Osteuropa - Russland
28. Januar 2023
Ukrainekonflikt: "Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die abgebrochenen Verhandlungen wieder aufzunehmen"Interview mit General a. D. Harald Kujat: "Der Ukrainekrieg ist nicht nur eine militärische Auseinandersetzung; er ist auch ein Wirtschafts- und ein Informationskrieg. In diesem Informationskrieg kann man zu einem Kriegsteilnehmer werden, wenn man sich Informationen und Argumente zu eigen macht, die man weder verifizieren noch aufgrund eigener Kompetenz beurteilen kann. Zum Teil spielen auch als moralisch verstandene oder ideologische Motive eine Rolle. Das ist in Deutschland besonders problematisch, weil in den Medien überwiegend "Experten" zu Wort kommen, die über keine sicherheitspolitischen und strategischen Kenntnisse und Erfahrungen verfügen und deshalb Meinungen äußern, die sie aus Veröffentlichungen anderer "Experten" mit vergleichbarer Sachkenntnis beziehen. Offensichtlich wird damit auch politischer Druck auf die Bundesregierung aufgebaut." (mehr...) 26. Januar 2023 "Wacht auf!"Das "Bulletin of the Atomic Scientists" wurde 1945 nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki von Atomwissenschaftlern gegründet, um Politiker*innen und die Öffentlichkeit über die Gefahren von Atomwaffen aufzuklären. 1947 führte das Bulletin die "Doomsday Clock" (Weltuntergangsuhr) ein, um zu verdeutlichen, wie sehr das menschliche Überleben durch Atomwaffen gefährdet ist. 1991, nach dem Ende des Kalten Krieges, stand der Zeiger der Uhr auf entspannten 17 Minuten vor zwölf. Das hat sich in den vergangenen 30 Jahren gründlich geändert. (mehr...) 25. Januar 2023 Ukraine: Zivile Hilfen verstärken - Waffenlieferungen einstellen!Nach monatelangen Diskussionen haben sich die Bundesregierung und mehrere NATO-Verbündete nun doch entschlossen "Leopard 2"-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Die "Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen" (DFG-VK) erkennt ein dramatisches Eskalationspotential bis hin zum Atomkrieg. Die Friedensorganisation fordert einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen sowie den massiven Ausbau ziviler Hilfen. (mehr...) 24. Januar 2023 Doomsday Clock rückt vor: 90 Sekunden bis zum WeltuntergangBekannte Wissenschaftler*innen der "Bulletin of Atomic Scientists" haben heute die neue Uhrzeit der "Doomsday Clock" verkündet. 90 Sekunden vor Mitternacht – nie hat die Welt näher vor dem Untergang durch den Atomkrieg gestanden. Die internationale Ärzt*innenorganisation für die Verhütung des Atomkrieges IPPNW rief angesichts dieser Nachricht zu dringendem, politischem Handeln auf. Die Bundesregierung müsse sich zum UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen bekennen und die US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen. (mehr...) 22. Januar 2023 Weiter so bis zur Erschöpfung? Anregungen zur Überwindung des Stillstands im Ukraine-KonfliktEs ließe sich viel dazu schreiben, welche faschistoiden Entwicklungen in Russland, welche Versäumnisse von Seiten der NATO-Staaten und welche Fehler bei der Umsetzung von Minsk II zu dem russischen Angriff auf die Ukraine beigetragen haben. Doch jetzt, wo der Krieg sich in absehbarer Zeit jähren wird, muss dringlicher denn je gefragt werden, wie sein Ende beschleunigt werden kann. Hierzu sollen an dieser Stelle einige eher realpolitische Vorschläge gemacht werden. Von Christine Schweitzer. (mehr...) 20. Januar 2023 Ukraine: Kriegsdienstverweigerer Vitaly Alekseenko muss ins GefängnisIn der Ukraine hat das Berufungsgericht in Iwano-Frankiwsk am 16. Januar 2023 den Widerspruch des 46-jährigen Christen Vitlay Alekseenko gegen seine Verurteilung als Kriegsdienstverweigerer abgelehnt. Er hatte sich der Einberufung zum Militär verweigert. "Ich habe dem Gericht gesagt, ich gebe zu, dass ich gegen das Gesetz der Ukraine verstoßen habe", so Alekseenko gegenüber Forum 18, "aber nach dem Gesetz Gottes bin ich nicht schuldig." Mit Zustellung des schriftlichen Urteils, was für den 19. Januar erwartet wird, muss Vitaly Alekseeko die einjährige Haftstrafe antreten. Es wird erwartet, dass er somit unverzüglich dem Gefängnis überstellt wird. (mehr...) 17. Januar 2023 Erich Vad: Was sind die Kriegsziele?Erich Vad ist Ex-Brigade-General. Von 2006 bis 2013 war er der militärpolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er gehört zu den raren Stimmen, die sich früh öffentlich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen haben, ohne politische Strategie und diplomatische Bemühungen. Auch jetzt spricht er eine unbequeme Wahrheit aus. (mehr...) 13. Januar 2023 Der Leopard-PlanMonatelang sträubte sich vor allem in der SPD eine kritische Masse, noch mehr Waffen und insbesondere extrem schweres Gerät an die Ukraine zu liefern. Mit dieser Haltung handelte sich die Partei scharfe Kritik der Medien, der Unionsopposition, aber auch von den grünen und gelben "Partnern" in der Regierungskoalition ein. Wer glaubte, mit der am 5. Januar 2023 verkündeten Entscheidung, Marder-Schützenpanzer an die Ukraine abzugeben, sei die Angelegenheit nun vom Tisch, sah sich aber getäuscht - das Gegenteil ist der Fall. Inzwischen hat ein regelrechter Überbietungswettbewerb eingesetzt, wer mit noch waghalsigeren Waffenforderungen noch mehr Aufmerksamkeit erheischen kann. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 12. Januar 2023 Andreas Zumach: "Ukrainekrieg - was jetzt? - Gibt es noch eine Friedenspolitik?"Am 1. Dezember 2022 hat Andreas Zumach in Würzburg einen Vortrag zum Thema "Ukrainekrieg - was jetzt? - Gibt es noch eine Friedenspolitik?" gehalten, dessen Videoaufzeichnung hier angeschaut werden kann. (mehr...) 11. Januar 2023 Wer stoppt die Wahnsinnigen?Deutschland wird immer mehr zur Kriegspartei. Jetzt werden 40 "Marder" und eine Flugabwehrbatterie an die Ukraine geliefert. Die Kriegstreiber frohlocken. "Wir lassen nicht locker. Nach dem ,Marder' kommt der ,Leopard'", jubelt die FDP-Waffenlobbyistin Strack-Zimmermann. Unterstützt wird sie von den Grünen "Militärexperten" Baerbock, Habeck, Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt. Bundeswehr-Professor Carlo Masala will da nicht zurückstehen und fordert Kampfflugzeuge. Von Oskar Lafontaine. (mehr...) |
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