Friedensbewegung
28. September 2011
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren einIm August 2010 war in Gammertingen (Kreis Sigmaringen) ein fingierter "Rathaus-Brief" aufgetaucht, in dem in einer satirischen Zuspitzung auf den brisanten Konflikt hingewiesen wurde, der hinter der "Bundeswehrpatenschaft" der Gemeinde steht: Ja oder Nein zur Unterstützung von Kriegseinsätzen. Der Gammertinger Bürgermeister sah in dem Flugblatt einen Akt, der "an Geschmacklosigkeit und krimineller Absicht nicht zu übertreffen" sei. Er erstattete Strafanzeige und versuchte, den Verein Lebenshaus Schwäbische Alb, der gegen die "Bundeswehrpatenschaft" protestiert hatte, zu kriminalisieren. Nun stellte die Staatsanwaltschaft Hechingen das Ermittlungsverfahren ein. Von Michael Schmid. (mehr...) 20. September 2011 Protestbündnis fordert Absage des Afghanistan-Gipfels Petersberg IIDas "Protestbündnis gegen Petersberg II" fordert die sofortige Absage der Afghanistan Konferenz, zu der die afghanischen und deutschen Außenminister Zalmai Rassoul und Guido Westerwelle nach Bonn einladen. Der Text der Einladung sei "von einem völligen Realitätsverlust getragen und die Fortsetzung der bewussten Täuschung der Öffentlichkeit über den Truppenabzug bis 2014", so Reiner Braun, einer der Sprecher des Bündnisses. Der Gipfel werde keine Frieden eröffnenden Ergebnisse bringen, denn "auf der Basis einer die Realität von Krieg und Terror leugnenden Einladung kann kein Friedens- und Versöhnungsprozess beginnen." Das Bündnis fordert statt dessen die Einberufung einer "Wahrheitskommission Afghanistan". (mehr...) 14. September 2011 Laudatio zur Verleihung des Aachener Friedenspreises am 1. September 2011 in der Aula Carolina, AachenAm 1. September diesen Jahres wurden Jürgen Grässlin sowie die Informationsstelle Militarisierung - kurz IMI - mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet. Wir dokumentieren nachfolgend die Laudatio zur Verleihung des Aachener Friedenspreises von Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt/Publizist, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, gehalten am 1. September 2011 in der Aula Carolina, Aachen. 11. September 2011 Terroranschläge in den USA: Die Gewaltspirale durchbrechen!Das Netzwerk Friedenskooperative erinnert zum Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 an eine damals von vielen Friedensorganisationen und zehntausenden Menschen in Deutschland unterzeichnete Erklärung, die Solidarität mit den Opfern und Angehörigen ausdrückte, aber auch dringlich vor den zu erwartenden militärischen Reaktionen und einer "Eskalation der Gewaltspirale" warnte. (mehr...) 08. September 2011 "Sie reden vom Frieden. Sie führen Krieg."Die Friedensbewegung in Deutschland ruft bundesweit zu Protesten gegen die Petersberg II-Konferenz auf. Die Protestaktionen starten am Samstag, den 3.12.2011 um 11:30 Uhr am Bonner Kaiserplatz mit einer Demonstration. Am Sonntag, den 4. Dezember diskutiert eine Internationale Friedenskonferenz Alternativen für ein selbstbestimmtes Afghanistan. Für den Tag der Regierungskonferenz werden kreative Protestaktionen vorbereitet. (mehr...) 02. September 2011 Anti-Kriegstag 2011: Krieg ist die LösungZum 1. September nutzt die politische Klasse in Deutschland die NATO-Intervention in Libyen, um ein Bekenntnis zum Krieg als Mittel ihrer Außenpolitik abzulegen. Von Lutz Herden. (mehr...) 01. September 2011 Rüstungsexportkampagne stellt Strafanzeige gegen Heckler & KochMit scharfer Kritik reagieren die Sprecher der Rüstungsexportkampagne auf die Lieferung von G36-Gewehren nach Libyen und stellten über ihren Rechtsanwalt Holger Rothbauer Strafanzeige gegen die Firma Heckler & Koch wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, gegen das Außenwirtschaftsgesetz sowie wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit. (mehr...) 01. September 2011 Widerspruch zum Lob des Libyen-KriegesZum Antikriegstag warnt das Netzwerk Friedenskooperative vor einer zunehmenden Gewöhnung an Krieg als vermeintlich normales Mittel der Politik und widerspricht auch dem verbreiteten Lob des NATO-Einsatzes in Libyen. Mit mehr als 150 Veranstaltungen erinnern Gewerkschaften und Friedensgruppen zum Antikriegstag/Weltfriedenstag an den deutschen Überfall auf Polen am 1. September und den Beginn des 2. Weltkriegs vor 72 Jahren, erinnern an den ehemaligen Konsens "Nie wieder Krieg!" und fordern von der Bundesregierung das Ende von Kriegsbeteiligung und Rüstungsexporten. (mehr...) 31. August 2011 Kein Frieden mit Krieg und GewaltDas Nein der Bundesregierung zur Teilnahme am Krieg gegen Libyen hat IPPNW begrüßt. Der Krieg der NATO zielte von Anfang an auf den Sturz des libyschen Machthabers Gaddafi. Statt dem "Schutz der Zivilbevölkerung" standen wirtschaftliche und strategische Ziele im Vordergrund. Jahrelang haben Deutschland und andere europäische Staaten mit dem autoritären Regime zusammen gearbeitet und Waffen geliefert. Wie die Stuttgarter Nachrichten heute berichten, wurden in Gaddafis Waffenarsenalen G36-Gewehre aus deutscher Produktion entdeckt. IPPNW fordert die Bundesregierung zu einer Erklärung auf, wie die Heckler & Koch-Waffen nach Libyen gelangt sind. (mehr...) 26. August 2011 150 Veranstaltungen zum Antikriegstag: Afghanistankrieg und Rüstungsexporte beenden!Mit etwa 150 Veranstaltungen erinnern Gewerkschaften und Friedensgruppen zum Antikriegstag an den deutschen Überfall auf Polen am 1. September vor 72 Jahren, mit dem ein "Vernichtungskrieg ohne Beispiel" begann. Die Aktionen wenden sich gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und fordern "Truppen raus aus Afghanistan", einen Verhandlungsprozess und zivile Hilfe. Zur internationalen Regierungskonferenz Anfang Dezember in Bonn ("Petersberg II") sind unter dem Motto "Sie reden vom Frieden - sie führen Krieg" umfangreiche Protestaktionen geplant. (mehr...) |
|