Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Atomwaffen

21. Februar 2006

Atomstreit: Moskauer Leitplanken

Das Verhältnis des Iran zu den USA ist von Gegnerschaft geprägt, mit Gründen. Seit 60 Jahren betrachten die USA die Golfregion, also auch Iran, als Zone strategischer Interessen. Die rund 25 Jahre der Partnerschaft, vertreten durch Schah Mohammed Reza, sind belastet: Die Islamische Republik leitet ihre Legitimation aus der Revolution gegen den Pahlewi-Schah ab. Dessen Herrschaft war Ergebnis des Staatsstreichs gegen Premier Mohammed Mossadegh, den die USA vor 53 Jahren durch die CIA haben organisieren lassen. Ein radikal anti-amerikanisches Weltbild ist entstanden, das durch die Präsenz des US-Militärs an fast allen Grenzen Irans genährt wird. Deshalb ist das gegenwärtige diplomatische Unterfangen in Moskau ungemein schwierig, zu einem zivilen Atomkompromiss zu kommen. Es ist aber die wohl einzige Möglichkeit, einem dann nicht nur regionalen Krieg noch zu entgehen. Von Karl Grobe. (mehr...)


18. Februar 2006

Schlag ins Kontor

Mehr als 30 Jahre lang hat sich Leonard Weiss als Berater diverser Ausschüsse des US-Senats für die Nichtverbreitung von Atomwaffen eingesetzt. 1978 war er der Verfasser des Gesetzes, mit dem der Atomwaffensperrvertrag in das innerstaatliches Recht der USA überführt wurde. Der US-Abrüstungsexperte protestiert wegen der Doppelzüngigkeit der amerikanischen Nuklearpolitik, indem sie doppelte Standards für verschiedene Länder wie etwa Iran und Indien anwendet, und weil die US-Regierung den Atomwaffensperrvertrag untergräbt, der seit über 35 Jahren in Kraft ist. (mehr...)


14. Februar 2006

Iran: Über rote Linien

Iran hat wieder angefangen, Uran anzureichern, und damit die “rote Linie” überschritten. So sehen es jedenfalls die USA und die meisten europäischen Regierungen. Den Verhandlungsweg nach Moskau wird in der nächsten Zeit kein Teheraner Politiker gehen, das für Donnerstag geplante Treffen ist auf unbestimmte Zeit verschoben. Ebenfalls ein Schritt über eine “rote Linie”. Es wird nicht die letzte politische Grenze sein, die noch überschritten werden kann. Ein Kommentar von Karl Grobe, ein Leserbrief und eine Antwort. (mehr...)


11. Februar 2006

Atomkrieg gegen den Iran

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat Frankreichs Staatspräsident Chirac mit seiner Forderung französische Atomwaffen auch im Hinblick auf den Iran als “Garantie unserer strategischen Versorgung” einzusetzen, verteidigt. Es gebe gar keinen Grund, Chirac zu kritisieren. Es gehe um Abschreckung, und angesichts der aktuellen Veränderungen auf der Welt müsse dabei die Doktrin angepasst werden, so Angela Merkel. Chirac betonte in diesem Zusammenhang noch einmal, dass fortan ein “flexibler” Einsatz französischer Atomwaffen möglich sein solle. Damit erhalten auch die Nuklearwaffeneinsatzpläne im Rahmen der Militärpolitik der EU eine völlig neue Brisanz. Von Tobias Pflüger. (mehr...)


08. Februar 2006

Der Iran kommt vor den Sicherheitsrat

Es zeigt sich erneut, dass Druck - der eine Lösung mit Gesichtsverlust für den Iran impliziert - in mittelöstlichen Konfliktmanagementstrategien Gegendruck und schnelle Eskalation provoziert. Der Iran gibt unter solchem Druck nicht nach und wird das auch künftig nicht tun. Weitere Eskalationsschritte sind deshalb wahrscheinlich. Wir lesen diese fälschlicherweise als “Provokationen”, weil wir unsere, westlichen Konfliktmanagementstrategie zugrunde legen. Wer annimmt, der Iran mache bald den großen Rückzieher, irrt wohl. Eskalationskontrolle im westlichen Sinne ist in mittelöstlichen Konflikten ein Fremdwort. Eskalationskontrolle wird dadurch erreicht, dass man Art und Agenda der Eskalation dominiert. Von Otfried Nassauer. (mehr...)


