Friedensbewegung

27. Dezember 2016

UN beschließen zu Heiligabend Konferenz über Atomwaffenverbot

Zum Heiligabend (deutscher Zeit) hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York beschlossen, ab März kommenden Jahres offiziell über ein Atomwaffenverbot zu verhandeln. Damit setzt sie einen politischen Kontrapunkt zu den Ankündigungen Russlands und der USA in den vergangenen Tagen, nuklear aufzurüsten. Mit 113 Stimmen machte die Mehrheit der Staatengemeinschaft den Weg frei für die Ächtung der zerstörerischsten Massenvernichtungswaffen. 35 Staaten stimmten gegen die Resolution, welche Beginn, Ende und Rahmen einer Verhandlungskonferenz absteckt. 13 Staaten enthielten sich der Stimme. Bis zum 7. Juli 2017 soll das Vertragswerk ausgehandelt sein. (mehr...)

22. Dezember 2016

Erklärung der Kooperation für den Frieden zum Syrienkrieg

Die Kooperation für den Frieden ruft alle am Syrienkrieg beteiligten Akteure zur Waffenruhe auf, wie es bereits die UN-Sicherheitsratsresolution von 2013 vorsieht. Kriegsschauplätze wie Jarmuk, Kobane und zuletzt Aleppo zeigen die Dringlichkeit der Einhaltung dieser Vereinbarung der Völkergemeinschaft. Stimmen aus der deutschen und internationalen Friedensbewegung haben wiederholt vor der Eskalation und Ausweitung des Krieges in Syrien gewarnt. (mehr...)

21. Dezember 2016

"Deutschland baut äußerst tatkräftig mit an den Mauern, um geflüchtete Menschen abzuwehren"

Michael Schmid bezieht sich in seinem Einleitungsartikel zum Lebenshaus-Rundbrief Nr. 91 auf eine Rede von Papst Franziskus, der dort ausführlich auf das Drama von Migranten, Flüchtlingen und Vertriebenen einging und als Hauptursache für deren Leid "ein ungerechtes sozio-ökonomisches System und kriegerische Konflikte" benannte, die viele von jenen mit verursacht hätten, die sich heute weigern, Geflüchtete zu empfangen. Weiter wird in dem Artikel auf die brutale deutsche und europäische Flüchtlingspolitik eingegangen sowie auf hoffnungsvolle gesellschaftliche Initiativen, die sich für Geflüchtete engagieren. Allerdings komme es dabei darauf an, dass sich menschenrechtliches Engagement nicht durch staatlich-politische Vorgaben festlegen ließen. (mehr...)

19. Dezember 2016

Wir trauern um die Opfer des Krieges in Aleppo und Mossul und anderswo

Gewalt erzeugt Gegengewalt. Waffen werden eingesetzt, um mit Waffen zu siegen. Menschen verletzen und töten Menschen. So in Aleppo und Mossul und überhaupt und überall, wo der Mythos der Gewalt blüht. Der Ausweg aus der Gewalt ist der Weg raus aus der Gewalt. Wer Waffen einsetzt oder verkauft oder exportiert oder an "befreundete" Kämpfer*innen weitergibt, wer Menschen an Waffen ausbildet und in Minderjährigen die Faszination der Waffen befeuert, nimmt Tragödien wie in Aleppo billigend in Kauf. Statement der Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien". (mehr...)

19. Dezember 2016

"Ernstfall Frieden - Lehren aus der deutschen Geschichte"

Das soeben erschienene Werk "Ernstfall Frieden" von Wolfram Wette betrachte ich als herausragendes pazifistisches Buchereignis zur Jahreswende 2016/2017. Die Zeit drängt. Aktion tut Not. Lesen hilft, Energien freizusetzen und Sackgassen zu meiden. Meine im Folgenden ausgeführte Buchempfehlung enthält viele Elemente einer Rezension. Gleichwohl möchte ich sie nicht als Rezension bezeichnen. - Jahrzehntelange Mühen um eine "Geschichtsschreibung im Dienst des Friedens" (Dieter Riesenberger) und zahlreiche pazifistische Einsprüche aus den letzten Jahren sind eingeflossen in diese Neuerscheinung. Meine Seitenvermerke zum Buch nebst kurzen Stichworten füllen fünf große Blätter. Eine Rezension ohne Etikettenschwindel und mit Behandlung auch der kontroversen pazifistischen Standpunkte wäre ohne den doppelten Seitenumfang nicht zu bewerkstelligen. Eine Buchempfehlung von Peter Bürger. (mehr...)

16. Dezember 2016

Schluss mit den Bundeswehreinsätzen in Afrika - AfriCom schließen

Manuskript der Rede von Christoph Marischka bei der Demo gegen die Mandatsverlängerung der Bundeswehr am 10.12.2016 in Stuttgart (mehr...)

15. Dezember 2016

Gemeinnützigkeit: Attac fordert Änderung der Abgabenordung

Attac fordert eine Änderung der Abgabenordnung, um Rechtssicherheit für alle zivilgesellschaftlichen Organisationen zu schaffen, die selbstlos auf die politische Willensbildung einwirken. Die derzeit gültige gesetzliche Definition von Gemeinnützigkeit wird nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerkes den Anforderungen einer modernen Demokratie nicht gerecht. Der Bundestag befasst sich am heutigen Donnerstagabend mit dem Thema Gemeinnützigkeit. Anlass ist der "Fall Attac". (mehr...)

15. Dezember 2016

Gewaltfreiheit: Stil einer Politik für den Frieden

pax christi unterstützt die Botschaft von Papst Franziskus zum Weltfriedenstag am 1. Januar 2017 "Gewaltfreiheit: Stil einer Politik für den Frieden". Der Aufruf sieht vor, aktive Gewaltfreiheit zum christlichen Lebensstil zu machen. Die katholische Friedensbewegung hatte vor kurzem auf ihrer Delegiertenversammlung ihr Selbstverständnis bekräftigt: "Aktive Gewaltfreiheit ist der Kern unseres politischen Handelns für eine gerechte Welt ohne Gewalt und Waffen." Sie sieht sich gestärkt durch die Zusicherung des Papstes, dass die katholische Kirche jeden Versuch, den Frieden durch die aktive und kreative Gewaltfreiheit aufzubauen, begleiten werde. (mehr...)

08. Dezember 2016

Bank für Sozialwirtschaft kündigt Konto einer jüdischen Friedensorganisation

Infolge des Drucks einer rechtsnationalistischen Schmutzkampagne kündigte die Bank für Sozialwirtschaft das Konto des Vereins "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost". Bankangehörige verletzten dabei das Bankgeheimnis. Namhafte Politiker und Organisationen protestieren gegen diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit. (mehr...)

03. Dezember 2016

Gewaltfreie Aktionen in unserer Zeit anhand aktueller Beispiele

Im Rahmen eines Gandhi-Wochenendes vom 04.-06.11.2016 in Lahr zeigte Klaus Schramm Beispiele gewaltfreier Aktionen in den Politik-Feldern Atomenergie, Atomwaffen und Klimaschutz auf. Er berichtete von den Sitzblockaden gegen CASTOR-Transporte im Wendland, von den beiden Besetzungen des Braunkohle-Tagebaus in nordrhein-westfälischen Garzweiler und in der Lausitz, von gewaltfreien Aktionen am rheinland-pfälzischen Atomwaffen-Standort Büchel und vom gewaltfreien Kampf der US-amerikanischen Plowshare-Bewegung. (mehr...)