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Können Israelis von den Palästinensern nur unter tragischen und gewaltsamen Umständen Notiz nehmen?

Von Noam Rabinovich

In diesem Monat gab es tragische Zwischenfälle von Gewalt neben ermutigenden erneuten Bestätigungen der Zweistaatenlösung in internationalen Foren. Ich nenne einige Kernpunkte aus den letzten Wochen:

(1) In dieser Woche hat eine Welle der Gewalt im Westjordanland Israelis an das Vorhandensein der Palästinenser gemahnt. Es ist höchste Zeit, dass sie anerkennen: es gibt auch in der übrigen Zeit Palästinenser. Wenn Israel weiterhin seine Nachbarn ignoriert und weder irgendeinen Friedensplan fördert noch einen Fortschritt in Richtung Frieden macht, wird sich der Zirkel der Gewalttaten immer weiter fortsetzen und weitere Menschen werden ihr Leben verlieren.

(2) Für einen internationalen Akteur ist es ja recht ungewöhnlich, dass seine Ankündigung sowohl Israelis als auch Palästinenser enttäuscht. Und doch hat die australische Regierung letzte Woche mit ihrer Ankündigung, sie erkenne Westjerusalem als die Hauptstadt Israels an, eben dies fertiggebracht. Die Ankündigung enthielt außerdem die Mitteilung, Australien werde seine Botschaft erst dann nach Jerusalem verlegen, wenn Ostjerusalem als Hauptstadt Palästinas anerkannt worden sei - der Umzug würde der Umsetzung der Zweistaatenlösung unmittelbar folgen.

Die Reaktion Israels war verhalten, anscheinend aus Enttäuschung darüber, dass Australien die Unterstützung dafür, dass Ostjerusalem die Hauptstadt eines künftigen palästinensischen Staates würde, wieder einmal wiederholt hatte. Die palästinensische Reaktion war die Verurteilung eines diplomatischen Schachzuges, den die Palästinenser als unvollständig ansehen.

Trotz den Reaktionen der Unzufriedenheit auf beiden Seiten sollten wir unbedingt die Gelegenheit erkennen, die sich durch diese Ankündigung bietet. Die Australier bieten uns folgendes Modell an: Jerusalem als Hebel benutzen, um die Zweistaatenlösung zu fördern. Ihre Ankündigung verstärkt die wichtigsten Säulen einer durchführbaren künftigen Vereinbarung: zwei souveräne Staaten, die sich auf die Grenzen von 1967 stützen, und Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten. Es sieht fast so aus, als wäre der neunstündige Zeitunterschied nicht der einzige Aspekt, in dem uns Australien gegenwärtig voraus ist.  

(3) Was haben Iran, Deutschland, Saudi Arabien, Britannien und der Libanon gemein? Es stellt sich heraus, dass sie alle die Genfer Initiative unterstützen. Am 6. Dezember riefen 156 Mitgliedsstaaten der Generalversammlung der Vereinten Nationen zur Umsetzung der Zweistaatenlösung "Israel und Palästina auf. Sie sollen mit den Grenzen von 1967 in Frieden und Sicherheit nebeneinander bestehen." Israel war unter den sechs Mitgliedstaaten, die gegen die Resolution Irlands votierten, deren Titel ist "Umfassender, gerechter und dauerhafter Frieden im Nahen Osten".

Wir sollten nicht für selbstverständlich halten, dass Länder wie Iran und Libanon, die von den israelischen Führern oft als geschworene Feinde des Staates Israel dargestellt werden, eine Resolution unterstützen, in der Israel und sein Recht, in Frieden und Sicherheit zu existieren, ausdrücklich anerkannt werden.

Das zeigt, dass die Beendigung des Konflikts und der Frieden zwischen Israelis und Palästinensern der beste Weg sind, Stabilität in der Region zu fördern und die Beziehungen zwischen Israel und seinen Nachbarn zu normalisieren. Dagegen wird die Beibehaltung des Status quo nur zu immer mehr  Blutvergießen auf beiden Seiten führen; das wurde tragischerweise in der letzten Woche nur allzu deutlich.

(4) Uns ermutigen weiterhin lokale und internationale Stimmen, die die Zweistaatenlösung gemäß den allgemeinen Rahmenbedingungen, die in der Genfer Initiative entworfen wurden, unterstützen. Es wird keine leichte oder kurze Reise, aber wir sind überzeugt, dass Entschlossenheit, Ausdauer und schwere Arbeit uns in die richtige Richtung von Frieden und Versöhnung führen werden. Es gibt für die beiden Völker keine bessere Alternative.

Noam Rabinovich ist Director of Foreign Relations, Geneva Initiative  http://www.geneva-accord.org

General Assembly Adopts Text Reiterating Call for Comprehensive Middle East Peace, after Failing to Pass Resolution Condemning Actions by Hamas in Gaza

Die Generalversammlung nimmt den Text an, in dem der Ruf nach umfassendem Frieden im Nahen Osten wiederholt wird, nachdem die Annahme der Resolution, mit der die Aktionen der Hamas in Gaza verurteilt wurden, gescheitert ist.

https://www.un.org/press/en/2018/ga12101.doc.htm

Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler

Veröffentlicht am

23. Dezember 2018

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