Friedensbewegung
24. Mai 2017
Erster Entwurf für ein UN-Atomwaffenverbot präsentiertEin internationales Verbot von Atomwaffen rückt in greifbare Nähe. Der erste offizielle Vertragsentwurf wurde gestern bei den Vereinten Nationen in Genf veröffentlicht. Die Friedensorganisationen ICAN und IPPNW Deutschland bewerten das Dokument als Fortschritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. "Der Entwurf ist eine gute Grundlage für die Verhandlungen im Juni und Juli", erklärt Xanthe Hall von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). "Wir hoffen, dass am Ende der Konferenz ein starkes Abkommen beschlossen wird." Sollten sich die rund 130 Staaten nicht einigen, wird es noch eine weitere Verhandlungsrunde geben. (mehr...) 19. Mai 2017 Wolfram Wette: Erfolgreich trotz Verfolgung125 Jahre Deutsche Friedensgesellschaft! Das Jubiläum zeigt vor allem Eines: Die Arbeit für den Frieden ist in unseren Tagen so notwendig wie eh und je. Auch wenn sich die Schauplätze, die Aktionsfelder und die Aktionsformen geändert haben. Allein die Tatsache, dass die DFG nun schon 125 Jahre lang existiert, zeigt ihre permanente Notwendigkeit auf. Von Wolfram Wette. (mehr...) 18. Mai 2017 Schäuble-Ministerium behindert Gemeinnützigkeit von AttacDas Bundesfinanzministerium hat das Frankfurter Finanzamt angewiesen, den Rechtsstreit um die Gemeinnützigkeit von Attac weiterzuführen - trotz des Urteils des Hessischen Finanzgerichts vom Herbst, demzufolge das Engagement des globalisierungskritischen Netzwerkes klar gemeinnützig ist. Entsprechende Medienberichte hat die Oberfinanzdirektion Frankfurt heute bestätigt. (mehr...) 18. Mai 2017 Finanzamt verhindert weiter Gemeinnützigkeit von AttacObwohl das Finanzgericht Kassel fundiert begründet hat, warum das globalisierungskritische Netzwerk Attac gemeinnützig ist, akzeptiert das Finanzamt Frankfurt dieses Urteil nicht und verlangt eine Revision beim Bundesfinanzhof (BFH). Für Attac und seine Spender bedeutet dies weitere Jahre Benachteiligung und Unsicherheit. Diese Unsicherheit betrifft viele Initiativen, die sich für die Demokratie und die Gesellschaft engagieren. Die Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung", ein Zusammenschluss von 80 Vereinen und Stiftungen, fordert daher vom Bundestag gesetzliche Klarstellungen. (mehr...) 17. Mai 2017 Richter bekräftigen Gemeinnützigkeit von AttacDas globalisierungskritische Engagement von Attac dient der Förderung des demokratischen Staatswesens und der politischen Bildung. Attac ist daher gemeinnützig. Das haben die Richter am Hessischen Finanzgericht in Kassel erneut bekräftigt: Einige Monate, nachdem das Gericht der Klage von Attac gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit durch das Frankfurter Finanzamt stattgegeben hat, liegt nun die schriftliche Urteilsbegründung vor. Aber das Finanzamt wirft den Globalisierungskritikern weiterhin Knüppel zwischen die Beine. (mehr...) 15. Mai 2017 Kriegsdienstverweigerer brauchen Asyl"Kriegsdienstverweigerer und Deserteure brauchen Asyl", so heute Franz Nadler vom Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. "Die aktuellen Kriege zeigen, wie wichtig ein Schutz für all jene ist, die sich den Verbrechen entziehen." "Das Bundesamt für Migration und deutsche Gerichte versuchen hingegen, die Hürden für eine Anerkennung immer höher zu legen", so ergänzte Rudi Friedrich von Connection e.V. "Das Urteil des OVG Münster, das einem syrischen Militärdienstentzieher vor wenigen Tagen Asyl versagte, ist dafür nur ein skandalöses Beispiel." (mehr...) 12. Mai 2017 Das Schweigen brechen!Vor 50 Jahren, am 4. April 1967, hielt Dr. Martin Luther King Jr. eine bemerkenswerte Rede in der Riverside Church in New York City: "Beyond Vietnam. A Time to Break Silence", "Jenseits von Vietnam". Darin wendet er sich an seine eigene Nation, die Vereinigten Staaten von Amerika, und seine eigene Bevölkerung und spricht über die Notwendigkeit, "den Verrat meines eigenen Schweigens" über den Vietnamkrieg "zu durchbrechen". Dann aber geht er weiter zu dem Aufruf zu einem "grundsätzlichen tiefen Wandel (...) in Leben und Politik Amerikas (...), einem Wandel von einer 'sachorientierten' Gesellschaft zu einer ‚an der Person orientierten' Gesellschaft (...) Wenn Maschinen und Computer, Profitbestrebungen und Eigentumsrechte für wichtiger gehalten werden als Menschen, dann wird die schreckliche Dreier-Allianz von Rassenwahn, extremem Materialismus und Militarismus nicht mehr besiegt werden können." Und er macht geltend, dass nur eine "radikale Revolution der Werte" die Probleme Ungleichheit, Armut und Krieg überwinden wird. (mehr...) 11. Mai 2017 Trump, die NATO und wir"Amerika setzt erstmals die 'Mutter aller Bomben' ein", titelte die FAZ am 13. April 2017. Tatsächlich hat das US-Militär die größte nichtatomare Bombe über dem - von der Bundesregierung zum "sicheren Herkunftsland" verklärten - Afghanistan abwerfen lassen. "Der mehr als zehn Tonnen schwere Sprengkörper traf nach Pentagon-Angaben einen Tunnelkomplex des 'Islamischen Staats' in Afghanistan", hieß es in der FAZ. Die Zeitung, hinter der schon immer ein deutsch-US-amerikanischer Sprengkopf steckte, stellte nicht einmal die Frage nach den Opfern. Dass in einem Tunnelkomplex des IS niemand ein Überlebensrecht hat, scheint für diese Kriegsberichterstatter_innen selbstverständlich zu sein. Gefangene werden nicht gemacht, wer zur falschen Zeit am falschen Ort war, hat Pech gehabt. Kommentar von Peter Nowak. (mehr...) 04. Mai 2017 Türkei: Unabhängigkeit medizinischer Versorgung verteidigenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat Außenminister Sigmar Gabriel heute in einem Schreiben aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der Revisionsprozess von Dr. Sedar Küni in der Türkei nach rechtsstaatlichen Grundsätzen geführt wird, und die Unabhängigkeit medizinischer Versorgung zu verteidigen. Dr. Serdar Küni, Arzt in Cizre und Vertreter der türkischen Menschenrechtsstiftung, ist am 24. April 2017 vom Strafgericht in Sirnak zu 4 Jahren und 2 Monaten Gefängnis verurteilt worden. (mehr...) 04. Mai 2017 Theodor Ebert: Macht von unten durch gewaltfreie AktionIm Hinblick auf seinen 80. Geburtstag am 6. Mai 2017 präsentiert Theodor Ebert seine Gedanken zur gewaltfreien Konfliktaustragung durch die Zusammenstellung einer Reihe von Texten zu einem Sammelband noch einmal zusammenfassend und lässt dabei ebenfalls erkennen, wie weiter geforscht und experimentiert werden könnte. (mehr...) |
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