Soziale Bewegung
15. März 2019
Konstantin Wecker: Zeig's ihnen, Greta!Die protestierenden Schüler sollten den Klimaschutz lieber den Profis überlassen, sagte Christian Linder. Da sieht der juvenile FPD-Chef alt aus. Wenn Profis die Welt an den Rand des Abgrunds gebracht haben, helfen nur noch freche Amateure. Von Konstantin Wecker. (mehr...) 15. März 2019 Michael Schmid: "Als wir 1994 wir mit dem Rundbrief begannen, war nicht klar, je bei der Nummer 100 anzulangen"Anlässlich der 100. Ausgabe des Lebenshaus-Rundbriefs blickt Michael Schmid in seinem Einleitungsartikel auf die Geschichte dieses Mediums zurück. Gleichzeitig hält er Rückschau, was aus den in der ersten Ausgabe für das Lebenshaus genannten Zielsetzungen und Vorhaben in den inzwischen vergangenen 25 Jahren geworden ist. (mehr...) 01. März 2019 Attac startet Kampagne für sozial-ökologische WendeDas Urteil des Bundesfinanzhofes zur Gemeinnützigkeit von Attac droht, das Kräfteverhältnis zwischen Wirtschaftslobbys und kritischer Bürgerschaft weiter zugunsten finanzstarker Konzerne zu verschieben, warnt das globalisierungskritische Netzwerk. "Dem werden wir uns mit aller Kraft entgegenstemmen. Das Urteil ist für uns Ansporn, uns mit noch mehr Energie für globale Gerechtigkeit und ein gutes Leben für alle Menschen einzusetzen", kündigte Judith Amler vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis an. (mehr...) 26. Februar 2019 Aberkennung von Attacs Gemeinnützigkeit: Schwarzer Tag für die DemokratieDer Bundesfinanzhof hat heute entschieden, Attac die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Dazu sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament und Mitbegründer von Attac Deutschland, Sven Giegold: "Das ist ein schwarzer Tag für die Demokratie. Das Urteil bedeutet für viele gemeinnützige Vereine Unsicherheit und finanzielle Risiken. Ein Verein, der politische Bildungsarbeit macht, kann sich um seinen Status der Gemeinnützigkeit nicht mehr sicher sein. Das Kräfteverhältnis zwischen finanzstarken Wirtschaftsverbänden und kritischer Zivilgesellschaft wird nun weiter auseinander klaffen. Während Firmen ihre Lobbyarbeit von der Steuer absetzen können, werden Teile der Zivilgesellschaft in finanzielle Unsicherheit getrieben." (mehr...) 26. Februar 2019 Gemeinnützigkeit: Bundestag muss neue Zwecke ins Gesetz schreibenZum heute vom Bundesfinanzhof bekanntgegebenen Urteil zur Gemeinnützigkeit von Attac erklärt Stefan Diefenbach-Trommer, Vorstand der Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung", einem Zusammenschluss von mehr als 80 Vereinen und Stiftungen: "Der Bundestag muss den Handlungsspielraum zivilgesellschaftlicher Organisationen sichern und zügig neue gemeinnützige Zwecke ins Gesetz schreiben. Menschen schließen sich zusammen, um sich selbstlos außerhalb von Parteien und Profitinteresse für Demokratie und Gesellschaft zu engagieren. Dieses Engagement für Umweltschutz oder Gerechtigkeit mag manchmal nerven, aber führt zu besseren Entscheidungen, weil dadurch sonst ungehörte Stimmen in die politische Willensbildung einfließen." (mehr...) 26. Februar 2019 Gemeinnützigkeit: Bundesfinanzhof verweist Attac-Entscheidung zurück nach KasselErkennbar setzt der BFH darin den Rahmen für politisches Engagement von gemeinnützigen Organisationen sehr viel enger als das Finanzgericht in Kassel. Insbesondere die beiden Zwecke Förderung der Bildung und des demokratischen Staatwesens werden durch das Urteil deutlich eingeschränkt. "Das ist ein verheerendes Signal für die gesamte kritische Zivilgesellschaft in Deutschland. Wir blicken mit großer Sorge auf Länder wie Ungarn oder Brasilien, die die Arbeit emanzipatorischer NGOs zunehmend unterdrücken und erleben nun auch hierzulande, wie Regierung und Parteien immer öfter versuchen, politisch missliebige Organisationen über das Gemeinnützigkeitsrecht mundtot zu machen", sagt Dirk Friedrichs vom Vorstand des Attac-Trägervereins. (mehr...) 05. Februar 2019 Attac weist Einmischung der Bundesregierung in Venezuela zurückAttac weist die Anerkennung von Juan Guaidó als Interimspräsident Venezuelas durch die Bundesregierung und andere EU-Staaten zurück. Es sei ein Fehler, sich in dieser Frage an die Seite der US-Regierung unter Präsident Donald Trump zu stellen. Statt internationales Recht zu missachten und sich in die inneren Angelegenheiten Venezuelas einzumischen, sollte die Position der Vereinten Nationen, Mexikos und Uruguays unterstützt werden, die sich als Vermittler für eine Verhandlungslösung angeboten haben, fordert das globalisierungskritische Netzwerk. Gleichzeitig unterstützt Attac die Erklärung von mehreren hundert Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vorwiegend aus Lateinamerika, die in der unabhängigen venezolanischen Zeitschrift Aporrea veröffentlicht wurde. (mehr...) 03. Februar 2019 Wenn Gymnasiasten gegen Dieselfahrer demonstrierenKlima- gegen Autoschutz, junge Elite gegen Mittelstand, Umwelt- gegen Sozialpolitik. Lässt sich das verknüpfen? Ein Versuch. Von Hanspeter Guggenbühl. (mehr...) 22. Januar 2019 Schülerdemos für den Klimaschutz brauchen nun volle Solidarität der Erwachsenen und keine SchulstrafenEine neue internationale Massenbewegung von Jugendlichen für den Klimaschutz bahnt sich an. Sie gibt Hoffnung, genügend Druck zu erzeugen, damit Klimaschutz endlich stattfindet. Die weltweiten CO2-Emissionen sind 2018 auf Rekordniveau und in Deutschland sind die Klimaschutzaktivitäten seit Jahren zum Stillstand gekommen. Mit großen Schritten rast der Planet Erde in eine für die menschliche Existenz unbeherrschbare Heißzeit. Von Hans-Josef Fell. (mehr...) 20. Januar 2019 "Der Agrarindustrie den Geldhahn abdrehen!": 35.000 fordern von Ministerin Klöckner eine EU-Agrarreform für Bauern, Tiere und UmweltEine zukunftsfähige Agrarreform - das haben zehntausende Teilnehmer bei der "Wir haben es satt!"-Demonstration zum Auftakt der "Grünen Woche" in Berlin gefordert. "Lautstark, bunt und entschlossen haben wir heute mit 35.000 Menschen Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner einen unmissverständlichen Auftrag gegeben: Schluss mit der falschen Agrarpolitik", erklärt "Wir haben es satt!"-Sprecherin Saskia Richartz im Namen der über 100 Organisationen, die für den 19. Januar 2019 zur Demonstration aufgerufen haben. (mehr...) |
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