Atomwaffen
05. März 2006
Gandhi, Bush und die BombeDer Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses gab auf einer Pressekonferenz bekannt, Präsident Bush werde auf seiner bevorstehenden Indienreise einen Kranz zu Ehren von Mohandas Gandhi niederlegen. Wer sich mit dem zynischen Symbolismus von Regierungsoffiziellen etwas auskennt, dürfte sich nicht wundern, dass der amerikanische Präsident alles daran setzt, einen PR-Nutzen aus Mahatma Gandhi zu ziehen. Schließlich ist Gandhi einer der verehrtesten Menschen in Indien und einer der verehrtesten Menschen in der Weltgeschichte überhaupt. Die Heuchelei wird noch getoppt durch die Tatsache, dass Bush derzeit einer der führenden globalen Kriegsherren ist, während Gandhi einer der führenden globalen Verfechter des Prinzips der Gewaltlosigkeit war. Von Lawrence S. Wittner. (mehr...) 03. März 2006 Nuklearpakt USA - Indien: Das Ende des AtomsperrvertragsIn Neu-Delhi ist von Manmohan Singh, dem indischen Regierungschef, und seinem Gast George W. Bush Geschichte gemacht worden. Das Hauptkapitel handelt von der Zusammenarbeit in Atomfragen. Eine schöne Geschichte. Dem Atomwaffensperrvertrag ist Indien nie beigetreten und scheint auch keinen Gedanken darauf zu verschwenden. Dieser Vertrag sollte den Kreis der Atomwaffenmächte auf die fünf damals, vor 36 Jahren, als solche anerkannten Staaten USA, Sowjetunion, Frankreich, Großbritannien und China begrenzen. Die derzeit 187 Unterzeichner haben das Recht, unter internationaler Kontrolle die Nukleartechnik friedlich zu nutzen; die Kontrollen sollen die nukleare Aufrüstung verhindern. Von Karl Grobe. (mehr...) 25. Februar 2006 Singhs nuklearer AusverkaufUS-Botschafter David Mulford bejubelt das Abkommen als “fantastisch” und “in jeder Beziehung historisch”. Kritiker - unter ihnen zahlreiche namhafte Atomwissenschaftler Indiens - bezeichnen hingegen das am 18. Juli 2005 zwischen Washington und Delhi gefundene Agreement über die zivile Atomkooperation als nationalen Ausverkauf. Sollte es je umgesetzt werden, sagen sie, kastriert sich die Nuklearmacht Indien, nachdem sie sich 40 Jahre lang und unter neun Premierministern jeder Erdrosselung tapfer widersetzt hat. Nun werde Indiens Souveränität von Regierungschef Nr. 10 den Amerikanern auf dem Silbertablett serviert. Von Ursula Dunckern. (mehr...) 21. Februar 2006 Atomstreit: Moskauer LeitplankenDas Verhältnis des Iran zu den USA ist von Gegnerschaft geprägt, mit Gründen. Seit 60 Jahren betrachten die USA die Golfregion, also auch Iran, als Zone strategischer Interessen. Die rund 25 Jahre der Partnerschaft, vertreten durch Schah Mohammed Reza, sind belastet: Die Islamische Republik leitet ihre Legitimation aus der Revolution gegen den Pahlewi-Schah ab. Dessen Herrschaft war Ergebnis des Staatsstreichs gegen Premier Mohammed Mossadegh, den die USA vor 53 Jahren durch die CIA haben organisieren lassen. Ein radikal anti-amerikanisches Weltbild ist entstanden, das durch die Präsenz des US-Militärs an fast allen Grenzen Irans genährt wird. Deshalb ist das gegenwärtige diplomatische Unterfangen in Moskau ungemein schwierig, zu einem zivilen Atomkompromiss zu kommen. Es ist aber die wohl einzige Möglichkeit, einem dann nicht nur regionalen Krieg noch zu entgehen. Von Karl Grobe. (mehr...) 18. Februar 2006 Schlag ins KontorMehr als 30 Jahre lang hat sich Leonard Weiss als Berater diverser Ausschüsse des US-Senats für die Nichtverbreitung von Atomwaffen eingesetzt. 