NATO
07. Juli 2017
Die Welt rüstet weiter auf - Und Deutschland ist voll dabeiDie unvorstellbare Summe von 1.686.000.000.000 Dollar wurde laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri im Jahr 2016 weltweit in das Militär gesteckt. Spitzenreiter sind laut Sipri-Bericht vom 24.04.2017 die USA mit 611 Milliarden Dollar vor China mit 215 Milliarden Dollar und Russland mit 69,2 Milliarden Dollar. Die Bundesrepublik wird mit 41,1 Milliarden Dollar auf Platz neun ausgemacht. Dem Bericht zufolge geben allein die Nato-Länder die Hälfte des Geldes aus. Die Zahlen zeigen, dass weiterhin horrende Beträge für Rüstung und Krieg verschwendet werden. Allerdings ist damit wohl noch lange nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Von Michael Schmid. (mehr...) 22. Juni 2017 Mehr US-Truppen für Nato-Krieg in AfghanistanOhne Twitter, ohne Rede und ohne öffentliche Unterschrift gab Präsident Trump grünes Licht für mehr US-Soldaten in Afghanistan. Von Urs P. Gasche. (mehr...) 30. Mai 2017 "Ein Segen für die NATO"Am 25. Mai 2017 fand in Brüssel eine "Tagung" der NATO-Staats- und Regierungschefs statt, auf der trotz - zumindest vordergründig - heftiger Streitigkeiten zwischen den EU-Mitgliedern und den USA weit reichende Entscheidungen getroffen wurden. Insbesondere der offizielle Eintritt der NATO in den Krieg gegen den "Islamischen Staat" sowie die Einigung auf die Erstellung nationaler Aufrüstungspläne sind von erheblicher Tragweite. Dabei erweckt der Umgang mit Donald Trump zunehmend den Verdacht, als werde er nicht zuletzt von der Bundesregierung dazu genutzt, um über Bande Maßnahmen durchzudrücken, die ansonsten angesichts des Widerstandes in der Bevölkerung nur schwer rechtfertigbar wären. Erfreulich war dagegen, dass etwa 12.000 Menschen in Brüssel gegen die NATO-Kriegspolitik und die Tagung in Brüssel protestierten. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 28. Mai 2017 2 Prozent reichen Trump noch nichtDie Bundesregierung will die deutschen Militärausgaben von im laufenden Jahr rund 39,5 Milliarden Euro bis 2024 fast verdoppeln. Entsprechende verbindliche Zusagen machte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Nato-Gipfeltreffen am Donnerstag in Brüssel. US-Präsident Donald Trump reichte diese Zusage noch nicht aus. Er forderte von Deutschland und den anderen europäischen Nato-Staaten eine noch drastischere Erhöhung der nationalen Militäretats. Von Andreas Zumach. (mehr...) 24. Mai 2017 Vor dem NATO-Gipfel in Brüssel - Neue Hoffnung für die Allianz?Eine Zahl elektrisiert: Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen die Mitgliedstaaten der NATO bis 2024 für ihr Militär ausgeben. Das hat das Bündnis vor drei Jahren auf seinem Gipfel in Wales 2014 unter dem Eindruck der Krise in der Ukraine und auf Drängen des damaligen US-Präsidenten Obama beschlossen. Es ist eine politische Zielsetzung, kein rechtlich verbindlicher Beschluss. Donald Trump, dem US-Präsidenten, ist die Steigerung der Militärausgaben eine Herzensangelegenheit. Das Pentagon-Budget soll um rund zehn Prozent wachsen. Donald Trump erwartet, dass auch die europäischen NATO-Staaten erheblich mehr Geld ins Militär stecken. