NATO
03. Dezember 2012
Symbolpolitik und die Solidarität - Patriot-Raketen für die TürkeiNun also ist es offiziell: Die Türkei hat die NATO um die Stationierung von modernen Patriot-Luftverteidigungssystemen zur Raketenabwehr an der türkisch-syrischen Grenze gebeten. Deutschland, die Niederlande und die USA wollen dieser Bitte nachkommen. Das Bündnis hat grünes Licht signalisiert, so dass der endgültige NATO-Beschluss Anfang Dezember wohl nur noch Formsache ist. Für Thomas de Maiziere, den deutschen Verteidigungsminister, ist die deutsche Beteiligung eine Selbstverständlichkeit: "Deutschland war 45 Jahre der Hauptnutznießer von Bündnissolidarität. Wenn jetzt ein Bündnispartner uns um eine solche Maßnahme bittet, dann ist es für uns klar, dass wir dem offen und solidarisch gegenüberstehen." Von Otfried Nassauer. (mehr...) 23. November 2012 Bundeswehr: Operation HimmelfahrtBundeswehr Die Bundesrepublik Deutschland will endlich auch als Militärmacht im Nahen Osten vor- und vorankommen. Ein Vorsatz mit riskanten Optionen. Von Lutz Herden. (mehr...) 02. Oktober 2012 Libyen: Auf dem Weg in die AnarchieDie Regierung in Tripolis hat islamistischen Milizen den Kampf angesagt, doch fehlt es ihr an Macht und Mitteln, sich gegen die Paramilitärs durchzusetzen. Von Sabine Kebir. (mehr...) 16. September 2012 Abzug statt Modernisierung: Keine Lebensdauerverlängerung der Atomwaffen in EuropaDie Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" wendet sich gegen die Modernisierung und den weiteren Verbleib der US-Atomwaffen in Deutschland. In der Studie "Atomwaffen-Modernisierung in Europa - Das Projekt B 61-12" belegen die Autoren Otfried Nassauer und Gerhard Piper, dass die USA weit mehr planen als eine simple Lebensdauerverlängerung der atomaren Bomben. Die auch in Büchel stationierte B61-Bombe soll so weit modernisiert werden, dass sie neue Einsatzmöglichkeiten bietet. Sie wäre damit viel präziser und lenkfähiger als die alte. Ihr Einsatz soll weniger so genannte "Kollateralschäden" verursachen. Damit könnte die Hemmschwelle sinken, diese Waffen auch einzusetzen. (mehr...) 06. September 2012 Frage an Bundesregierung: Bleiben US-Atomwaffen in Deutschland?Die US-Atomwaffen bleiben bis auf weiteres in Deutschland. Das wurde laut Frankfurter Rundschau vom 5. September 2012 bereits im Mai 2012 auf dem NATO-Gipfel in Chicago still und heimlich beschlossen. Die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle nun auf, klar Position zu den Modernisierungsplänen und zum Verbleib der Atomwaffen in Deutschland zu beziehen. (mehr...) 03. September 2012 Die Nuklearwaffen der USA in Europa: Doch kein Ende in Sicht?Die NATO kann sich nicht entscheiden und entscheidet sich doch. Soll sie künftig auf die US-Nuklearwaffen in Europa verzichten? Bei den zwei Gipfeltreffen in Lissabon 2010 und Chicago 2012 konnte kein Konsens erzielt werden. Bleibt es dabei, könnte die Allianz bald neue Nuklearwaffen in Europa stationieren, obwohl das viele gar nicht wollen. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 12. August 2012 NATO-Gipfel in Chicago - Die Friedensbewegung ist wieder im Kommen in den USADie Nato hielt ihr Gipfeltreffen vom 20.-21. Mai in Chicago ab, der Heimatstadt des derzeitigen US-Präsidenten Barack Obama. Der hatte 57 Staats- und Regierungschefs und die Vertreter der internationalen Institutionen EU, UN und Weltbank zu Gast. Hauptthemen des Gipfels waren die Rolle der Nato in Afghanistan, der so genannte Raketenabwehrschild und insgesamt die Arbeitsteilung innerhalb der Nato-Staaten. Gleichzeitig fanden trotz allgegenwärtiger Polizeipräsenz und Repressionen umfangreiche Proteste u.a. mit einer Großdemonstration und einem Gegengipfel in Chicago statt. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 25. Juli 2012 Die Zukunft der Atomwaffen in Europa - WeichenstellungenDerzeit werden Weichen gestellt. Weichen, die darüber entscheiden, ob der Zug in den kommenden Jahren weiter in Richtung nukleare Abrüstung in Europa fährt, oder ob 25 Jahre nach der strukturellen Trendwende durch den INF-Vertrag nukleare Rüstungsvorhaben wieder zu einem wichtigen Element der Sicherheitspolitik in Europa werden. Erstmals könnte es wieder zu einem nuklearen Modernisierungs- oder gar Aufrüstungsschritt kommen. Das politische Bewusstsein für die Bedeutung und Tragweite dieser Weichenstellung und für die Notwendigkeit politischer Einmischung ist bislang zu wenig ausgeprägt. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 16. Juli 2012 Syrien: Kurs halten auf eine zivile politische LösungDas Komitee für Grundrechte und Demokratie erklärt: Der gewaltfreie Kampf gegen die staatliche Repression in Syrien ist für uns ein Symbol für das Bemühen in vielen Teilen der Welt, Unterdrückung zu überwinden, ohne dabei durch neue Gewalt Verfeindung und Hass zu schüren, die Demokratisierung und Kooperation weiter verhindern würden. So verständlich Versuche sind, sich mit Waffen zu verteidigen, wissen wir doch aus vielen Erfahrungen, dass dies nur zu weiteren Eskalationen führen kann und den Interessen der Syrer und Syrerinnen an Menschenrechten und Freiheit widerspricht. Die gewaltfreien Oppositionsgruppen in Syrien sind wie wir ein Teil des weltweiten Bemühens, Krieg und Unterdrückung gewaltlos und mit zivilen Mitteln zu überwinden. Hierauf beruht unsere Solidarität. (mehr...) 07. Juli 2012 Ist Israels Existenz bedroht? Über Halbwahrheiten der Spiegel U-Boot-TitelgeschichteDer Spiegel hat in seiner Titelgeschichte vom 04.06.2012 "Geheim-Operation Samson - Wie Deutschland die Atommacht Israel aufrüstet" wichtige Informationen über die Lieferungen atomar umrüstbaren deutschen U-Boote an Israel veröffentlicht. Er hat allerdings mit diesem insgesamt informativen Beitrag nur die halbe Wahrheit erzählt. Es stellt sich nunmehr grundsätzlich die Frage, ob Israels Existenz, wie hier gemeinhin weit und breit angenommen wird, wirklich bedroht ist. Mohssen Massarrat versucht, auf diese Frage eine möglichst präzise Antwort zu geben. (mehr...) |
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