Asien - Ozeanien
23. November 2020
Sicherheit durch Sich-Vertragen? Oder: Sicherheit durch Sich-Bewaffnen?Die Bundesverteidigungsministerin hat am 17. November an der Bundeswehr-Hochschule in Hamburg eine Grundsatzrede gehalten, mit der sie den totalen Bruch mit der erfolgreichen Außen- und Sicherheitspolitik der Regierungen Brandt, Schmidt und Kohl propagiert und dokumentiert: der Mitte der Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts begonnene und 1990 endgültig erfolgreiche Versuch, Frieden und Sicherheit durch Verständigung, durch Verträge, durch Sich-Vertragen zu gewinnen, ist jetzt aufgegeben und wird ersetzt durch Aufrüstung, durch Militär. Darum kreist das Denken unserer Verteidigungsministerin. Wir müssen davon ausgehen, dass die Bundeskanzlerin genauso denkt. Und der Bundespräsident und der Bundesaußenminister auch. Das ist ein wirklicher und gefährlicher Bruch. Die Betroffenen, wir alle, wir Erwachsenen und unsere Kinder und Enkel, sind uns offensichtlich dieser gravierenden Veränderung und der damit verbundenen Gefahr nicht bewusst. Von Albrecht Müller. (mehr...) 21. November 2020 Muster und MakelGab es seit dem 27. September im Südkaukasus einen der postsowjetischen Kriege, wie sie nach dem Zusammenbruch der UdSSR Ende 1991 immer wieder ausbrachen? Man denke an einen ersten Schlagabtausch zwischen Armenien und Aserbaidschan Anfang der 1990er Jahre, an die Tschetschenien-Kriege (1994-1996/1999-2009), den Waffengang zwischen Georgien und Russland im Sommer 2008. Oder hat sich die Zuordnung erübrigt? Gemeint ist damit, dass ein bewaffneter Konflikt allein zwischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion ausgetragen, erst militärisch entschieden, dann politisch reguliert wird. Bisher gab es dafür zwei Varianten: Eindämmen und Einfrieren. Von Lutz Herden. (mehr...) 19. November 2020 Karabach-Konflikt: Ende mit Schrecken...Weder in der vom Krieg zwischen Azerbaijan und Armenien direkt betroffenen Region noch bei den Regierungen und den Medien in Westeuropa (auch der Schweiz) gibt es zur Situation in Karabach eine eindeutige Einschätzung. Ist es so, wie Armeniens (Noch) Premier Paschinjan sagt, dass er mit dem Waffenstillstandsabkommen den Tod von vielleicht hunderttausend Menschen verhindert hat - oder hat er sein Land verraten? Hat die Regierung Russlands den Konflikt ausgenutzt, um im Kaukasus die eigene Machtposition zu festigen - oder ist der Kreml gerade noch rechtzeitig aktiv geworden, um eine Tragödie gewaltigen Ausmaßes zu vermeiden? Viel einfacher fällt eine Antwort in bezug auf die Türkei aus: Erdogans Lust, sich zugunsten des Turk-Volks der Azeri mit Logistik, Waffen und Söldnern (aus Syrien) zu profilieren, ist zu offenkundig, um übersehen zu werden. Von Erich Gysling. (mehr...) 13. November 2020 Moskau initiiert Waffenruhe in BergkarabachÜber fünf tausende Menschen sind seit dem Kriegsausbruch in Bergkarabach am 27. September bei schweren Gefechten ums Leben gekommen und rund hunderttausend Zivilisten in die Flucht getrieben - nun sollen die Waffen seit dem 10. November 00:00 russischer Zeit schweigen. Darauf haben sich Aserbaidschan, Armenien und Russland in der Nacht auf Dienstag geeinigt. Das aus neun Punkten bestehende Abkommen ermöglicht den Konfliktparteien ihre Kriegsgefangenen auszutauschen und ihre unzähligen, noch in Schützengräben oder auf offenem Feld liegenden Toten zu bergen. Das Abkommen sieht ferner den Abzug aller armenischen Truppen aus dem aserbaidschanischen Aserbaidschan vor. Sie sollen in Bergkarabach von russischen Friedenstruppen ersetzt werden. Die Waffenruhe hat eine Dauer von fünf Jahren. Von Amalia van Gent. (mehr...) 06. November 2020 Berg-Karabach: Droht auf dem Kaukasus ein weiteres Srebrenica?Im Krieg auf Berg-Karabach sieht sich Aserbaidschan bereits als Sieger und fordert mit Nachdruck die Totalkapitulation Armeniens. Von Amalia van Gent. (mehr...) 05. November 2020 Make dolma, not war!Dolma, mit Reis und Gemüse gefüllte Weinblätter, sind eine Köstlichkeit, die sowohl in Armenien als auch in Aserbaidschan verbreitet ist. