Osteuropa - Russland
03. Dezember 2024
Ukraine-Krieg: Viele Medien versagen als Vierte GewaltMedien kritisieren Kanzler Scholz und Präsident Biden als "zu weich" und fordern einseitig mehr und weitreichendere Waffen. Von Urs P. Gasche. (mehr...) 02. Dezember 2024 SIPRI-Bericht über Rüstungskonzerne: Ärzt*innenorganisation kritisiert weltweite Aufrüstung und MilitarisierungDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist sehr besorgt über die weltweite Aufrüstung und Militarisierung, die unter anderem durch die Kriege in der Ukraine und in Gaza befeuert wird. Die IPPNW appelliert an die Bundesregierung, sich in beiden Konflikten für diplomatische Lösungen stark zu machen. Statt weiter auf Aufrüstung und Abschreckung gegenüber Russland zu setzen, können nur Waffenstillstand, Verhandlungen und Rüstungskontrolle Sicherheit für Europa bringen. Angesichts der Völkermord-Vorwürfe durch Menschenrechtsorganisationen und des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Ministerpräsident Netanjahu wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen bis zur Klärung keine deutschen Rüstungsgüter mehr nach Israel geliefert werden, bereits erteilte Rüstungsexportgenehmigungen müssen widerrufen werden. (mehr...) 01. Dezember 2024 Westliche Diplomatie-Verachtung: Kriege in der Ukraine, Nahost könnten beendet werdenAm 9. April 2022 besuchte der britische Premierminister Boris Johnson überraschend den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, in Kiew. Die Intervention von Washington und London wird von Beobachtern als Grund gesehen, warum die Friedensverhandlungen in Istanbul scheiterten. Hätte der Krieg in der Ukraine verhindert werden können? Und was ist mit Gaza und der Rolle der Medien? Ein Essay von David Goeßmann, (mehr...) 23. November 2024 Trump will den Konflikt mit Russland europäisieren | Erich Vad und Markus J. KarstenMarkus J. Karsten spricht mit Erich Vad - Ein Funke - oder auch: ein Taurus-Marschflugkörper - genügt und in Deutschland herrscht Krieg. Grausamer und schlimmer als wir es uns vorstellen können. Ein Krieg, der unser aller Ende werden kann. Weshalb also haben deutsche Politiker noch immer keine Strategie entworfen, um den Krieg in der Ukraine politisch zu beenden? Diese Frage stellt Ex-General Erich Vad und entwirft ein furchterregendes Szenario, sollte der Ukraine-Krieg aus dem Ruder laufen und nach Deutschland übergreifen. Er erklärt, warum die geplante Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenwaffen diskutiert werden muss und inwiefern sich gerade Deutschland für Frieden einsetzen kann und muss. Auf seiner To-do-Liste für unser Land stehen eine überzeugende Abschreckung, eine enge europäische Zusammenarbeit und die Abnabelung von den USA als Win-win-Situation für beide. (mehr...) 22. November 2024 Es gab sie, noch vor wenigen Jahren: die verantwortungsbewussten SPD-PolitikerSo wie Politiker gut daran täten, gelegentlich darüber nachzudenken, was sie in den letzten Jahren bewirkt - oder auch verpasst - haben, so gilt das auch für uns Medienleute. Und bei meinem letzten Rückblick bin ich auf einen Beitrag gestoßen, den ich im Jahr 2016 publiziert habe, damals noch auf der Plattform infosperber.ch: über den deutschen SPD-Spitzenpolitiker Erhard Eppler - ein extrem kurzer Text, aber mit einem informativen Auszug aus seiner äußerst lesenswerten Autobiographie. Wo sind die heutigen SPD-Größen, die soviel Wissen und Verständnis der geopolitischen Situation haben? - Hier mein damaliger Artikel. Von Christian Müller. (mehr...) 20. November 2024 Für zeitnahe Verhandlungen und ein Ende des TötensDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die jüngsten Angriffe Russlands auf zivile Energie-Infrastruktur in der Ukraine scharf. Die Entscheidung des US-Präsidenten Joe Biden, der Ukraine den Einsatz weitreichender Waffensysteme zu genehmigen, sei