Rüstungsexporte
11. Juni 2008
Europa ist nicht so friedliebendGeorge W. Bush hat das erste Jahrzehnt des neuen Jahrtausends geprägt wie kein anderer - etwa bei den Rüstungsausgaben. Allein 2007 gaben die USA 547 Milliarden Dollar für Rüstung aus. Das sind 45 Prozent der Weltrüstungsausgaben. Doch so friedliebend, wie es zunächst scheint, sind die Europäer nun auch wieder nicht. Das zeigt der Blick der Stockholmer Friedensforscher des Sipri-Instituts auf die Rüstungsexporte. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 17. Mai 2008 Neues Wettrüsten: Globale Militärausgaben auf 1,179 Billionen US-Dollar gestiegenAnlässlich der Vorstellung seines Jahresberichtes 2007/2008 stellt das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) fest, dass der Trend zu weltweiter Aufrüstung weiter anhält. Die globalen Militärausgaben, die zwischen 2001 und 2006 real um etwa 30 Prozent zunahmen, beliefen sich 2006 auf geschätzte 1,179 Billionen US-Dollar. Abrüstungsverhandlungen sind zum Stillstand gekommen und vieles deutet sogar auf ein neues Wettrüsten hin. Trotz dieser besorgniserregenden Entwicklungen beurteilt Abrüstungsexperte Hans Blix im BICC-Jahresbericht die Chancen für nukleare Abrüstung als nicht schlecht und fordert mehr Anstrengungen, die Weiterverbreitung dieser Waffen zu verhindern. (mehr...) 23. Dezember 2007 Kirchen kritisieren erneuten Anstieg von RüstungsexportenDie beiden großen Kirchen haben die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Der Trend zu einer Steigerung der Waffenexporte dauere ungebrochen an, sagte der katholische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Prälat Karl Jüsten, bei der Vorstellung des Rüstungsexportbericht 2007 in Berlin. Prälat Karl Jüsten verwies darauf, die Genehmigungen für Einzel- und Sammelausfuhren von Rüstungsgütern seien 2006 gegenüber 2005 um 1,5 Milliarden auf 7,7 Milliarden Euro gestiegen. Der evangelische GKKE-Vorsitzende, Prälat Stefan Reimers, kritisierte zudem die Transparenz bei Rüstungsexporten als mangelhaft. (mehr...) 26. Juni 2007 Cocktailparty oder BombenteppichIn Front: Die Bundesrepublik Deutschland als Global Player bei Rüstungsausgaben und auf dem internationalen Waffenbasar. Von Hans Wallow. 02. Juni 2007 Wir sind die Nummer 1: Die Nation der Elitären bewaffnet die WeltNicht umsonst nennt man uns den einzigen Superstaat auf Erden. Paul Wolfowitz scheint sich um einen neuen Job kümmern zu müssen. Als er noch stellvertretender Verteidigungsminister war, pflegte er die Allmacht der USA mit dem Wort 'Hyperpower' zu beschreiben. Das Wort stimmt bis heute. Kapieren Sie's, die USA sind die stolze Nation der Ersten. Wir sind beispielsweise Nummer 1 beim Ölverbrauch. Von Frida Berrigan. 30. April 2007 U-Boote für Pakistan?"Was schwimmt, geht", sagt ein Diktum über die deutsche Rüstungsexportpolitik, das auf den ehemaligen Bundesaußenminister Hans Dietrich Genscher zurückgehen soll. "Wenn's schwimmt, braucht die Bundesregierung nicht nachzudenken." So lautet heute scheinbar der Leitsatz für die Praxis des deutschen Rüstungsexports. Deutsche Firmen um die Kieler Werft HDW verhandeln mit Pakistan über die Lieferung von drei U-Booten. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 08. Februar 2007 Stoppschilder für die Händler des TodesEine UNO-Resolution fordert einen neuen Anlauf für ein Abkommen über den internationalen Waffenhandel. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon will sich künftig persönlich stärker in die Abrüstungsbemühungen der Weltorganisation einbringen. Als eine der nächsten Aktionen möchte er die Staatenmeinungen über ein weltweites Abkommen über Rüstungstransfers einholen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 18. Januar 2007 Rüstungsexporte töten und damit muss Schluss sein!Die EU-Staaten sind inzwischen weltweit Waffenexporteur Nummer eins vor den USA und vor Russland. Innerhalb der EU führen Frankreich, Deutschland und Großbritannien, aber auch die Niederlande, Schweden und Italien spielen eine zentrale Rolle. Waffenexporte töten, auch Waffenexporte aus der EU. Das ist eine massive Menschenrechtsverletzung, die beendet werden muss. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 15. Dezember 2006 Deutsche Waffen gegen streikende Lehrer in Mexiko?Zuletzt am letzten November-Wochenende kam es wieder zu tödlichen Angriffen seitens staatlicher Sicherheitskräfte auf Protestierende im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca. Wie zuvor wurden auch bei den diesmaligen Angriffen Schüsse aus schweren Waffen auf die Demonstrierenden abgefeuert. Woher diese Waffen stammen, beschäftigt momentan den Unterausschuss Menschenrechte im Europäischen Parlament. Grüne und Mitglieder der Linksfraktion hatten dort die Frage aufgeworfen, ob die EU nicht künftig ihre Rüstungsexporte nach Mexiko einstellen müsse und berufen sich dabei auf den EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexport. Von Johannes Plotzki. 13. Oktober 2006 Zu Wasser, zu Lande und in der Luft - Die deutsch-israelische RüstungskooperationDie israelische Luftwaffe bombardierte Ziele im Libanon. Die israelische Armee rückte in libanesische Ortschaften und Städte ein, die sie für Hisbollah-Hochburgen hielt. Die israelische Marine blockierte das Land zur See. Bei all diesen Operationen kam Militärtechnik "Made in Germany" zu Einsatz. Grund genug für einen genaueren Blick auf eine Wiedergutmachung der besonderen Art. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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