Osteuropa - Russland
08. Januar 2024
"Nicht Frieden zu bringen, sondern Streit ..."Als ‚vorkonstantinischer' Christ, Pazifist und Linker bin ich daran gewöhnt, in Begegnungen und Diskursen eine Minderheitenrolle einzunehmen. Viele Dissonanzen, Herausforderungen und Zumutungen unter dem Vorzeichen des russischen Einmarschs in die Ukraine gehören gleichwohl zu einer neuen Erfahrung. Die Entfremdung von gesellschaftlichen, politischen und kirchlichen Milieus, die ich ehedem als Herbergen auf einem offenen Lebensweg für unverzichtbar hielt, fällt mir schwer. Noch schmerzlicher ist es, wenn die Risse sich - infolge von Medienfront und Pazifistenhetze - bis in das nahe persönliche Umfeld fortsetzen. - Beitrag von Peter Bürger für das Buch "Bedrohter Diskurs - Deutsche Stimmen zum Ukrainekrieg" (Donat-Verlag 2024). (mehr...) 30. Dezember 2023 Ukraine: Eklatante Verletzung der Menschenrechte von Kriegsdienstverweigerern und FriedensaktivistenDas Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO), War Resisters' International (WRI), der Internationale Versöhnungsbund (IFOR) und Connection e.V. sind sehr besorgt über die anhaltenden Schikanen gegen Friedensaktivisten und Kriegsdienstverweigerer, einschließlich willkürlicher Verfolgungen und ungerechter Urteile, sowie über die unangemessenen Bestimmungen des neuen Mobilisierungsgesetzes Nr. 10378 vom 25.12.2023, das von der ukrainischen Armee vorgelegt wurde. Alle Anklagen gegen Friedensaktivisten und Kriegsdienstverweigerer müssen zurückgenommen werden. Die Inhaftierten sind sofort und bedingungslos freizulassen, da es sich eindeutig um Gewissensgefangene handelt. Darüber hinaus sollte das neue Gesetz über die Militärdienstpflicht Bestimmungen zur vollen Anerkennung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung enthalten. (mehr...) 22. Dezember 2023 Ein Land blutet aus500.000 neue Soldaten. Das ist die Forderung der ukrainischen Militärführung an die Regierung. In den ersten Kriegswochen betrug das Durchschnittsalter der ukrainischen Streitkräfte 30 Jahre. Heute liegt es bei 44, neue Rekruten sind nicht selten bereits im Rentenalter. Eine ganze Generation wurde ausgelöscht und ein Ende ist nicht abzusehen. Die USA und ihre europäischen Verbündeten "verteidigen die westlichen Werte" in diesem Stellvertreterkrieg bis zum letzten Ukrainer. Wer ein Herz für die Ukraine und ihre Söhne hat, kann nicht anders, als jetzt auf eine sofortige Einstellung der Kriegshandlungen und auf eine Aufnahme der Verhandlungen mit Russland zu drängen. Dabei geht es nicht "nur" um menschliche Schicksale, sondern auch um die Zukunft der Ukraine. Ein Kommentar von Jens Berger. (mehr...) 21. Dezember 2023 Deeskalation aktiv angehenSeit gut 20 Jahren beobachten wir in der internationalen Politik eine Regression hin zu einer auf militärische und ökonomische Gewalt gestützte national-orientierte Machtpolitik. Sie geht mit der Bereitschaft einher, auch auf Krieg als Mittel der Entscheidungsfindung zurückzugreifen. Die Kriegsmittel wurden nach 1990 allen Behauptungen einer "Friedensdividende" zum Trotz - weder in Europa noch in der Welt - wirklich abgebaut oder umfassend eingehegt. Vielmehr wurden die Chancen zum Aufbau einer europäischen Friedensordnung verpasst sowie die wenigen Begrenzungen der Kriegsmittel durch Rüstungskontrolle aufgekündigt. Damit einher ging, dass die Rivalität der Großmächte um Vorherrschaft zunahm. Diese überlagert heute wieder verstärkt lokale und regionale Konflikte und blockiert die unabdingbar notwendige Kooperation zur Bewältigung globaler Krisen und die Handlungsfähigkeit der dafür geschaffenen Institutionen und Foren. - Ein Denkanstoß von Thomas Nieleboch zu Gründen für und Elemente eines Strategiewandels des Westens für den Krieg in der Ukraine. (mehr...) 20. Dezember 2023 Olaf Scholz: Mit Erinnerungslücken in Richtung AbgrundEs gab zahlreiche Äußerungen aus berufenem Munde, die gewarnt hatten, dass die westliche Eskalation gegen Russland, die NATO-Osterweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa führen können. Kanzler Olaf Scholz tut in seiner aktuellen Regierungserklärung aber so, als hätte es diese Warnungen nie gegeben: Er versucht, Aufrüstung und Energiekrise allein den Russen anzulasten. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 20. Dezember 2023 Erste Verhaftung und Abschiebung eines russischen Kriegsdienstverweigerers aus ArmenienUnsicherheit verbreitet sich in der russischen Exil-Gemeinschaft in Armenien nach der Festnahme und Auslieferung eines geflüchteten Soldaten durch die russische Militärpolizei in der armenischen Stadt Gyumri. Dmitry Setrakov, 20 Jahre, war nach Armenien geflohen, um dort im Exil zu leben. Am 6. Dezember wurde er von russischer Militärpolizei festgenommen und in ein Militärgefängnis der russischen 102. Militärgarnison gebracht. Zunächst wurde er wegen Unerlaubter Entfernung von der Truppe zu 27 Tagen Arrest verurteilt, nun hat ihn das russische Militär nach Rostov-on-Don in den südlichen Militärbezirk Russlands ausgeliefert. (mehr...) 19. Dezember 2023 Das Ende der MeinungspluralitätWer seit dem 24. Februar 2022 die Berichterstattung verfolgt hat, konnte sich des Eindrucks wohl kaum erwehren, dass in Sachen Ukraine-Krieg eine erhebliche Diskrepanz zwischen der in den Medien und in der Bevölkerung existierenden Lesart des Konfliktes existiert. In ihrer überaus lesenswerten Studie "Die veröffentlichte Meinung" lieferten Leo Keller und Harald Welzer anhand umfassender empirischer Recherchen den Beleg dafür, dass dies tatsächlich zutrifft. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 17. Dezember 2023 Hätte der Krieg verhindert werden können? - Russlands Briefe vom 17. Dezember 2021 und die Ignoranz des WestensVor genau zwei Jahren formulierte Russland unmissverständlich seine Sicherheitsinteressen. Die Reaktion des Westens: Fehlanzeige! Es spricht sehr viel dafür, dass Russlands Überfall auf die Ukraine hätte verhindert werden können, hätte der Westen zumindest über eine mögliche NATO-Mitgliedschaft des Landes Gesprächsbereitschaft gezeigt. Von Leo Ensel. (mehr...) 14. Dezember 2023 Maidan: Eine "echte Revolution" oder ein "illegaler Putsch"?Die NZZ übernimmt ohne jegliche Quellenangaben die Version der NATO: So extrem können "Erzählungen" auseinanderklaffen. Von Urs P. Gasche. (mehr...) 04. Dezember 2023 Aktionswoche: Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweiger*innen aus Russland, Belarus und der UkraineAb heute führen über 40 Friedensgruppen aus ganz Europa bis zum "Internationalen Tag der Menschenrechte" am 10. Dezember 2023 Veranstaltungen und Aktionen durch: Sie fordern Aufnahme und Schutz für alle, die sich dem Krieg in der Ukraine entziehen. (mehr...) |
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