Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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NATO

20. Oktober 2016

Zivile Lösungen für Syrien statt Verlängerung des Bundeswehrmandats

Anlässlich der morgigen ersten Lesung zur Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien kündigt die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" breiten gesellschaftlichen Widerstand an. Am 10. November 2016, bei der endgültigen Abstimmung im Bundestag sollen möglichst viele MdBs gegen eine Verlängerung des Bundeswehrmandats für Syrien stimmen. (mehr...)


11. Oktober 2016

Die zivilen Opfer der Kriege

Angehörige ziviler Opfer eines auf deutschen Befehl begangenen Massakers in Afghanistan haben keinen Anspruch auf Entschädigung. Wie der Bundesgerichtshof letzte Woche bestätigte, kann Deutschland sich gegen afghanische Kläger auf das Prinzip der "Staatenimmunität" berufen und die Zahlung von Entschädigung grundsätzlich verweigern. Damit setzt die deutsche Justiz ihre Rechtsprechung zugunsten der Bundeswehr und den Militärs anderer NATO-Streitkräfte fort. Bereits im Fall eines mutmaßlichen NATO-Kriegsverbrechens in der jugoslawischen Ortschaft Varvarin hatte das Bundesverfassungsgericht bekräftigt, es gelte die Staatenimmunität. (mehr...)


29. September 2016

Abrüstung: Mehr Vertrauen wagen!

Der Vorstoß von Außenminister Steinmeier ist richtig. Aber er bedient sich der falschen Mittel, um auch Erfolg zu haben. Von Daniela Dahn. (mehr...)


27. September 2016

Deutschlands Kriegsbilanz (III)

Fünf Jahre nach den NATO-Angriffen auf Libyen rechnet ein Ausschuss des britischen Parlaments schonungslos mit dem Krieg und den angeblichen Kriegsursachen ab. Die Kernbegründung der im März 2011 gestarteten westlichen Intervention, Muammar al Gaddafi habe ein Massaker an der Bevölkerung von Benghazi geplant, das verhindert werden müsse, sei nicht mit belastbaren Argumenten zu belegen und vermutlich falsch, urteilt der Parlamentsausschuss unter Berufung auf international renommierte Experten. Die Vorwürfe treffen auch Berlin: Während die Bundesregierung dem Krieg offiziell ihre Zustimmung verweigert hat, hat sie sich an ihm mit der Entsendung von mehr als hundert deutschen Soldaten in die kriegführenden NATO-Hauptquartiere beteiligt. Der Krieg hat das Land ökonomisch, sozial und politisch in hohem Maße zerstört; Libyen steht vor dem Absturz in einen langandauernden, umfassenden Bürgerkrieg. (mehr...)


15. September 2016

Deutschlands Kriegsbilanz (I)

Rund 17 Jahre nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien und dem Beginn der Besetzung des Kosovo auch durch Deutschland bescheinigen Beobachter dem De-facto-Protektorat desolate politische, ökonomische und soziale Verhältnisse. Die Folgen des ersten Kriegs, in dem die Bundesrepublik eine wirklich bedeutende Rolle spielte, sind katastrophal: Unter faktischer Kontrolle der EU herrscht in Priština eine Elite, die enger Verflechtungen mit der Organisierten Kriminalität und schwerster Kriegsverbrechen bezichtigt wird und deren ausufernde Korruption in der Bevölkerung zunehmend frustrierte Resignation bewirkt. 34 Prozent der Bevölkerung leben in absoluter, zwölf Prozent in extremer Armut; die Gesundheitsversorgung ist miserabel, die Lebenserwartung liegt um fünf Jahre unter derjenigen der angrenzenden Staaten und um zehn Jahre unter dem Durchschnitt der EU. (mehr...)


28. August 2016

Natomitgliedschaft der Türkei: Der schwierige Partner

Die Nato hat die strategische Partnerschaft mit der Türkei schon immer über ihre Werte gestellt. Das dürfte auch weiterhin für Konfliktstoff sorgen. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)


25. August 2016

Die vergessene Freiheit am Hindukusch

Seit rund fünfzehn Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg scheint nicht zu enden. Stattdessen wird das Ende der "Demokratisierungsmission" stets aufgeschoben. Doch auch nach all den Jahren der Zerstörung lassen sich am Hindukusch weder Freiheit noch Demokratie finden. Stattdessen werden immer mehr Tote beklagt und immer mehr Flüchtlinge produziert. Von Emran Feroz. (mehr...)


07. August 2016

Atomwaffen im türkischen Incirlik nicht sicher

Zu den Jahrestagen von Hiroshima und Nagasaki ruft die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die NATO-Staaten und Russland auf, ihre Politik der nuklearen Abschreckung zu beenden, sich an der Humanitären Initiative zu beteiligen und Atomwaffen zu verbieten und abzuschaffen. (mehr...)


03. August 2016

Jede Menge Maskeraden

EU und NATO tolerieren den autoritären Kurs Tayyip Erdogans. Sie wissen um die geostrategische Exklusivität der Türkei. Von Lutz Herden. (mehr...)


08. Juli 2016

Debatte Nato-Gipfeltreffen: Entspannung ist nötig

Der Nato-Gipfel in Warschau muss eine Annäherung an Moskau einleiten. Doch einige Staaten rufen nach stärkerer Konfrontation. Von Andreas Zumach. (mehr...)