Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Gewaltfreie Aktion

24. April 2014

Verhandlung am Amtsgericht Koblenz, 30. April: "Freispruch für Aufruf zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel!"

Das Amtsgericht Koblenz verhandelt am 30.04.2014 über die Strafbarkeit eines Aufrufs zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel. Angeklagt ist der Heidelberger Friedensaktivist und Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hermann Theisen, der den Blockadeaufruf im April und Mai 2013 vor dem Atomwaffenlager Büchel und dem Hauptbahnhof in Koblenz verteilt hatte. Damit wollte er für eine im August 2013 geplante 24-stündige Sitzblockade vor dem Atomwaffenlager Büchel mobilisieren. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ließ die Flugblätter beschlagnahmen und klagte Theisen wegen Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (§111, § 240 StGB) an, da mit den Flugblättern zu Nötigungshandlungen aufgefordert worden sei. (mehr...)


14. März 2014

Aufforderungen zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel sind rechtens

Überraschend deutlich hat das Verwaltungsgericht Koblenz der Klage des Heidelberger Atomwaffengegners und Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hermann Theisen stattgegeben. Gegenstand der Klage war ein Flugblatt, mit dem Theisen im vergangenen Frühjahr zu den im Sommer 2013 geplanten Sitzblockaden vor dem Atomwaffenlager Büchel mobilisiert hatte. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ließ die Aufrufe beschlagnahmen und erwirkte einen Strafbefehl, da der Blockadeaufruf strafbar sei. Nachdem sich auch die Stadtverwaltung Koblenz dieser Auffassung anschloss und eine Verteilung der Flugblätter verbot, klagte Theisen vor dem Verwaltungsgericht Koblenz gegen dieses Verbot. (mehr...)


28. Februar 2014

Die Verurteilung der Mitglieder von Plowshares zeigt, dass sich die US-Regierung vor Friedensaktivisten fürchtet

Vor dem Gerichtsgebäude in Knoxville in Tennessee, in dem die drei Anti-Atom-Aktivisten am 18. Februar zu hohen Strafen verurteilt worden sind, sagt Michelle Boertje-Obed, die Frau des einen der drei Mitglieder von Transform Now Plowshares, man solle die Entscheidung des Richters Amul Thapar in positivem Licht sehen. Zwar wurde ihrem Mann Greg gerade eine 5-jährige Gefängnisstrafe dafür auferlegt, dass er gemeinsam mit Michael Walli und der 84-jährigen katholischen Nonne Megan Rice am 28. Juli 2012 in die Y-12-Atomwaffen-Anlage eingedrungen war und Bundeseigentum beschädigt hatte, aber Michelle wies darauf hin, dass der Richter sie auch leicht zu einer viel höheren Strafe hätte verurteilen können, wenn er dem Antrag der Staatsanwaltschaft gefolgt wäre. Von Jim Haber. (mehr...)


25. Februar 2014

Darf das Atomwaffenlager Büchel blockiert werden?

Das Verwaltungsgericht Koblenz verhandelt am Donnerstag, 27.02.2014, über eine Klage des Heidelberger Atomwaffengegners Hermann Theisen. Dieser hatte für Mai 2013 eine Kundgebung vor dem Hauptbahnhof Koblenz angemeldet und dabei angekündigt, einen Blockadeaufruf zu verteilen. Mit dem Aufruf wollte er für die im Sommer 2013 geplanten Sitzblockaden vor dem Atomwaffenlager Büchel mobilisieren und zugleich an die rechtswidrige Verurteilungspraxis von gewaltfreien Sitzblockierern in den 1980er Jahren erinnern. (mehr...)


