Osteuropa - Russland
18. Juli 2022
Zweifel an der Sanktionspolitik gegen Russland: Wo sind die Realos geblieben?Konzerne verlassen Russland und China. Die Verluste sind unschätzbar und haben mindestens zehn Jahre Chaos und Wirtschaftskrisen zur Folge. Warum tut der Westen sich das an? Von Antje Vollmer. (mehr...) 13. Juli 2022 Warum lassen sich anti-imperialistische Kriege nicht rechtfertigen?Nehmen wir an, wir seien Teilnehmer:innen einer populären demokratisch-sozialistischen menschenrechtsliebenden Bewegung und einer erfolgreichen sowie fair gewählten nationalen Regierung, und würden von einem rechtsgerichteten Militär, sei es aus dem Ausland oder aus dem Inland, mit schrecklicher Gewalt überfallen und gestürzt. Was sollten wir dann tun? Von David Swanson. (mehr...) 11. Juli 2022 Regelbasierte Welt(un)ordnungDer ukrainische Präsident Selenskyj will die Krim und das von Russland besetzte Territorium zurückerobern. Der Kampf werde als eine der brutalsten Schlachten in die Militärgeschichte Europas eingehen. Selenskyj gab Deutschland noch eine Chance, seine von Außenministerin Baerbock beklagte Kriegsmüdigkeit zu überwinden. Kanzler Scholz muss liefern: 100 Haubitzen, 300 Raketenwerfer, 500 Panzer, 2000 gepanzerte Fahrzeuge und 1000 Drohnen sollen als Wiedergutmachung der Zögerlichkeit gelten. Von Georg Rammer. (mehr...) 08. Juli 2022 Bollwerk des WestensEs lässt sich wohl mit Fug und Recht sagen, dass die NATO mit der Verabschiedung ihres neuen Strategischen Konzeptes auf dem Madrider Gipfeltreffen Ende Juni 2022 endgültig die "Ära der Konkurrenz großer Mächte" (Ursula v.d. Leyen) ausgerufen hat. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 07. Juli 2022 Der italienische Friedensplan zur Beendigung des Ukraine-KriegesAm 18. Mai 2022 legte die italienische Regierung zum ersten Mal einen mit dem UN-Generalsekretär und den G7-Staaten abgestimmten Friedensplan vor, der vier Stufen enthält, die aufeinander aufbauen: 1. Waffenstillstand, 2. Neutralität der Ukraine, 3. Lösung territorialer Fragen, 4. Europäischer Sicherheitspakt. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 06. Juli 2022 Ukraine: Kriegsdienstverweigerer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteiltIm Mai und Juni 2022 wurden in der Ukraine zumindest zwei Kriegsdienstverweigerer zu mehrjährigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt. Dies wurde bekannt durch die Veröffentlichung der Urteile im staatlichen Register über Gerichtsurteile in der Ukraine. Beide Verweigerer hatten vor dem Militärkommissariat ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt. In einem Fall erfolgte eine Verurteilung zu drei Jahren Haft auf ein Jahr Bewährung, im anderen Falle zu vier Jahren Haft auf zwei Jahre Bewährung. Da beide erneut einberufen werden können, droht ihnen somit die Verbüßung der bereits ausgesprochenen langen Haftstrafe und eine erneute Verurteilung. (mehr...) 05. Juli 2022 Die Ukraine ist die neueste Katastrophe amerikanischer NeoconsDie Deutschen wollen es nicht hören, doch es gehört zur Wahrheit: Die amerikanischen Neocons sind für den Ukraine-Krieg mitverantwortlich. Ein Essay. Von Jeffrey D. Sachs. (mehr...) 01. Juli 2022 Atomwaffendoktrin in neuer NATO-Strategie ist gefährlichDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" kritisiert, dass die NATO in ihrem neuen "Strategischen Konzept 2022" die nukleare Abschreckung und damit die Bereitschaft zur Drohung mit und zum Einsatz von Atomwaffen bekräftigt. Die NATO will ihr globales Lagebild ausbauen und ihre Reichweite vergrößern, um im Einklang mit ihrem 360-Grad-Ansatz in allen Dimensionen und in alle Richtungen abschrecken und verteidigen zu können. Russland gilt generell als Bedrohung, China als "Herausforderung". (mehr...) 30. Juni 2022 Jurij Scheljaschenko: "Mehr Waffen bedeuten mehr Blutvergießen"Rund 10.000 tote Soldaten meldete die Ukraine seit dem russischen Überfall Ende Februar bisher, mehr als 4.000 Zivilsten kamen ums Leben. Enorme Opfer und Zerstörungen, doch diesen Preis ist Präsident Wolodymyr Selenskyj bereit zu zahlen angesichts der drohenden Unterjochung seines Landes durch Russlands Machthaber Wladimir Putin. Nur vereinzelt melden sich ukrainische Gegenstimmen; eine davon ist Jurij Scheljaschenko. Die Wiener Zeitung hat ein Interview mit Jurij Scheljaschenko von der Ukrainischen Friedensbewegung geführt über gewaltfreien Widerstand, kollektive Sicherheit und warum er Sanktionen gegen Russland skeptisch sieht. (mehr...) 23. Juni 2022 IFOR: Wir sind solidarisch mit denen, die sich weigern, sich am Krieg in der Ukraine und an allen anderen Kriegen zu beteiligenAuf dem Jahrestreffen der europäischen Zweige des Internationalen Versöhnungsbundes (IFOR) in Paris brachten Vertreter aus Österreich, England, Schottland, Frankreich, Deutschland, Italien, den Niederlanden, der Schweiz und Wales ihre tiefe Besorgnis über die zunehmenden Rüstungs- und Militärausgaben als Reaktion auf die anhaltende Kriegssituation zum Ausdruck. Die Geschichte lehrt, dass eine militaristische Reaktion zu einer Ausweitung der bewaffneten Konflikte führt und dass Krieg eine Katastrophe für die Menschheit und den gesamten Planeten ist. Diese Haltung ist gefährlich und führt zu der illusorischen Annahme, den Frieden mit Hilfe von Waffengewalt aufrechterhalten zu können. Der Krieg in der Ukraine zeigt einmal mehr, dass Gewalt mehr Gewalt erzeugt, und wir brauchen eine wirksame Alternative, um Konflikte zu lösen und dauerhaften Frieden zu sichern. Von Pressenza New York. (mehr...) |
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