NATO
05. März 2014
"Nach Afrika" - für eine bessere Stellung in EuropaEnde 2003 nahm der Rat der EU die Europäische Sicherheitsstrategie unter dem Titel "ein sicheres Europa in einer besseren Welt" an und operiert seit dem mehr oder weniger auf dieser Grundlage. Der Name ist Programm, der Gedanke der Weltinnenpolitik durchzieht das Papier. Eine bessere Welt ist diejenige, welche Europas Sicherheit gewährleistet, sprich: europäischen Interessen dient. Diese Interessen sind gefährdet durch Instabilität und scheiternde Staatlichkeit, die zugleich die ganze Welt und auch die Menschen vor Ort bedrohen und also leistet die EU den Menschen und der ganzen Welt und zugleich sich selbst einen Dienst, wenn es Staaten aufbaut und Regionen stabilisiert. Von Christoph Marischka. (mehr...) 03. März 2014 Ukraine: Deeskalation statt Marsch in einen heißen KriegDie Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, fordert die Regierungen in Ost und West auf, alles zu vermeiden, was die Situation in der Ukraine weiter verschärft. Sowohl alle Truppenbewegungen als auch die verbale Kriegsrhetorik beider Seitenmüssen gestoppt werden. Die völkerrechtswidrigen Handlungen Russland in der unabhängigen Ukraine müssen sofort beendet werden. Schluss sein muss genau so mit der unverantwortlichen Instrumentalisierung der Ukraine durch den Westen, der aggressiven Rhetorik im Stile des Kalten Krieges. Es darf keine militärischen Maßnahmen der NATO, noch Waffenlieferungen in die Region geben. (mehr...) 23. Oktober 2013 Zäsur: Höllenfahrt am HindukuschDie Politik hat den Krieg in Afghanistan stets verdrängt. Nun wurde das Lager Kunduz geräumt. Es wird endlich Zeit, die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Von Lutz Herden. (mehr...) 09. Oktober 2013 Auf und davonAusstieg: Die Bundeswehr hat ihr Camp in Kunduz und damit einen Teil Nordafghanistans aufgegeben, der immer wieder umkämpft war. Dieser Rückzug wirkt wie eine Teilkapitulation. Von Lutz Herden. (mehr...) 02. September 2013 Außenpolitik als Totalausfall: Eine Intervention in Syrien ohne Sinn, Zweck und VerstandIm Zuge der Diskussion um eine militärische Intervention mehrerer NATO-Staaten in Syrien nimmt die außenpolitische Debatte immer bizarrere Züge an. Da sind zum Beispiel die USA, die sich bereits darauf festgelegt haben, dass Assad sozusagen höchstpersönlich für den Einsatz von Giftgas in Vororten von Damaskus am 21. August 2013 verantwortlich ist. Sie behaupten auch, über Beweise hierfür zu verfügen, die sie in Kürze vorlegen wollten. Abgesehen von der Frage, welche Beweise die Urheberschaft eines möglichen Giftgaseinsatzes zweifellos nachweisen könnten stellt sich auch diejenige, warum die USA diese Beweise zurückhalten, während die UN-Inspekteure noch vor Ort ihr Leben riskieren, um Beweise für den bloßen Einsatz von Giftgas zu finden. Von Christoph Marischka. (mehr...) 12. August 2013 Saudi Arabien goes NATOMit Saudi Arabien hat Ende 2012 erstmals ein arabisches Land einen Sitz in einer NATO-Agentur erhalten. Das geht aus einer Mitteilung der Eurofighter GmbH hervor. Als guter Kunde europäischer Kampfflugzeuge erhielt das autokratisch regierte Königreich einen Sitz im Gemeinsamen Lenkungsausschuss (Joint Steering Committee) der NETMA, der NATO Eurofighter and Tornado Management Agency mit Sitz in Unterhaching bei München. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 27. Juni 2013 AFRICOM, Hände weg von Afrika! AFRICOM raus aus Deutschland!Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Charta zur Einheit Afrikas fordern afrikanische und deutsche Bürgerinnen und Bürger, Internationalistinnen und Internationalisten, das unwiderrufliche Ende aller Formen des Imperialismus, einschließlich der Re-Kolonisierung, wie sie bald nach der Unabhängigkeit eingesetzt hat. (mehr...) 22. Juni 2013 Nukleare Abrüstung: Ein faires Angebot?US-Präsident Barack Obama hat in seiner Rede vor dem Brandenburger Tor zu neuen Schritten der nuklearen Abrüstung aufgerufen. Eine Welt frei von Atomwaffen hatte er bereits zu Beginn seiner ersten Amtszeit zum Ziel erklärt. Zwar haben die USA und Russland daraufhin einen Neu-START-Vertrag abgeschlossen, in dem sie sich verpflichten, ihre nuklearstrategischen Trägermittel - U-Boote, Interkontinentalraketen und Langstreckenbomber auf 800 zu halbieren und die Zahl der Sprengköpfe um fast ein Drittel auf 1.550 zu reduzieren. Aber seit der Vertrag im Februar 2011 in Kraft getretenen ist, gibt es keine weiteren greifbaren Fortschritte. Und immer noch existieren auf der Erde etwa 17.300 dieser verheerenden Massenvernichtungswaffen, die ausreichen, um die Menschheit mehrfach zu vernichten. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 17. Juni 2013 Abstürzende AufklärerDas Eurohawk-Desaster ist nicht das erste seiner Art. Bisher mussten drei militärische Großvorhaben der geheimnisumwitterten signalerfassenden Aufklärung abgebrochen werden. 1973, 1993 und 2013 - alle 20 Jahre eines. Ein Deja vu der besonderen Art. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 11. Juni 2013 Afghanistan: Juni 2013 - Juni 2015Der Angriff von Aufständischen auf den Flughafen von Kabul lässt ahnen, wie sich die Sicherheitslage des Landes nach dem ISAf-Ausstieg Ende 2014 verändern kann. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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