NATO
29. Oktober 2016
Mehr Entspannung für PutinDie Maßnahmen der Nato rücken den Konflikt mit Russland in immer gefährlichere Nähe zu einer direkten militärischen Konfrontation. Man darf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die fortgesetzte hybride Kriegsführung Russlands in der Ostukraine weder zu einer legitimen Sezession verklären noch durch Verweise auf westliche Völkerrechtsverstöße verharmlosen oder gar rechtfertigen. Doch man muss das Vorgehen der Regierung Putin in seiner begrenzten Zielsetzung begreifen: Sicherung der russischen Marinebasis in Sewastopol und Destabilisierung der Ukraine, die eine Aufnahme des Landes in die EU oder gar in die Nato in absehbarer Zeit unmöglich macht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 29. Oktober 2016 Obamas unverdienter NobelpreisAls erster Präsident in der Geschichte der USA seit den verheerenden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki hatte Barack Obama in einer Rede zu Beginn seiner Amtszeit 2009 die "Vision einer atomwaffenfreien Welt" formuliert. Auch deshalb erhielt er den Friedensnobelpreis. Wie unverdient diese Auszeichnung war, beweist Obama zum Ende seiner Amtszeit noch einmal, indem er selbst den ersten konkreten Schritt auf dem Weg zu dieser atomwaffenfreien Vision zu verhindern sucht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 28. Oktober 2016 Vertrauliches US-Schreiben liegt der taz vorAm Donnerstag oder Freitag wird die UN-Generalversammlung darüber abstimmen, ob formale Verhandlungen über ein Abkommen zum weltweiten Verbot von Atomwaffen beginnen sollen. Das bereitet den USA größte Sorgen. Sie wollen verhindern, dass die UN-Generalversammlung ein Verbot von Atomwaffen beschließt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Oktober 2016 Zivile Lösungen für Syrien statt Verlängerung des BundeswehrmandatsAnlässlich der morgigen ersten Lesung zur Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien kündigt die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" breiten gesellschaftlichen Widerstand an. Am 10. November 2016, bei der endgültigen Abstimmung im Bundestag sollen möglichst viele MdBs gegen eine Verlängerung des Bundeswehrmandats für Syrien stimmen. (mehr...) 29. September 2016 Abrüstung: Mehr Vertrauen wagen!Der Vorstoß von Außenminister Steinmeier ist richtig. Aber er bedient sich der falschen Mittel, um auch Erfolg zu haben. Von Daniela Dahn. (mehr...) 10. September 2016 Pazifismus muss glaubwürdig sein (Teil 1)In Teilen der Friedensbewegung mangelt es bislang an Glaubwürdigkeit, insbesondere im Hinblick auf den Ukrainekonflikt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 28. August 2016 Natomitgliedschaft der Türkei: Der schwierige PartnerDie Nato hat die strategische Partnerschaft mit der Türkei schon immer über ihre Werte gestellt. Das dürfte auch weiterhin für Konfliktstoff sorgen. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 25. August 2016 Die vergessene Freiheit am HindukuschSeit rund fünfzehn Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg scheint nicht zu enden. Stattdessen wird das Ende der "Demokratisierungsmission" stets aufgeschoben. Doch auch nach all den Jahren der Zerstörung lassen sich am Hindukusch weder Freiheit noch Demokratie finden. Stattdessen werden immer mehr Tote beklagt und immer mehr Flüchtlinge produziert. Von Emran Feroz. (mehr...) 07. August 2016 Atomwaffen im türkischen Incirlik nicht sicherZu den Jahrestagen von Hiroshima und Nagasaki ruft die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die NATO-Staaten und Russland auf, ihre Politik der nuklearen Abschreckung zu beenden, sich an der Humanitären Initiative zu beteiligen und Atomwaffen zu verbieten und abzuschaffen. (mehr...) 03. August 2016 Jede Menge MaskeradenEU und NATO tolerieren den autoritären Kurs Tayyip Erdogans. Sie wissen um die geostrategische Exklusivität der Türkei. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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