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 13. Mai 2017 Malalai Joya: Die Katastrophe in Afghanistan ist das Ergebnis des US-NATO-"Krieges gegen den Terror"Es schmerzt mich, sagen zu müssen, dass nach mehr als 15 Jahren des sogenannten Krieges der US- und NATO-Truppen gegen den Terror, und nachdem sie mehrere Billionen Dollar dafür ausgegeben haben, die Nachrichten aus Afghanistan katastrophal sind. Männer und Frauen in meinem Land sind heute durchaus nicht befreit: Sie leiden immer noch unter dem Faschismus des Fundamentalismus verschiedener Sorten und einer Besetzung durch US- und NATO-Truppen. Ich habe in der Vergangenheit immer wieder gesagt, dass die Grundursachen für die Probleme meines Landes die Besetzung und der Fundamentalismus sind. Was ich vorausgesagt habe, ist alles eingetroffen. Von Malalai Joya. (mehr...) 11. Mai 2017 Trump, die NATO und wir"Amerika setzt erstmals die 'Mutter aller Bomben' ein", titelte die FAZ am 13. April 2017. Tatsächlich hat das US-Militär die größte nichtatomare Bombe über dem - von der Bundesregierung zum "sicheren Herkunftsland" verklärten - Afghanistan abwerfen lassen. "Der mehr als zehn Tonnen schwere Sprengkörper traf nach Pentagon-Angaben einen Tunnelkomplex des 'Islamischen Staats' in Afghanistan", hieß es in der FAZ. Die Zeitung, hinter der schon immer ein deutsch-US-amerikanischer Sprengkopf steckte, stellte nicht einmal die Frage nach den Opfern. Dass in einem Tunnelkomplex des IS niemand ein Überlebensrecht hat, scheint für diese Kriegsberichterstatter_innen selbstverständlich zu sein. Gefangene werden nicht gemacht, wer zur falschen Zeit am falschen Ort war, hat Pech gehabt. Kommentar von Peter Nowak. (mehr...) 08. Mai 2017 Bühler-Papier: Rüstungsoffensive und Totalumbau der BundeswehrIm Juni 2010 erging ein Kabinettsbeschluss, demzufolge sämtliche Ressorts bis 2014 zusammen 81,6 Mrd. Euro einsparen sollten - 8,3 Mrd. sollten aus dem Etat der Bundeswehr stammen. Auch wenn der Sparbeschluss dann ohnehin schnell gekippt wurde und wir seit einiger Zeit einen rasanten Anstieg der deutschen Rüstungsausgaben erleben - was sich nun mit den "Vorläufigen konzeptionellen Vorgaben für das künftige Fähigkeitsprofil der Bundeswehr" anbahnt, ist Rüstung in einer ganz neuen Dimension: Mehr Personal, mehr schwere Divisionen, mehr Panzer, mehr Kampfflugzeuge, mehr Schiffe und nicht zuletzt natürlich mehr Geld. Begründet wird das Militarisierungspaket mit der "Notwendigkeit", sich gegen Russland hochzurüsten - allerdings ohne gleichzeitig die Fähigkeiten für Auslandsinterventionen zu verlieren, wohlgemerkt. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 03. Mai 2017 Afghanistan: Berge gesprengtWie der Anschlag auf einen Militärkonvoi in Kabul zeigt, war der Abwurf der US-Superbombe GBU-43 strategisch ohne Sinn. Die Aufständischen sind unbeeindruckt. Von Volker Urban und Lutz Herden. (mehr...) 30. April 2017 US-Megabombe kaschiert Desaster in AfghanistanMit Ausnahme von Vietnam waren die USA noch nie in ihrer Geschichte in einen so langen Krieg verwickelt. Zwar haben sie ihre Truppenstärke von maximal 100.000 im Jahr 2011 auf rund 8.400 stark reduziert in der Hoffnung, die Soldaten der Regierung in Kabul, die mit einem riesigen Aufwand rekrutiert und ausgebildet wurden, könnten das Land unter Kontrolle bringen. Doch der seit 2001 von den USA geführte Nato-Krieg in Afghanistan ist noch längst nicht zu Ende. - Eine erschreckende Zwischenbilanz. Von Urs P. Gasche. (mehr...) |
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