08. Februar 2006

Münchner Sicherheitskonferenz: Geschlossene NATO-Front gegen den Iran

Die volle Härte internationaler Ordnungspolitik bekam auf der Münchner Sicherheitskonferenz der Iran zu spüren. Merkel gab die Steilvorlage, als sie dem Land in ihrer Eröffnungsrede vorwarf, es habe “mutwillig die roten Linien überschritten” und von der “berechtigten Befürchtung” sprach, dass sein Atomprogramm nicht der friedlichen Nutzung, sondern militärischen Optionen diene. Die bislang präsentierten Optionen für eine Verhandlungslösung sind allerdings aus Sicht Teherans völlig inakzeptabel, was aber offenbar außer dem Iran kaum jemanden aufzufallen scheint. Von Jürgen Wagner. (mehr...)


06. Februar 2006

Irans Atomprogramm: Teufelskreis des Misstrauens

Es sind noch nicht alle Türen ins Schloss gefallen; die russische ist noch offen. Das Moskauer Angebot an Teheran steht noch, Uran zur zivilen Nutzung in russischen Anlagen anzureichern, Brennstäbe zurückzunehmen und so die Möglichkeiten zum Bau von Atomwaffen technisch zu unterbinden. Ein Teil der iranischen Staatsführung scheint darauf eingehen zu wollen, die Radikalen um Präsident Mahmud Ahmadinedschad eher nicht. Von Karl Grobe. (mehr...)


03. Februar 2006

Iran: Schwäche hinter Drohgebärden

Auf die erhoffte Hilfe durch China und Russland kann Teheran in der Auseinandersetzung über sein Atomprogramm nicht mehr zählen. Diese beiden Veto-Mächte haben sich mit den drei anderen (USA, Großbritannien, Frankreich) in dem Bestreben zusammengetan, die Aufrüstung Irans mit Atomwaffen zu verhindern. Falls die Internationale Atomenergie-Organisation die Angelegenheit dem UN-Sicherheitsrat vorzulegen beschließt, wird es kein Veto geben. Das beeindruckt den rationaleren Flügel der Teheraner Führung anscheinend stärker als die militärischen Nebengeräusche, welche die USA und Israel aus bestimmten Gründen in der Debatte mitschwingen lassen. Von Karl Grobe. (mehr...)


03. Februar 2006

Eskalation im Atomstreit mit dem Iran - Gewaltfreies Ende der Krise immer unwahrscheinlicher?

Was steckt hinter der raschen Eskalation im Atomstreit mit dem Iran, die den deutschen Außenminister Steinmeier veranlasste, vor einer “Militarisierung” des Denkens zu warnen? Geht es um die propagandistische Vorbereitung der Öffentlichkeit auf einen weiteren Waffengang? Sind die scharfen Töne Ausdruck von Selbstbewusstsein und Stärke? Soll am Iran ein Exempel in Sachen einer neuen Nichtverbreitungspolitik statuiert werden? Oder verstecken sich hinter dem verbalen Radikalismus Anzeichen von Hilflosigkeit und Trotz, weil es nicht gelingt, den Iran zum Einlenken zu zwingen? Von Otfried Nassauer. (mehr...)


02. Februar 2006

Jetzt droht eine neue Eskalationsstufe

Am Hauptsitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien tritt heute der Gouverneursrat zusammen. Auf der Sondersitzung des 35-köpfigen Leitungsgremiums soll entschieden werden, ob der Streit um das Atomprogramm Irans an den UNO-Sicherheitsrat überwiesen wird. Folgt die IAEA der Vorlage der UN-Vetomächte, wäre das nach allgemeiner Einschätzung eine neue Eskalationsstufe der Auseinandersetzung. Dabei sind die Möglichkeiten für eine politische Lösung längst nicht ausgeschöpft. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)