1978 war er der Verfasser des Gesetzes, mit dem der Atomwaffensperrvertrag in das innerstaatliches Recht der USA überführt wurde. Der US-Abrüstungsexperte protestiert wegen der Doppelzüngigkeit der amerikanischen Nuklearpolitik, indem sie doppelte Standards für verschiedene Länder wie etwa Iran und Indien anwendet, und weil die US-Regierung den Atomwaffensperrvertrag untergräbt, der seit über 35 Jahren in Kraft ist. (mehr...) 14. Februar 2006 Iran: Über rote LinienIran hat wieder angefangen, Uran anzureichern, und damit die “rote Linie” überschritten. So sehen es jedenfalls die USA und die meisten europäischen Regierungen. Den Verhandlungsweg nach Moskau wird in der nächsten Zeit kein Teheraner Politiker gehen, das für Donnerstag geplante Treffen ist auf unbestimmte Zeit verschoben. Ebenfalls ein Schritt über eine “rote Linie”. Es wird nicht die letzte politische Grenze sein, die noch überschritten werden kann. Ein Kommentar von Karl Grobe, ein Leserbrief und eine Antwort. (mehr...) 11. Februar 2006 Atomkrieg gegen den IranDie deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat Frankreichs Staatspräsident Chirac mit seiner Forderung französische Atomwaffen auch im Hinblick auf den Iran als “Garantie unserer strategischen Versorgung” einzusetzen, verteidigt. Es gebe gar keinen Grund, Chirac zu kritisieren. Es gehe um Abschreckung, und angesichts der aktuellen Veränderungen auf der Welt müsse dabei die Doktrin angepasst werden, so Angela Merkel. Chirac betonte in diesem Zusammenhang noch einmal, dass fortan ein “flexibler” Einsatz französischer Atomwaffen möglich sein solle. Damit erhalten auch die Nuklearwaffeneinsatzpläne im Rahmen der Militärpolitik der EU eine völlig neue Brisanz. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 08. Februar 2006 Der Iran kommt vor den SicherheitsratEs zeigt sich erneut, dass Druck - der eine Lösung mit Gesichtsverlust für den Iran impliziert - in mittelöstlichen Konfliktmanagementstrategien Gegendruck und schnelle Eskalation provoziert. Der Iran gibt unter solchem Druck nicht nach und wird das auch künftig nicht tun. Weitere Eskalationsschritte sind deshalb wahrscheinlich. Wir lesen diese fälschlicherweise als “Provokationen”, weil wir unsere, westlichen Konfliktmanagementstrategie zugrunde legen. Wer annimmt, der Iran mache bald den großen Rückzieher, irrt wohl. Eskalationskontrolle im westlichen Sinne ist in mittelöstlichen Konflikten ein Fremdwort. Eskalationskontrolle wird dadurch erreicht, dass man Art und Agenda der Eskalation dominiert. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 08. Februar 2006 Münchner Sicherheitskonferenz: Geschlossene NATO-Front gegen den IranDie volle Härte internationaler Ordnungspolitik bekam auf der Münchner Sicherheitskonferenz der Iran zu spüren. Merkel gab die Steilvorlage, als sie dem Land in ihrer Eröffnungsrede vorwarf, es habe “mutwillig die roten Linien überschritten” und von der “berechtigten Befürchtung” sprach, dass sein Atomprogramm nicht der friedlichen Nutzung, sondern militärischen Optionen diene. Die bislang präsentierten Optionen für eine Verhandlungslösung sind allerdings aus Sicht Teherans völlig inakzeptabel, was aber offenbar außer dem Iran kaum jemanden aufzufallen scheint. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 06. Februar 2006 Irans Atomprogramm: Teufelskreis des MisstrauensEs sind noch nicht alle Türen ins Schloss gefallen; die russische ist noch offen. Das Moskauer Angebot an Teheran steht noch, Uran zur zivilen Nutzung in russischen Anlagen anzureichern, Brennstäbe zurückzunehmen und so die Möglichkeiten zum Bau von Atomwaffen technisch zu unterbinden. Ein Teil der iranischen Staatsführung scheint darauf eingehen zu wollen, die Radikalen um Präsident Mahmud Ahmadinedschad eher nicht. Von Karl Grobe. (mehr...) |
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