NATO
16. Oktober 2019
Sofortiger Stopp aller Rüstungsexporte für Türkei"Die Türkei agiert weiterhin mit militärischer Gewalt völlig ungestört im Nordosten Syriens, obwohl zahlreiche Staaten die Intervention verurteilt haben. Deutschland und weitere Staaten Europas haben zwar bereits angekündigt, keine neuen Rüstungsexporte an die Türkei zu genehmigen, die bereits erteilten Genehmigungen sind davon jedoch nicht betroffen. Diese Beschlusslage ist eine Farce, die "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" nicht akzeptieren wird. Ich fordere die Bundesregierung daher erneut auf, ausnahmslos alle bereits erteilten Rüstungsexportgenehmigungen für die Türkei zu stoppen und keinerlei neue Genehmigungen zu erteilen", so Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!". (mehr...) 16. Oktober 2019 Konflikt zwischen Syrien und der Türkei: Arbeitsteilung unter AutokratenStatt die Aufmerksamkeit auf Erdogans Verbrechen in Nordsyrien zu lenken, spekulieren manche in der EU lieber über die Nato-Beistandspflicht. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 15. Oktober 2019 Zivilbevölkerung und Geflüchtete werden den Machtinteressen geopfertMit dem erneuten Einmarsch türkischer Truppen und sogenannter befreundeter syrischer Milizen in Syrien hat die Türkei nach Ansicht der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) das Völkerrecht gebrochen und eine längere kriegerische Auseinandersetzung mit ungewissen Folgen begonnen. "Eines ist bereits klar: Opfer sind primär die Zivilbevölkerung und in der Türkei gestrandete Geflüchtete", so Jan Gildemeister, der AGDF-Geschäftsführer. (mehr...) 13. Oktober 2019 Die Türkei, der "Nachbar aus der Hölle"Drei Tage nach Beginn der türkischen Invasion in Nordsyrien sind Zehntausende Zivilisten auf der Flucht - ohne Ziel und Zukunft. Von Amalia van Gent. (mehr...) 09. Oktober 2019 Jetzt unterschreiben: Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen!Eilappell an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Stoppen Sie die türkische Militäroffensive in Nordsyrien! (mehr...) 26. September 2019 Der US-Drohnenterror kostet weiterhin Menschenleben und die Medien schauen wegInnerhalb einer Woche wurden fast einhundert afghanische Zivilisten durch US-amerikanische Luftangriffe, hauptsächlich ausgeführt von Drohnen, getötet. Doch während die Afghanen nacheinander ihre Toten begraben, bleibt der große Aufschrei aus - wie gewohnt. Auch große deutsche Medien, wie die Tagesschau, schauen lieber weg. Von Emran Feroz. (mehr...) 11. September 2019 Afghanistan - 9/11 - Amnesie oder Der endlose KriegSeit fast zwei Jahrzehnten herrscht Krieg in Afghanistan. Ein Krieg, der - so heißt es in den Hauptstädten der westlichen Staatengemeinschaft - geführt wird im Namen von "Freiheit und Demokratie". Der Einsatz der Bundeswehr wurde auch mit dem Argument begründet, am Hindukusch werde "unsere Sicherheit" verteidigt. Es spricht aber - im Gegenteil - Vieles dafür, dass dieser Krieg die Welt unsicherer gemacht hat. Von Rainer Werning. (mehr...) 06. August 2019 Die Stunde der Kalten Krieger - Vom INF-Vertrag zum neuen WettrüstenAm 2. Februar 2019 kündigten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen (Reichweite 500 bis 5500 km) auf. Nach einer sechsmonatigen Übergangsphase ist der Vertrag nunmehr Geschichte und damit zerbröselt auch eine der letzten zentralen Säulen der atomaren Rüstungskontrolle. Mit einer Selbstverständlichkeit wird dabei aktuell Russland in den Medien die Schuld hierfür in die Schuhe geschoben, das Land habe den Vertrag durch die Stationierung des Marschflugkörpers 9M729 verletzt: "Russland trägt die alleinige Verantwortung für das Ende des Vertrages", so die simple Sichtweise von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 01. August 2019 Keine Kurz- und Mittelstreckenraketen in EuropaAnlässlich des Endes des INF-Vertrages zum Verbot von Mittelstreckensystemen fordern die Friedensorganisationen ICAN Deutschland, IPPNW und DFG-VK einen neuen Rüstungskontrollvertrag sowie die Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages durch die Bundesregierung. Bundesaußenminister Heiko Maas solle sich innerhalb Europas für einen Vertrag mit den USA und Russland einsetzen, der die Stationierung ballistischer Raketen in Europa verbietet. (mehr...) 18. Juli 2019 Bedrohliche SicherheitWir, "der Westen", sind in Gefahr und müssen aufrüsten - oder totrüsten? Der militaristischen Strategie gegenüber Russland liegen lang gehegte Pläne zugrunde. Aber auch im eigenen Land hat der selbstherrliche imperiale Expansionismus fatale Folgen, denn eine Interessenpolitik, die Menschen primär unter dem Aspekt der Verwertbarkeit sieht, zerstört auch da die Menschlichkeit und den viel beschworenen sozialen Zusammenhalt. Deshalb muss nicht nur nach außen, sondern auch im eigenen Land, gegen die eigene Bevölkerung aufgerüstet werden. Tatsächlich beobachten wir einen massiven Ausbau aller "Sicherheits"-Apparate. Von Georg Rammer. (mehr...) |
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