Naher und Mittlerer Osten
29. Oktober 2018
Kommentar Syriengipfel in Istanbul: Erdogans ShowAssad blockiert weiter die Verfassungsreform, der Syriengipfel bleibt erfolglos. Einzig der türkische Diktator profitiert vom Vierertreffen in Istanbul. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 29. Oktober 2018 Syriengipfel bringt auch mit Merkel keinen FortschrittPutin, Erdogan, Macron und Merkel bekräftigen lediglich altbekannte Beschlüsse. Doch Syriens Präsident blockiert weiterhin Verhandlungen über eine neue Verfassung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 28. Oktober 2018 Moral? Come on!Warum die Bundesregierung trotz aller Forderungen nicht auf Rüstungsexporte in Krisengebiete verzichtet. Von Michael Lüders. (mehr...) 24. Oktober 2018 Israel: Kriegsdienstverweigerer Hilel Garmi zum 5. Mal in HaftHilel Garmi wurde am 16. Oktober 2018 erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Der aus dem Kibbuz Yodfat im Norden Israels stammende 19-jährige muss weitere 20 Tage ins Gefängnis, womit seine gesamte Haftstrafe nun 77 Tage beträgt. Connection e.V. protestierte heute scharf bei der israelischen Regierung gegen die inzwischen 5. Verurteilung des Kriegsdienstverweigerers. (mehr...) 23. Oktober 2018 Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien sofort stoppen - Kehrtwende bei Rüstungsexporten gefordertIn Reaktion auf den Fall des im saudischen Konsulat in Istanbul ums Leben gekommenen Journalisten Khashoggi will Bundeskanzlerin Merkel deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien vorerst stoppen. Trotz des im Koalitionsvertrag verankerten Versprechens, keine Waffen mehr an Staaten zu liefern, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind, ist Saudi-Arabien in diesem Jahr bislang der zweitbeste Kunde deutscher Rüstungsexporte. Bis zum 30. September 2018 wurden Genehmigungen für Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an Saudi-Arabien im Wert von 416 Millionen Euro erteilt - und das, obwohl Riad die Militärkoalition im Jemen-Krieg anführt. (mehr...) 22. Oktober 2018 Israel darf und muss kritisiert werden - sagt Moshe ZuckermannDas fach- und sachkundige Buch zur Frage, ob Kritik an Israel in jedem Fall eine neue - zu verurteilende - Form von Antisemitismus ist, oder eben nicht, und warum, war überfällig. Jetzt ist es erschienen. Der Autor, Moshe Zuckermann, ist für das Thema prädestiniert wie kaum ein anderer: Er ist der Sohn polnisch-jüdischer Holocaust-Überlebender, ist in Israel geboren, hat in Deutschland studiert (schreibt also selber in deutscher Sprache), war jahrelang Professor für deutsche Geschichte an der Universität Tel Aviv und kennt so Israel und Deutschland nicht nur als promovierter Wissenschaftler, sondern ebenso aus eigener langjähriger Lebenserfahrung. Von Christian Müller. (mehr...) 21. Oktober 2018 Kommentar Syrien-Vermittler tritt ab: Der Mann mit dem MantraDie Tätigkeit des UNO-Vermittlers für Syrien, Staffan de Mistura, ist zum reinen Alibi geworden. Seine Nachfolge muss bessere Bedingungen vorfinden. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 19. Oktober 2018 Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak erneut verlängert - Opposition stimmt fast geschlossen gegen das MandatAnlässlich der gestrigen Verlängerung des Bundeswehrmandates für Syrien und den Irak um ein weiteres Jahr zeigt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" enttäuscht. Der Bundestag hat dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung des Mandates mit 361 Ja-Stimmen gegenüber 294 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt. Die Kampagne hat in den letzten zwei Wochen mit mehreren Schreiben an die Bundestagsabgeordneten noch einmal verstärkt für das Ende des Bundeswehreinsatzes geworben und mit einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor gegen die Fortsetzung des Mandats demonstriert. (mehr...) 18. Oktober 2018 Staatsterror im KonsulatDer Journalist Jamal Kaschoggi wurde im saudischen Konsulat in Istanbul umgebracht. Mit Konsequenzen für Saudi-Arabien tut sich der Westen schwer. Von Sabine Kebir. (mehr...) 09. Oktober 2018 Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert mit Aktion das Ende des Bundeswehrmandats für SyrienAnlässlich der bevorstehenden Bundestagsabstimmung zum "Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks im Oktober 2018" haben Mitglieder der Kampagne "Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien" gestern vor dem Brandenburger Tor protestiert. Im Anschluss zogen sie mit einem Banner vor den Bundestag. Ihre Forderung an die Abgeordneten: "Beenden Sie den Einsatz der Bundeswehr in Syrien und dem Irak noch in diesem Monat und setzen sich stattdessen für zivile Maßnahmen ein, die die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort verbessern, eine Stabilisierung der Länder fördern und dem Terrorismus seinen Nährboden entziehen." (mehr...) |
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