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 verschärfte sich der Konflikt zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Armenien um Bergkarabach zu einem Krieg. Seit dessen Ende 1994 wird die völkerrechtlich nicht anerkannte Republik Bergkarabach im Südkaukasus zum Großteil von Armeniern kontrolliert. Seit Ende September 2020 eskaliert der durch nationalistische Propaganda beider Kriegsparteien geschürte Konflikt erneut. Befeuert wird er durch die militärische Unterstützung des türkischen Erdogan-Regimes - und auf diese Weise auch mit Waffen aus deutscher Produktion. Von Rovshana. (mehr...) 05. November 2020 Armenien und Aserbaidschan: Stimmen gegen den KriegSeit Ende September gibt es erneut Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Bergregion Nagorny-Karabach. Sie ist mehrheitlich von Menschen mit armenischer Herkunft bewohnt, liegt aber in Aserbaidschan. Bislang gibt es nur wenige Stimmen aus der Region, die sich gegen den Krieg wenden. Antikriegsaktivist*innen sind offensichtlich auf beiden Seiten marginalisiert. Wir halten es deshalb für umso wichtiger, ihre Stimmen bekannt zu machen. Wir haben dazu einige Beiträge übersetzt und im Internet zusammengestellt. (mehr...) 03. November 2020 Wer stoppt den Krieg um Bergkarabach?Seit einem Monat wird Krieg geführt in einer Region, die erst vor zwei Jahren in einer friedlichen "samtenen" Revolution Demokratie und Frieden erreicht hat. Unendliche Hoffnungen, dass sich das Land Armenien gegen den Druck von Oligarchen und korrupten politischen Eliten zum Wohle aller entwickelt. Und jetzt wieder Krieg, der nicht nur alte Traumata des Völkermords aufbrechen lässt, der Isolierung Armeniens in einer hochkomplexen Zone vieler "eingefrorener" Konflikte, an die sich die internationale Gemeinschaft kaum mehr heranwagt und so die Erinnerung Vieler im Ausland an die vergangenen Kriege, an das Leid der Menschen verblassen lässt. Ein Appell an die Friedensbewegung weltweit und die internationalen Institutionen. Von Heidi Meinzolt. (mehr...) 10. August 2020 "Regen der Zerstörung aus der Luft"75 Jahre nach dem Abwurf zweier Atombomben über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 wird vor allem in den USA noch immer heftig darüber gestritten, ob deren Einsatz "notwendig und gerechtfertigt" war. Von Rainer Werning. (mehr...) 09. August 2020 Es naht ein weiteres Hiroshima - es sei denn, wir halten es jetzt aufDie Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki sind für die meisten Menschen hier und heute weit weg, Geschichten aus einer anderen Zeit und vom anderen Ende der Welt. Der australische Journalist und Dokumentarfilmer John Pilger, einer der profiliertesten englisch-sprachigen Journalisten, wandelt seit Jahrzehnten entlang der Schneise der Verwüstung, die die Militärgroßmacht Amerika weltweit geschlagen hat. Und er hat viele Indizien gefunden, die beklemmend deutlich machen: Atomare Szenarien sind für Militärstrategen und führende politische Köpfe in den Vereinigten Staaten auch heute noch denkbar - ja sogar planbar. Im Fokus US-amerikanischer Aggressionen steht, nicht erst seit Trump, China. Wann immer es um China geht, ist das mediale Begleitfeuer entsprechend giftig und diffamierend. Das hält Pilger für brandgefährlich. (mehr...) |
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