NATO
05. Juni 2010
Exit-Debatte: Das ist Schreibstuben-BellizismusTorsten Wöhlert hat Befürwortern eines Abzugs aus Afghanistan im "Freitag" vorgeworfen, sie würden der Frage nach einer Nachkriegsordnung aus dem Weg gehen. Eine Replik von Jürgen Rose. (mehr...) 28. Mai 2010 Präsidialer KriegserklärerDer Bundespräsident hat benannt, was die politische Klasse lieber unausgesprochen lässt, wenn sie Militärinterventionen im Ausland begründet - das ökonomische Motiv. Von Lutz Herden. (mehr...) 11. Mai 2010 Interview mit der afghanischen Friedensaktivistin Malalai Dschoja (Joya)Malalai Dschoja, die afghanische Aktivistin und ehemalige Abgeordnete des Afghanischen Parlamentes nimmt kein Blatt vor den Mund. Sie zählt zu den lautesten Gegnern des Krieges der USA und der Nato in Afghanistan. In einem aktuellen Artikel forderte sie die USA auf: "Hört auf, meine Leute zu töten". Vor nahezu drei Jahren wurde Dschoja aus dem Afghanischen Parlament ausgeschlossen, weil sie die Herrschaft der Warlords angeprangert hatte. Seither muss sie um ihr Leben fürchten. In der vergangenen Woche setzte das TIME Magazine Dschoja auf seine Liste der 100 einflussreichsten Personen des Jahres 2010, unterschlägt aber ihre Botschaft. Von Sonali Kolhatkar. (mehr...) 24. April 2010 Ukrainischer AusverkaufDem Nato-Generalsekretär ist die Tragweite des russisch-ukrainischen Gas- und Flottenvertrags gewiss nicht entgangen. Sicherheitshalber tut Anders Fogh Rasmussen aber so, als gehe es das Bündnis gar nichts an, was die Präsidenten Dmitri Medwedew und Viktor Janukowitsch am Mittwoch in Charkow beschlossen haben. Der bilaterale Vertrag, interpretierte er, werde die Ukraine (und Georgien) nicht am Nato-Beitritt hindern, wenn sie es denn wollten. Von Karl Grobe. (mehr...) 04. März 2010 Wo die Bomben wirklich liegenSeit Jahrzehnten halten die Nato-Staaten streng geheim, wo Atomwaffen gelagert werden. Tauchen Informationen auf, werden sie weder bestätigt noch dementiert. Das "neither confirm nor deny" ist auch in den Anweisungen für Pressesprecher verankert. Trotz aller Gerüchte und wissenschaftlicher Erkenntnisse - nie verriet das Bündnis, wo genau es seine letzten atomaren Waffen lagert. Nun ist es doch passiert. In Kleine Brogel. Das belgische Verteidigungsministerium und die US-Luftwaffe verraten unfreiwillig einen Atomwaffenstandort. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 06. Februar 2010 NGOs zu Münchner Sicherheitskonferenz: Ressourcensicherheit ist keine Frage militärischer LösungenDie vom 5. bis 7. Februar 2010 tagende 46. Münchner Sicherheitskonferenz hat sich auch "Ressourcensicherheit" als zentrales Thema gesetzt. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sowie das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) warnen davor, die Rohstofffrage sicherheitspolitisch zu vereinnahmen. Eine internationale Rohstoffstrategie müsse stattdessen die Frage der Versorgungssicherheit mit der nach Ressourcengerechtigkeit verbinden. Industrieländer, die zur Versorgung der eigenen Bevölkerung und Wirtschaft wichtige Rohstoffe importieren, seien gefordert, auch Verpflichtungen für eine nachhaltige Entwicklung in den Ländern des Südens einzugehen. (mehr...) 29. Januar 2010 Kreuzfahrer gegen das BöseFrieden für Afghanistan kann nur ein Verhandlungsfrieden sein, lautet die Botschaft der Londoner Afghanistan-Konferenz. Sich dem anzunähern, erscheint derzeit jedoch unmöglich, weil die als Besatzungsmacht platzierte Militärallianz beharrlich dafür sorgt, dass ihr ein Verhandlungspartner fehlt. Auch wenn man es wollte - nicht einmal eine befristete Waffenruhe ließe sich vereinbaren. Mit wem? Von Lutz Herden. (mehr...) 23. November 2009 Taktische Atomwaffen in Deutschland - Abzug nur noch eine Frage der Zeit?Es war eine gelungene Überraschung. In ihrem Koalitionsvertrag verkündeten CDU/CSU und FDP, die neue Bundesregierung werde sich im Zusammenhang mit der Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags und der Überarbeitung der NATO-Strategie 2010 "im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen, dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden." Die Unionsparteien gewährten der FDP, was sie der SPD beharrlich verweigert und noch im Weißbuch 2006 ausgeschlossen hatten. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 18. November 2009 Permanenter Bürgerkrieg im autoritären Militärstaat: Die westlichen Strategen planen für Afghanistan "Zukunft"Bereits im März 2009 hatte die frisch gewählte US-Regierung unter Barack Obama eine neue Afghanistan-Strategie angekündigt. Sie setzte im Wesentlichen auf umfangreiche Truppenerhöhungen, eine Ausweitung der Kampfhandlungen auf Pakistan ("AFPAK"), eine größere Beteiligung der Verbündeten und - immer wichtiger - den massiven Aufbau afghanischer Repressionsapparate. Nachdem diese Maßnahmen den Krieg wie absehbar noch weiter eskaliert haben, ist in Washington eine heftige Debatte um das weitere Vorgehen entbrannt. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 31. Oktober 2009 Afghanistan: Freibrief für Mord und Totschlag?Am 4. September wurde in Afghanistan auf Bundeswehr-Befehl ein Blutbad angerichtet. Am 29.10.2009 nun ist ein streng geheimer NATO-Bericht über diesen Vorgang in einer einzigen gedruckten Ausgabe von Kabul nach Berlin geflogen worden. Und sofort trat Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan vor die Presse: Der Bericht habe die Vorwürfe gegen den Bundeswehr-Oberst Georg Klein entkräftet, der den Schießbefehl gab. Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung e.V. widerspricht dieser Entlastung in einer Stellungnahme. (mehr...) |
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