Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Osteuropa - Russland

09. April 2014

G-7-Gipfel: Allianz fürs Auge

Der Schulterschluss zur Isolation Russlands täuscht. In der Ukraine-Krise haben die USA und die EU auf Dauer keine gemeinsamen Interessen. Von Konrad Ege. (mehr...)


03. April 2014

Eine weitere verstrichene Chance für Klimaschutz und Energieunabhängigkeit

Der Energiegipfel der Ministerpräsidenten im Kanzleramt am 1. April 2014 ist ohne substanzielle Verbesserungen gegenüber den massiven von Minister Gabriel vorgeschlagenen Ökostrom-Ausbaubremsen zu Ende gegangen. Das eigentliche Ziel der EEG-Reform, die Begrenzung der Kosten, wird ebenfalls verfehlt, denn eine echte Eindämmung der EEG-Umlagekosten wird es auch mit der Einigung auf dem Kanzlergipfel nicht geben. Nicht der Ausbau des Ökostroms ist der entscheidende Kostentreiber, sondern der 2009 vom damaligen Umweltminister Gabriel veränderte Umlagemechanismus im EEG. Genau dafür haben aber weder die Länder noch die Bundesregierung Vorschläge gefordert, geschweige denn eingebracht. Von Hans-Josef Fell. (mehr...)


31. März 2014

Energiepolitische Hintergründe der Krise in der Ukraine

Hinter der aktuellen Krise in der Ukraine steht eine langjährige Auseinandersetzung um energiepolitische Fragen. Die dezentrale Energiewende bietet perspektivisch einen Ausweg aus den ständigen Krisen und Kriegen um Energie. Kurzfristig kommt es darauf an, mit diplomatischen Mitteln den Frieden in Europa zu bewahren. Von Henrik Paulitz. (mehr...)


29. März 2014

Frieden in Europa ist nur in partnerschaftlicher Kooperation mit Russland möglich

Die deutsche Sektion der IPPNW fordert von Regierung und Parlament eine eindeutige Ablehnung militärischer Maßnahmen und ein Bekenntnis zu ziviler Konfliktbearbeitung. Die Abkehr von einem machtpolitisch und wirtschaftspolitisch motivierten Konfrontationskurs ist dringend erforderlich. IPPNW beobachtet die Eskalation der Krise in der Ukraine mit großer Sorge. Es besteht die Gefahr bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen politischen Strömungen und ein Auseinanderbrechen des Staates. Die Konfrontation, die den Charakter eines Stellvertreterkonfliktes hat, droht zunehmend in den Sog von Eskalation und Militarisierung zu geraten. (mehr...)


27. März 2014

Ukraine: Ringen um die Machtgeometrie

Im November 2013 fällte der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch die Entscheidung, die Verhandlungen seines Landes über die Unterzeichnung eines Assoziationsabkommens mit der Europäischen Union auf Eis zu legen. Für die daraufhin erfolgte gewaltsame Eskalation, die zum Sturz des Präsidenten sowie zu einer der schwersten Krisen zwischen dem Westen und Russland seit Ende des Kalten Krieges führte, sind eine Reihe von Faktoren verantwortlich. In einer Studie geht Jürgen Wagner auf einige ein. (mehr...)


22. März 2014

Uri Avnery: Hundert Jahre danach

Eine chinesische Verwünschung lautet: "Mögest du in historischen Zeiten leben!" Diese Woche war historische Zeit. Die Krim hat sich von der Ukraine abgespalten. Russland hat sie annektiert. Das ist eine gefährliche Situation. Niemand weiß, wie sie sich entwickeln wird. Von Uri Avnery. (mehr...)


20. März 2014

USA: Wenig bis nichts

Barack Obamas Russland-Politik pendelt auch während der Ukraine-Krise zwischen Wunsch und Wirklichkeit. Auch bei ökonomischer Hilfe muss sich Kiew bescheiden. Von Konrad Ege. (mehr...)


17. März 2014

Kooperation für den Frieden zu Krim-Referendum und Sanktionsspirale: "Eine andere Politik ist nötig: Kooperation statt Konfrontation, zivile Konfliktbearbeitung statt Sanktionen"

Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband von über 50 Organisationen und Gruppen aus der Friedensbewegung, kritisiert das völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands, wozu das Referendum vom Sonntag gehört, ebenso wie die destruktive Politik des Westens. Das Referendum mit seiner Mehrheitsentscheidung für einen Anschluss an Russland hat eine neue Situation geschaffen. Sie legitimiert für beide Seiten das weitere Anheizen der Auseinandersetzung: Der Westen wird seine angekündigten Sanktionen umsetzen, Russland die Eingliederung der Krim vorantreiben und möglicherweise ihrerseits mit Sanktionen gegen den Westen antworten. (mehr...)


14. März 2014

Kalter Krieg: Das große Fressen

Russland verhält sich in der Ukraine-Krim-Krise so, wie es vom Westen jahrzehntelang behandelt wurde - als gegnerische Großmacht. Von Lutz Herden. (mehr...)


13. März 2014

Andreas Buro: Überlegungen zum Ukraine-Konflikt

Die Diskussion über den Konflikt um die Ukraine und ihre autonome Provinz die Krim ist voll entbrannt. In der öffentlichen Berichterstattung dominiert die Verurteilung des russischen Vorgehens. Härteres Auftreten gegen Russland als Brecher des Völkerrechts wird gefordert. Der friedenspolitische Sprecher des Komitees für Grundrechte und Demokratie, Andreas Buro, legt ein Papier als Diskussionsgrundlage für eine konstruktive Erörterung dieser bedrohlichen Situation vor. (mehr...)