Naher und Mittlerer Osten
03. Oktober 2018
Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak sofort beendenDie Bundesregierung hat heute laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien für das kommende Jahr beschlossen. Demnach sollen sowohl die Aufklärungsflüge der deutschen Tornados als auch die Unterstützung für alliierte Kampfjets durch deutsche Tankflugzeuge eingestellt werden. Die Bundesregierung plant dem Bericht zufolge jedoch, das Mandat in diesem Monat durch den deutschen Bundestag bis Oktober 2019 verlängern zu lassen. Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert seit nun mehr als zwei Jahren die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien und sieht für eine weitere Verlängerung des Mandats keinen Anlass. (mehr...) 29. September 2018 Verkauf von BrandbeschleunigernGroße Koalition Alle meckern über die Zusammenarbeit von CDU, CSU und SPD. Bei Waffengeschäften funktioniert sie allerdings bestens. Von Sabine Kebir. (mehr...) 27. September 2018 Trump vor der UN-Generalversammlung: Plädoyer für AlleingängeDer US-Präsident hat sich vor der Generalversammlung für das Durchsetzen nationaler Interessen ausgesprochen - und dem UN-Generalsekretär widersprochen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 25. September 2018 Speed-Dating mit TrumpHeute beginnt in New York die UN-Generalversammlung. Der US-Präsident nutzt sie wohl auch, um die öffentliche Aufmerksamkeit von innenpolitischer Unbill abzulenken. Von Andreas Zumach. (mehr...) 22. September 2018 Israel: Kriegsdienstverweigerer Hilel Garmi zum vierten Mal in HaftDer Kriegsdienstverweigerer Hilel Garmi aus Israel wurde am 17. September 2018 zum vierten Mal zu einer Haftstrafe verurteilt, dieses Mal zu 20 Tagen Gefängnis. Connection e.V. fordert die israelische Regierung auf, Hilel Garmi unverzüglich freizulassen und alle Strafverfahren gegen Kriegsdienstverweiger*innen einzustellen. Zugleich bittet Connection e.V. um Unterstützung von Hilel Garmi. (mehr...) 19. September 2018 Adam Keller: Das Oslo-Abkommen war kein Misserfolg. Das Oslo-Abkommen wurde einfach nur nicht umgesetztAm fünfundzwanzigsten Jahrestag des historischen Handschlags zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin und dem PLO-Vorsitzenden Jasser Arafat müssen wir uns erinnern und an die Wahrheit gemahnen: Das Oslo-Abkommen war kein Misserfolg. Das Oslo-Abkommen wurde einfach nur nicht umgesetzt. Diese Nichtumsetzung des Abkommens hat schon Tausende Menschen das Leben gekostet und wird vielleicht noch viele weitere das Leben kosten. Von Adam Keller. (mehr...) 14. September 2018 Keine Beteiligung Deutschlands an Luftangriffen in SyrienDie Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" nimmt die jüngsten Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entsetzt zur Kenntnis. Laut Medienberichten erwägt von der Leyen im Falle eines Giftgaseinsatzes durch die syrische Regierung eine aktive Beteiligung Deutschlands an sogenannten Vergeltungsschlägen in Syrien. Umso mehr begrüßt die Kampagne die Ankündigung der SPD, einer Beteiligung Deutschlands an derartigen Militärschlägen in Syrien weder in der Regierung noch im Parlament zustimmen zu wollen. (mehr...) 10. September 2018 Iran, Israel, USA und Europa nach der Aufkündigung des AtomabkommensNach der Aufkündigung des Atomabkommens und der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump im Frühjahr 2018, US-Truppen aus Syrien abziehen zu wollen, wuchs bei der israelischen Regierung noch stärker die Sorge, dass nach einem möglichen Ende des Syrien-Krieges iranische Truppen in Syrien stationiert bleiben und dadurch eine dauerhaft neue Gefahr für die Sicherheit Israels darstellen. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 01. September 2018 Schach mit ArafatUri Avnery, einer der ersten Israelis, die sich für einen palästinensischen Staat aussprachen, ist tot. Robert Fisk, der ihn persönlich kannte, schreibt von seinen Begegnungen mit diesem streitbaren, unermüdlichen, mutigen israelischen Linken - ein Nachruf, der keiner sein soll. (mehr...) 28. August 2018 Boykott gegen BoykottEin Buch über die BDS-Kampagne meidet klare Aussagen über die Zukunft des palästinensisch-israelischen Verhältnisses. Von Sabine Kebir. (mehr...) |
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