Osteuropa - Russland
27. Juli 2022
Der Westen muss seine bedingungslose Unterstützung für Kiew beendenAkademische Studien, dissidente Intellektuelle und die Geschichte selbst haben gezeigt, wie schnell sich unsere Informationssysteme in gigantische Propagandamaschinen verwandeln können, sobald Staaten in den Krieg ziehen. Mitten im Russland-Ukraine-Krieg bieten die NATO und die Europäische Union ein perfektes Beispiel für diese Art von "Kriegskommunikation". In Bezug auf Zensur, Desinformation und Propaganda erleben wir eine Wiederholung der Ereignisse während des Golfkriegs und der Invasion im Irak 2003. Von Alain Gabon. (mehr...) 26. Juli 2022 NATO-Staaten müssen sich nicht an die gemeinsamen Werte haltenOb USA, Erdogan, Orbán oder Milanovic: Sie können die Werte missachten. Die NATO kennt keine Sanktionen gegen eigene Mitglieder. Von Andreas Zumach. (mehr...) 24. Juli 2022 Gas-Deal: Die EU ist arm, der aserbaidschanische Schurke reichAbhilfe gegen den drohenden Versorgungsnotstand bei Erdgas verspricht die in Baku vereinbarte Absichtserklärung nicht, bemerkenswert ist sie trotzdem. Von Lutz Herden. (mehr...) 19. Juli 2022 Eugen Drewermann: "Wie können wir den Frieden zurückgewinnen und wie können wir ihn bewahren?"Der Theologe, Psychoanalytiker und Autor Eugen Drewermann ist ein radikaler Verfechter von Menschlichkeit, Liebe und Frieden und eine von breiten Kreisen annerkante moralische Instanz in Deutschland. In seiner bewegenden und gewohnt eloquenten Rede auf dem Kongress 'Ohne NATO leben - Ideen zum Frieden' behandelt er alle Aspekte und verbindet alle Punkte zu einem Ganzen. Aus diesem Grund veröffentlichen wir hier seine Rede zum Thema "Wie können wir den Frieden zurückgewinnen und wie können wir ihn bewahren?" (mehr...) 18. Juli 2022 Zweifel an der Sanktionspolitik gegen Russland: Wo sind die Realos geblieben?Konzerne verlassen Russland und China. Die Verluste sind unschätzbar und haben mindestens zehn Jahre Chaos und Wirtschaftskrisen zur Folge. Warum tut der Westen sich das an? Von Antje Vollmer. (mehr...) 13. Juli 2022 Warum lassen sich anti-imperialistische Kriege nicht rechtfertigen?Nehmen wir an, wir seien Teilnehmer:innen einer populären demokratisch-sozialistischen menschenrechtsliebenden Bewegung und einer erfolgreichen sowie fair gewählten nationalen Regierung, und würden von einem rechtsgerichteten Militär, sei es aus dem Ausland oder aus dem Inland, mit schrecklicher Gewalt überfallen und gestürzt. Was sollten wir dann tun? Von David Swanson. (mehr...) 11. Juli 2022 Regelbasierte Welt(un)ordnungDer ukrainische Präsident Selenskyj will die Krim und das von Russland besetzte Territorium zurückerobern. Der Kampf werde als eine der brutalsten Schlachten in die Militärgeschichte Europas eingehen. Selenskyj gab Deutschland noch eine Chance, seine von Außenministerin Baerbock beklagte Kriegsmüdigkeit zu überwinden. Kanzler Scholz muss liefern: 100 Haubitzen, 300 Raketenwerfer, 500 Panzer, 2000 gepanzerte Fahrzeuge und 1000 Drohnen sollen als Wiedergutmachung der Zögerlichkeit gelten. Von Georg Rammer. (mehr...) 08. Juli 2022 Bollwerk des WestensEs lässt sich wohl mit Fug und Recht sagen, dass die NATO mit der Verabschiedung ihres neuen Strategischen Konzeptes auf dem Madrider Gipfeltreffen Ende Juni 2022 endgültig die "Ära der Konkurrenz großer Mächte" (Ursula v.d. Leyen) ausgerufen hat. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 07. Juli 2022 Der italienische Friedensplan zur Beendigung des Ukraine-KriegesAm 18. Mai 2022 legte die italienische Regierung zum ersten Mal einen mit dem UN-Generalsekretär und den G7-Staaten abgestimmten Friedensplan vor, der vier Stufen enthält, die aufeinander aufbauen: 1. Waffenstillstand, 2. Neutralität der Ukraine, 3. Lösung territorialer Fragen, 4. Europäischer Sicherheitspakt. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 06. Juli 2022 Ukraine: Kriegsdienstverweigerer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteiltIm Mai und Juni 2022 wurden in der Ukraine zumindest zwei Kriegsdienstverweigerer zu mehrjährigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt. Dies wurde bekannt durch die Veröffentlichung der Urteile im staatlichen Register über Gerichtsurteile in der Ukraine. Beide Verweigerer hatten vor dem Militärkommissariat ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt. In einem Fall erfolgte eine Verurteilung zu drei Jahren Haft auf ein Jahr Bewährung, im anderen Falle zu vier Jahren Haft auf zwei Jahre Bewährung. Da beide erneut einberufen werden können, droht ihnen somit die Verbüßung der bereits ausgesprochenen langen Haftstrafe und eine erneute Verurteilung. (mehr...) |
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