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Friedensnobelpreisträgerorganisation begrüßt UN-Resolution für Frieden in der Ukraine

IPPNW-Statement zum Jahrestag des Ukraine-Krieges

Am Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine begrüßt die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW die gestern verabschiedete UN-Resolution, in der ein "umfassender, gerechter und dauerhafter Frieden" in der Ukraine im Einklang mit den Grundsätzen der Charta der UN gefordert wird. In einem Statement zum Jahrestag erneuert die IPPNW ihr Plädoyer für einen sofortigen Waffenstillstand und nachfolgende Friedensverhandlungen - ohne Vorbedingungen. Die Mediziner*innen begrüßen die chinesische Friedensinitiative sowie Chinas Forderung nach einer Verringerung der nuklearen Risiken des Krieges. Atomwaffen dürften nicht eingesetzt werden, heißt es in dem chinesischen 12-Punkte-Papier. Auch die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen sei abzulehnen.

Bei der Suche nach Waffenstillstand und Frieden ist es wichtig, den Prozess vor Augen zu haben, nicht das Endresultat - wie auch der OSZE-Berater Wolfgang Sporrer empfiehlt. Die Ukraine verhandelt jeden Tag mit Russland, wenn es um die Weizenlieferungen geht, um die Hungersnot in vielen abhängigen Ländern einzudämmen. Die internationale Staatengemeinschaft verweist in der Resolution auf weitere Verhandlungsthemen wie einen weiteren Gefangenenaustausch sowie die Freilassung aller unrechtmäßig festgehaltenen Personen und die Rückkehr aller deportierten Zivilist*innen, einschließlich der Kinder.

Die IPPNW spricht und urteilt entschieden aus einer humanitären Perspektive. "Der Krieg verursacht immenses Leid, Tod und Verwüstung. Mit jedem Tag, den der Krieg länger dauert, kommen mehr Menschen ums Leben, werden körperlich verletzt oder psychisch traumatisiert", heißt es in dem Statement. Mit jedem Tag steige die Gefahr einer atomaren Katastrophe, in einem ukrainischen AKW oder durch einen Atomwaffeneinsatz. In diesem Sinne begrüßt die Ärzt*innenorganisation die UN-Forderung nach einer sofortigen Einstellung der russischen Angriffe auf zivile Infrastruktur sowie auf Einrichtungen, die für das Überleben der Zivilbevölkerung unerlässlich sind.

Die Atommächte im UN-Sicherheitsrat müssen ihre Verantwortung für das Leben und die Existenz der gesamten Menschheit endlich wahrnehmen, so die IPPNW. "Nur mit Schritten zu Kooperation und mit einem Verständnis von gemeinsamer Sicherheit werden wir diese übergeordneten Ziele gemeinsam erreichen können. Genauso wie die Menschheit und die Staatengemeinschaft die Klimakrise nur gemeinsam, also auch mit Russland, lösen kann", heißt es abschließend.

Welche Schritte und Möglichkeiten denkbar wären, um den Krieg in der Ukraine durch Diplomatie statt durch Waffen zu beenden, hat die IPPNW in einem ausführlichen Hintergrundpapier erarbeitet. Das IPPNW-Papier "Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine" erscheint heute in ihrer 4. Auflage.

Quelle: IPPNW - Pressemitteilung vom 24.02.2023.

Veröffentlicht am

24. Februar 2023

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