst, die auf der einen Seite die Klimakatastrophe befeuert und finanzielle Ressourcen für deren effektive Bekämpfung bindet und auf der anderen Seite zu großem menschlichem Leid, zu Zerstörung von Infrastruktur und zur Entstehung von Fluchtbewegungen führt. So plant US-Präsident Donald Trump in seinem Haushaltsentwurf zusätzliche Ausgaben für eine Modernisierung des US-Atomwaffenarsenals in Höhe von 3,2 Milliarden US-Dollar, was einem Anstieg von 20 Prozent entsprechen würde. Dafür will er im Umwelt- und Bildungsbereich kürzen. (mehr...) 10. Februar 2020 Ein Präsident mit SprengkraftVor Donald Trump ist letztlich nichts und niemand sicher. Das zeigt seine jüngste Entscheidung, den Einsatz von Landminen durch das US-Militär weltweit zu erleichtern. Der US-Präsident funktioniert selbst wie eine Landmine. Einmal gelegt, ruht sie in der Erde bis sie ein unbedarftes oder unvorsichtiges Opfer sie auslöst. Sie explodiert und tötet das Opfer oder verletzt und schädigt es lebenslang. Genau das ist die beabsichtigte Wirkung. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 09. Februar 2020 Großmanöver Defender 2020: Mit Tempo in den Neuen Kalten KriegAm 23. Januar 2020 berichtete Stars & Stripes über den Beginn des größten US-Manövers seit etwa einem Vierteljahrhundert, das bis in den Mai hinein zu allem Überfluss auch noch durch diverse NATO-Manöver ergänzt wird. Obwohl auch hierzulande erste Truppenverlegungen schon im Januar vonstattenging, soll "Defender 2020" in Deutschland vor allem in den Monaten März (zuerst hieß es immer April) bis Mai schwerpunktmäßig stattfinden. Deutschland wird dabei nicht nur über die angegliederten NATO-Manöver, sondern vor allem auch bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 21. Dezember 2019 Die Afghanistan Papers müssen auch für Deutschland ein Thema werdenIn der vergangenen Woche veröffentlichte die Washington Post die sogenannten Afghanistan Papers. Obwohl die Dokumente medial eine große Runde machten, blieb eine angemessene Reaktion weiterhin aus. Immerhin sind es nicht nur die USA, die die Öffentlichkeit belogen und betrogen haben, sondern auch Verbündete wie Deutschland, das "die Freiheit am Hindukusch verteidigte". Von Emran Feroz. (mehr...) |
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