NATO
10. Juni 2022
"Zu welchem Ende sollen immer mehr Geld und Waffen für den Krieg und die Propaganda für einen Sieg gegen Russland führen?"Als ich kürzlich an einem Sonntagmorgen an einem Flugzeuggeräusch aufwachte, hoffte ich, dass das nur ein böser Traum sei. Aber der langanhaltende Lärm eines Militärtransporters machte mir eindringlich klar: es ist Krieg. Und unser Land ist längst zur Kriegspartei geworden... Mit dem völkerrechtswidrigen russischen Angriff auf die Ukraine findet der Krieg dort statt. Aber unser Land ist Aufmarschgebiet, Waffenlieferant und Ausbildungsgebiet. Von Michael Schmid. (mehr...) 05. Juni 2022 KriegstaumelKein führender Politiker, keine Politikerin des Westens kann es sich erlauben, nicht nach Kiew zu pilgern - eine heuchlerische Symbolpolitik. Denn sie hätten sich nicht erlauben können, nach Bagdad oder Tripolis oder Gaza zu fahren, als dort die Bomben fielen. PolitikerInnen, die keine schweren Waffen liefern wollen, vor einer drohenden Eskalation warnen oder gar einen Verhandlungsfrieden anmahnen, werden an den Pranger gestellt: Schwächling, Lumpenpazifist! Die Grundlagen der Entspannungspolitik von Egon Bahr und Willy Brandt, also die gegenseitige Anerkennung von Sicherheitsinteressen und die Überwindung der Konfrontation werden in einer historischen Lüge zu Ursachen der Weltmachtambitionen Russlands uminterpretiert. Von Georg Rammer. (mehr...) 04. Juni 2022 Verhandeln, verhandeln, verhandelnWie kann der Krieg in der Ukraine beendet werden: Mit mehr Waffen, mit härteren Sanktionen, mit zivilem Widerstand, gar nicht? Darüber wird erbittert gestritten. Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim Internationalen Versöhnungsbund, plädiert für den italienischen Friedensplan. (mehr...) 02. Juni 2022 Die Lüge von den Rüstungs-Milliarden für "Frieden und Demokratie"Diese Woche entscheidet der Bundestag darüber, die Militärausgaben auf dem von der Nato geforderten Weg der Hochrüstung auf neue Rekordhöhen hochzutreiben. Dies legitimierte Olaf Scholz in seiner ‚Zeitenwende‘-Rede mit dem Bild, die Nato verteidigt das Recht, die Demokratie und den Frieden, während kriegerische Umtriebe und entsprechend immer neue Gefahren nur aus dem Osten kommen, so als hätte es den Balkan-, Irak-, Afghanistan-, Libyen- und all die weiteren Kriege, die mit westlichen Waffen eröffnet wurden, nie gegeben. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 02. Juni 2022 Vorträge von Andreas Zumach zum Ukraine-Krieg: Empfehlenswerte VideoaufzeichnungenSeit Ende Februar 2022 hat Andreas Zumach zahlreiche Vorträge zum Ukraine-Krieg gehalten und wird dies in den kommenden Wochen weiter machen. Dabei fragt er u.a.: Was sind die Hintergründe? Ist es "Putins Krieg"? Gibt es eine Mitverantwortung des Westens? Gibt es eine Schuld der Friedensbewegung und was kann sie jetzt tun? Waffenlieferung contra Soziale Verteidigung? Was bedeutet das deutsche 100-Milliarden Aufrüstungsprogramm? Was bewirken die Sanktionen? Wie könnte eine neue Friedensordnung für Europa aussehen? Die Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen mit Andreas Zumach stoßen auf riesiges Interesse. Sie finden in unterschiedlichen Formaten statt. Da inzwischen eine Reihe von Vorträgen als Videos aufgezeichnet wurden, besteht die Möglichkeit, diese jederzeit anzuschauen. Und es empfiehlt sich, dies zu machen! (mehr...) 02. Juni 2022 Ukraine-Krieg: In Washington denken sie viel weiter als in Berlin und BrüsselSchwere Waffen liefern, immer mehr Sanktionen auflegen: Gerade in Deutschland kennt die Debatte über den Ukraine-Krieg nur eine Richtung. Das ist gefährlich. In den USA gibt es in dieser Frage längst zwei konkurrierende Lager. Von Michael Lüders. (mehr...) 01. Juni 2022 Atomwaffenfrei-Kampagne fordert Nein zur 100 Milliarden-AufrüstungDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" ruft die Abgeordneten des Bundestages auf, der geplanten Änderung des Grundgesetzes in Artikel 87a zu widersprechen. Die geplante Aufrüstung der Bundeswehr mit einem "Sondervermögen" von 100 Milliarden Euro widerspricht dem Friedensgebot der Verfassung. Die Kampagne fordert eine namentliche Abstimmung über diesen schweren Eingriff in das Grundgesetz, die Abgeordneten müssen ihrem Gewissen und nicht dem Druck ihrer Fraktionen folgen. Die nötige 2/3-Mehrheit ist noch zu stoppen. (mehr...) 01. Juni 2022 Einigung auf KriegskreditMit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche tief greifende Maßnahmen an, insbesondere was die künftige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr anbelangt. Die am 29. Mai 2022 verkündete Einigung zwischen der Ampel-Regierung und der Unionsfraktion in Sachen Sondervermögen für die Bundeswehr ebnet nun der größten Aufrüstung in der Geschichte der Bundeswehr wohl endgültig den Weg. Damit hätten Regierung und Unionsopposition im "Grundsatz grünes Licht für Waffenbestellungen bei der Rüstungsindustrie in großem Stil" gegeben, freut sich bereits die FAZ. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 30. Mai 2022 Ukrainekrieg: Ihr wolltet Alternativen zu Waffenlieferungen? Hier habt ihr siePazifismus: Nein, die militärische Reaktion nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ist nicht alternativlos. Statt glorifizierter Mannhaftigkeit bräuchte es jetzt zivile Rationalität. Und eine Neubewertung von Feigheit und Mut. Von Giuseppe Pitronaci. (mehr...) 29. Mai 2022 "Brutale Invasion im Irak - äh, ich meine in der Ukraine"Die "ungerechtfertigte und brutale Invasion im Irak" war ein Versprecher von George W. Bush. Er entschuldigte ihn mit seinem Alter. Von Helmut Scheben. 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