der falsche Weg und erhöhe die Eskalationsgefahr weiter. Bundeskanzler Olaf Scholz müsse bei seinem Nein zu Taurus-Lieferungen bleiben. Anlässlich von 1.000 Tagen Ukrainekrieg fordert die Ärzt*innenorganisation stattdessen baldige Verhandlungen für einen Waffenstillstand unter Einschluss Russlands. Dafür liegen zahlreiche diplomatische Vorschläge auf dem Tisch, die die IPPNW in ihrer heute herausgegebenen 7. Auflage des IPPNW-Papiers "Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine" auflistet. (mehr...) 03. November 2024 General a. D. Harald Kujat: "Selenskyjs Drohung hätte eine harte Reaktion des Westens erfordert"Der "Siegesplan" des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist eher ein Plan für mehr Eskalation als für ein Ende des Krieges. Das erklärt der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur und frühere Vorsitzende des NATO-Militärausschusses Harald Kujat. Er macht auf die möglichen Konsequenzen ebenso aufmerksam wie auf die zurückhaltenden Reaktionen im Westen. Im Interview geht er auf Selenskyjs Drohung mit möglichen ukrainischen Atomwaffen sowie auf die Änderungen der russischen Nukleardoktrin ein. Das Interview mit General a. D. Harald Kujat führte Éva Péli. (mehr...) 10. Oktober 2024 Leonardo Boff: Das Risiko eines Atomkriegs und eines weißen HimmelsIn jüngsten Äußerungen erklärte Putin mit Blick auf den Krieg, den er gegen die Ukraine führt, die sich mit immer stärkeren Waffen der USA und der NATO verteidigt: "Wenn eine existenzielle Gefahr für mein Land besteht, werde ich Atomwaffen einsetzen". Es werden sicherlich nicht die strategischen Waffen mit verheerender Zerstörungskraft sein – sie würden die USA zu einem Vergeltungsschlag mit der gleichen Art von Waffen provozieren. Dies würde wahrscheinlich einen großen Teil des menschlichen Lebens und der Biosphäre auslöschen. Aber Putin würde eine begrenztere Taktik anwenden, aber auch mit sehr zerstörerischer Wirkung. Von Leonardo Boff. (mehr...) 26. September 2024 Wer will für das amerikanische Imperium schon töten und sterben?Associated Press berichtet, dass vielen Rekruten, die nach dem neuen ukrainischen Wehrpflichtgesetz eingezogen wurden, die erforderliche Motivation und militärische Unterweisung fehlen, um ihre Waffen tatsächlich auf russische Soldaten zu richten und zu schießen. "Manche Leute wollen nicht schießen. Sie sehen den Feind in Feuerstellung in den Schützengräben, eröffnen aber nicht das Feuer. … Deshalb sterben unsere Männer", sagte ein frustrierter Bataillonskommandeur der 47. ukrainischen Brigade. "Wenn sie die Waffe nicht benutzen, sind sie wirkungslos." Dies ist ein vertrautes Terrain für jeden, der die Arbeit von US-Brigadegeneral Samuel "Slam" Marshall studiert hat, einem Veteranen des Ersten Weltkriegs und dem wichtigsten Kampfhistoriker der US-Armee im Zweiten Weltkrieg. Von Nicolas J. S Davies. (mehr...) 21. September 2024 Zwei Jahre nach Teilmobilmachung: Weiter kein Asyl für russische Kriegsdienstverweiger*innenAuch zwei Jahre nach der am 21. September 2022 von Präsident Putin erklärten Teilmobilmachung wird russischen Verweiger*innen des Ukrainekrieges in Deutschland in aller Regel kein Asyl gewährt. Connection e.V. liegen inzwischen mehr als ein Dutzend ablehnende Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vor. Wesentliches Argument ist, dass keine "beachtliche Wahrscheinlichkeit" für eine Einberufung in den Krieg bestehe. "Es sind Menschen, die sich gegen eine Teilnahme an dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg entschieden haben", so heute Rudi Friedrich von Connection e.V. "Statt ihre Entscheidung zu unterstützen, werden sie mit den Bescheiden aufgefordert, nach Russland zurückzukehren. So wird dem russischen Militär das menschliche Kriegsmaterial zur Verfügung gestellt." (mehr...) |
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