NATO
11. Dezember 2016
Frau von der Leyen ist aus dem Häuschen: Aufrüstung mit Anti-Trump-ArgumentenDie deutsche Verteidigungsministerin, Frau von der Leyen, ist in letzter Zeit regelrecht aus dem Häuschen. In jedem Interview verkündet sie mit fröhlicher Mine, "es ist jetzt ganz klar, wir müssen die Verteidigungsausgaben erhöhen." Tatsächlich kann sie jetzt mit machtvollen Argumenten aus den USA im Gepäck in Merkels Kabinett um einen dickeren Anteil aus dem Haushaltskuchen schachern. Man kann - sollte von der Leyen im Kabinett die Kanzlerin und alle anderen auf ihre Seite ziehen - schon jetzt erraten, an welcher anderen Stelle Finanzminister Schäuble kürzen würde, um seine schwarze Null zu halten: aller Wahrscheinlichkeit nach bei den Sozialleistungen. Kommentar von Mohssen Massarrat. (mehr...) 09. Dezember 2016 EU-Nato-Gipfel: Nicht gerade eine ErleuchtungDie Staaten der beiden Organisationen verkaufen die vereinbarte engere Kooperation als Errungenschaft. Doch das ist eine Irreführung. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 04. Dezember 2016 "Kunduz wird als schwarzer Fleck von NATO-Kriegsverbrechen in die Geschichte eingehen"Der deutsch-afghanische Rechtsanwalt Karim Popal vertritt weiterhin die Familien jener Menschen, die durch den Befehl eines deutschen Obersts im Jahr 2009 in Kunduz getötet wurden. Hoffnung auf Gerechtigkeit sieht er jedoch kaum. Hierfür macht er vor allem die NATO verantwortlich, in deren Interesse laut Popal mittlerweile auch die Justiz agiert. Emran Feroz unterhielt sich mit Popal über den Fall Kunduz und westliche Kriegsverbrechen in Afghanistan. (mehr...) 18. November 2016 Afghanistan: Halb und halbAus der NATO-Ausbildungsmission "Resolute Support" in Afghanistan wird zusehends ein Kampfeinsatz. Die Taliban reagieren mit Operationen wie gegen die US-Basis Bagram. Von Lutz Herden. (mehr...) 16. November 2016 Alle sind schuld am afghanischen Opiumanbau - nur der Westen nichtEs gibt manche Schlagzeilen, die jedes Jahr, nicht selten um dieselbe Zeit, immer wieder auftauchen. Eine davon ist jene um den rekordverdächtigen Opiumanbau in Afghanistan. Seit fünfzehn Jahren wird das Thema jährlich aufgerollt. Die neuesten UN-Zahlen werden genannt und die bösen Buben - in diesem Fall wie gewohnt die Taliban - für das Dilemma verantwortlich gemacht. Wer das Geschehen etwas tiefgehender analysiert, wird allerdings feststellen, dass die Verantwortlichen auch im Westen sitzen. Von Emran Feroz. (mehr...) 07. November 2016 Syrien: Ein Einsatz an der GrenzeDer Einsatz deutscher AWACS-Aufklärungsflugzeuge im syrischen Krieg wird die NATO mehr in den Konflikt ziehen, statt ihn zu bremsen. Von Michael Jäger. (mehr...) 02. November 2016 AWACS: Mit unklarem Mandat tritt die NATO in den Syrienkrieg einDie NATO steigt tiefer in den syrischen Bürgerkrieg ein. Nach Medienberichten begann die NATO bereits am 20.Oktober (erneut) mit Aufklärungsflügen durch die bündniseigenen AWACS-Flugzeuge, die auch als fliegende Leitstellen für den Luftkampf verwendet werden können. Hierfür wurde eines dieser Aufklärungsflugzeuge, dessen Besatzung normalerweise einen Bundeswehr-Anteil hat, zuvor vom deutschen Stützpunkt Geilenkirchen in die Türkei verlegt. Die Flugzeuge sollen zunächst nur in türkischem und internationalem Luftraum operieren und "den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Eine direkte Beteiligung an der Steuerung von Angriffen ist dagegen vorerst ausgeschlossen worden", wie Welt.de und zahlreiche andere deutsche Medien berichten. Von Christoph Marischka. (mehr...) 30. Oktober 2016 Verhandlungen über Atomwaffenverbot: Deutschland votiert mit NeinEine große Mehrheit der UN-Mitglieder sprach sich für eine Konferenz aus, die eine Ächtung und Abschaffung der Atomwaffen zum Ziel hat. Von Andreas Zumach. (mehr...) 29. Oktober 2016 Mehr Entspannung für PutinDie Maßnahmen der Nato rücken den Konflikt mit Russland in immer gefährlichere Nähe zu einer direkten militärischen Konfrontation. Man darf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die fortgesetzte hybride Kriegsführung Russlands in der Ostukraine weder zu einer legitimen Sezession verklären noch durch Verweise auf westliche Völkerrechtsverstöße verharmlosen oder gar rechtfertigen. Doch man muss das Vorgehen der Regierung Putin in seiner begrenzten Zielsetzung begreifen: Sicherung der russischen Marinebasis in Sewastopol und Destabilisierung der Ukraine, die eine Aufnahme des Landes in die EU oder gar in die Nato in absehbarer Zeit unmöglich macht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 29. Oktober 2016 Obamas unverdienter NobelpreisAls erster Präsident in der Geschichte der USA seit den verheerenden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki hatte Barack Obama in einer Rede zu Beginn seiner Amtszeit 2009 die "Vision einer atomwaffenfreien Welt" formuliert. Auch deshalb erhielt er den Friedensnobelpreis. Wie unverdient diese Auszeichnung war, beweist Obama zum Ende seiner Amtszeit noch einmal, indem er selbst den ersten konkreten Schritt auf dem Weg zu dieser atomwaffenfreien Vision zu verhindern sucht. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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