22. Februar 2014

Uri Avnery: Captain Boycott reitet wieder

Es war immer mein geheimer Ehrgeiz zu erreichen, dass ein Bagatz meinen Namen trage. Bagatz ist das hebräische Akronym für den "Obersten Gerichtshof", die israelische Entsprechung eines Verfassungsgerichts. Im öffentlichen Leben Israels spielt es eine sehr wichtige Rolle. Wenn eine bahnbrechende Entscheidung des Obersten Gerichtshofs nach jemandem genannt wird, verleiht ihm das eine gewisse Unsterblichkeit. Wenn er schon lange tot ist, zitieren Juristen noch den nach ihm genannten Fall und beziehen sich auf das entsprechende Urteil. Von Uri Avnery. (mehr...)


02. Februar 2014

Theodor Ebert: Was ist und wie funktioniert gewaltfreier Widerstand? Anregungen für Fortgeschrittene

Theodor Ebert führt in einem Vortrag bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Rahmen der Veranstaltung "Mit Aktionstrainings und gewaltfreiem Widerstand die Welt verändern?" am 24. Januar 2014 in Berlin aus, wie sich gewaltfreie Aktionen einsetzen lassen, um für ein friedliches Zusammenleben und für soziale Gerechtigkeit zu wirken. (mehr...)


01. Februar 2014

Mit Gottes Kraft gegen die Atombombe

Eine 84-Jährige Nonne soll in den USA lebenslang ins Gefängnis, weil sie in das Sicherheitssystem einer Kernwaffenanlage eindrang. Dabei war dies nicht die erste Protestaktion von Schwester Megan Rice. Von Robert D. Meyer. (mehr...)


26. Dezember 2013

Lektionen aus dem arabischen Frühling

Die waffenlosen Volksaufstände in der arabischen Welt im Frühjahr 2011 waren eine Überraschung für die Welt, einmal weil die meisten Beobachter nicht erwarteten, dass Forderungen für Menschenrechte und demokratische Entscheidungsfindung in arabischen Staaten zentral werden könnten, und weil sie nicht erwarteten, dass Massenproteste vorwiegend waffenlos sein würden. Doch in der Rückschau gibt es viele Gründe, warum der "Arabische Frühling" von Anfang an die Form annahm, die er in Tunesien, Ägypten, Bahrain, Syrien, Libyen und anderen Staaten hatte. Wie Experten für gewaltfreien zivilen Widerstand ausgeführt haben, zeigen darüber hinaus die bedeutendsten Bewegungen einige der klassischen Merkmale eines solchen Widerstandes. Von April Carter. (mehr...)


22. Dezember 2013

Wolfgang Sternstein: Einlassung bei Gerichtsverhandlung wegen sieben Blockaden gegen Stuttgart 21

Am 16.12.2013 fand vor dem Amtsgericht Stuttgart ein Prozess gegen Dr. Wolfgang Sternstein wegen der Teilnahme an sieben Blockadeaktionen gegen Stuttgart 21 im Jahr 2011 statt. Das Interesse an der Verhandlung war sehr groß. Mehr als 60 Zuhörerinnen und Zuhörer waren gekommen, um dem Angeklagten ihre Solidarität zu erweisen und seine Einlassung zu hören. Die Richterin ließ ihn ohne Unterbrechung die ganze Rede halten, die Grundsätzliches zum Zivilen Ungehorsam (zU) und zur höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Nötigungsparagraphen 240 StGB beinhaltete, aber auch heftige Korruptionsvorwürfe an die Parteien und die Regierung. Wir dokumentieren hier die Einlassung von Wolfgang Sternstein.
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03. Dezember 2013

Theodor Ebert: Gewaltfreier, ziviler Widerstand gegen Rechtsextremismus

In einem Vortrag in Leipzig geht Theodor Ebert unter anderem der Frage nach, ob sich etwas aus dem Widerstand gegen Hitler für die aktuellen Herausforderungen durch den Rechtsextremismus lernen lasse. Dass die Situation vor und nach 1933 anders war als die heutige, schließe das Lernen nicht grundsätzlich aus, auch wenn sich die Erfahrungen der Vergangenheit nicht eins zu eins auf die Gegenwart übertragen ließen. (mehr...)