Naher und Mittlerer Osten
03. Februar 2019
Widerruf und Unterlassungserklärung von Bärbel Illi, Deutsch-Israelische Gesellschaft Stuttgart, zu Falschbehauptungen gegen Andreas ZumachNicht zuletzt angesichts des Aufstiegs nationalistischer Parteien und Bewegungen ist es ein bitter nötiges Anliegen, alle heutigen Formen des Antisemitismus zu bekämpfen. Doch wird auch in Deutschland unter dem Vorwand des Schutzes von jüdischem Leben legitime Kritik durch Organisationen und Personen an der seit 51 Jahren andauernden völkerrechtswidrigen Besatzungspolitik Israels und deren verheerenden Folgen für die Palästinenser als "antisemitisch" und "anti-israelisch" diffamiert. Unter diesem damit erzeugten Druck werden immer häufiger Veranstaltungen oder Ausstellungen, die sich kritisch mit dem Konflikt Israel/Palästina befassen, abgesagt oder verboten. Deutschen Jüdinnen und Juden, die sich für einen gerechten Frieden im Nahen Osten einsetzen, wird das Bankkonto gesperrt. (mehr...) 16. Januar 2019 ÖRK reagiert auf irreführenden Bericht von NGO Monitor und dessen Kritik an EAPPIMit einem offenen Brief an die Medien hat der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) auf einen neuen Bericht der Nichtregierungsorganisation NGO Monitor reagiert, in dem diese Kritik übt an dem Ökumenischen Begleitprogramm in Palästina und Israel (EAPPI). (mehr...) 16. Januar 2019 Die Jüdische Stimme braucht keinen Koscher-StempelSeit über 15 Jahren ist die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. aktiv. In enger Zusammenarbeit mit mehreren palästinensischen und israelischen Organisationen dokumentieren und bekämpfen wir die vom Staat Israel begangenen Menschenrechtsverletzungen und verbreiten oppositionelle jüdische Stimmen, die im Mainstream-Diskurs oft nur am Rande vernehmbar wären. In letzter Zeit verstärkten sich Druck und Gegenmaßnahmen gegen unser Eintreten für einen gerechten und friedlichen Weg zu gleichem Recht für die palästinensischen und israelischen Menschen und zur Beendigung der Besatzung. Seit über zwei Jahren führen nun rechtsgerichtete Aktivisten und Vertreter der israelischen Regierung eine Kampagne zur Auflösung unseres Kontos bei der deutschen Bank für Sozialwirtschaft. (mehr...) 15. Januar 2019 US-Außenpolitik: Weder Hü noch HottAm Beispiel des US-Engagements Syrien zeigt sich, wie widersprüchlich die Politik der USA im Nahen und Mittleren Osten ist. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 28. Dezember 2018 Der Syrienkrieg: Dimension - Hintergründe - PerspektivenDie Menschen in Syrien leiden seit knapp acht Jahren an einem verheerenden Krieg, der weite Teile des Landes zerstört hat. In der deutschen Öffentlichkeit ist der Krieg längst nicht mehr so präsent, wie es angemessen wäre. Und selbst innerhalb der deutschen Friedensbewegung gibt es keine Einigkeit in der Bewertung dieses Krieges. Dabei spielt Deutschland in dem Konflikt eine wesentliche Rolle. Eine gesellschaftliche Debatte darüber wäre dringend erforderlich, wenn wir einen sinnvollen Beitrag für Frieden in Syrien leisten wollen. Zu dieser Debatte will die deutsche Sektion der IPPNW mit der Veröffentlichung der Publikation "Der Syrienkrieg: Dimension - Hintergründe - Perspektiven" einen Beitrag leisten. (mehr...) 27. Dezember 2018 Nachdem Hilel Garmi 107 Tage im Militärgefängnis festgehalten worden war, wurde er jetzt entlassenAm 25.12.2018 beschloss das israelische Komitee für Gewissensfragen des IDF (IDF's Consience Committee), den Kriegsdienstverweigerer Hilel Garmi aus Yodfat in Nordisrael vom Militärdienst zu befreien. Garmi war einer der Initiatoren des Offenen Briefes der Schüler der Sekundarschulen. Nach sieben Verurteilungen seit seinem ersten Erscheinen im Einberufungszentrum im Juli diesen Jahres, als er zum ersten Mal den Militärdienst verweigerte, wurde er nun entlassen. (mehr...) 25. Dezember 2018 Der RückzugDonald Trump will kein neues Öl ins Feuer des Syrien-Konflikts gießen. Diese Entscheidung ist weniger durch Edelmut als durch innenpolitische Erwägungen motiviert. Kaum zeigt sich jedoch ein Präsident der USA in militärischen Fragen moderat, erhebt sich Widerstand - im eigenen Land wie auch in der EU, wo einige Länder die lieb gewonnene Interventionspolitik lieber fortsetzen würden. Ungern will der Westen einräumen, dass Russland und Iran in Syrien gesiegt haben. Ob Frieden in der gebeutelten Region möglich ist, hängt jetzt von der Vernunft und vom Verhandlungsgeschick der Beteiligten ab. Von Karin Leukefeld. (mehr...) 23. Dezember 2018 Die neue Offensive der Türkei in Syrien verhindernDie Türkei hat schon vor Wochen angekündigt, eine neue Offensive in Nordsyrien zu beginnen. Sie plant die Eroberung eines Großteils der von Kurden kontrollierten Gebiete, in denen seit 2015 eine halbautonome kurdische Selbstregierung ("Rojava") aufgebaut wurde. Der Abzug der bislang in dieser Region stationierten US-Truppen macht den Weg für eine türkische Intervention frei. Die Türkei will anscheinend warten, bis dieser Abzug vollzogen ist. Damit ist der Angriff wohl um wenige Wochen verschoben und damit Zeit für diplomatisches Handeln gewonnen. (mehr...) 23. Dezember 2018 Können Israelis von den Palästinensern nur unter tragischen und gewaltsamen Umständen Notiz nehmen?In diesem Monat gab es tragische Zwischenfälle von Gewalt neben ermutigenden erneuten Bestätigungen der Zweistaatenlösung in internationalen Foren. Im folgenden nenne ich einige Kernpunkte aus den letzten Wochen. Von Noam Rabinovich. (mehr...) 22. Dezember 2018 Fünfzehn spannende Jahre mit Uri AvernyAm 20. August 2018 ist der israelische Journalist, Schriftsteller, Politiker und Friedensaktivist Uri Avnery im Alter von 94 Jahren verstorben. Er vertrat seit 1948 die Idee des israelisch-palästinensischen Friedens und die Koexistenz zweier Staaten: des Staates Israel und des Staates Palästina, mit Jerusalem als gemeinsamer Hauptstadt. Er war die kritische und mahnende israelische Stimme für einen echten, gelungenen Frieden zwischen Israel und Palästina. Bis zuletzt hat er mit wachem Verstand und leidenschaftlichem Engagement die politischen Entwicklungen kommentiert und insbesondere die israelische Regierung kritisiert. Sein Tod ist ein schwerer und schmerzhafter Verlust für die gesamte Welt, aber ganz besonders für den Frieden im Nahen Osten. Ich muss vorausschicken, dass ich Uri Avnery nie persönlich begegnet bin. Aber er ist mir in den vergangenen 15 Jahren doch sehr nahegekommen. Von Michael Schmid. (mehr...) |
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