Naher und Mittlerer Osten

19. Januar 2020

Jonathan Pollack und Israels doppeltes Justizsystem

Die israelische Justiz behandelt jüdische Israelis und Palästinenser unterschiedlich. Ein tapferer Aktivist, Jonathan Pollak, sitzt jetzt im Gefängnis, weil er sich weigert, besser als die Palästinenser behandelt zu werden. (mehr...)

18. Januar 2020

Krieg, Bürgerkrieg oder Militärdiktatur

Die Ermordung von Ghassem Soleimani auf Befehl von Donald Trump war eine offene Kriegserklärung der USA an Iran. Dieser von vielen Kommentatoren geteilten Einschätzung kann man ohne Wenn und Aber zustimmen. Mit der Ermordung des hochrangigen iranischen Generals verfolgen Kriegstreiber und Hegemonialkräfte der USA weiterhin, ihr Projekt des amerikanischen Jahrhunderts voranzubringen. Dazu gehört das Ziel, die vollständige Kontrolle über den Mittleren Osten und dessen für die US-Hegemonie existenziellen Ölressourcen niemals aus der Hand geben zu wollen. Dass die Ermordung des iranischen Generals eine völkerrechtswidrige und menschenrechtsverletzende Handlung war, steht außer Zweifel. Von Mohssen Massarrat. (mehr...)

17. Januar 2020

Kriegsgefahr in Nah-/Mittelost

Seit Antritt der US-Präsidentschaft des Republikaners Donald Trump hat sich das auch davor schon konfliktträchtige und angespannte Verhältnis zwischen den USA und dem Iran weiter deutlich verschlechtert. Jüngste Höhepunkte sind der "Tankerkrieg" im Persischen Golf seit 2019 und der Luftschlag der USA am 3. Januar gegen einen General der Al-Quds-Brigaden, einer Spezialmiliz innerhalb der iranischen Revolutionsgarden (Pasdaran), und den mächtigen irakischen Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis sowie weitere neun Personen, die durch den Einsatz bewaffneter US-Drohnen getötet wurden. Muhandis war ein ehemaliger Verbündeter der USA und trug mit seiner mehrere hunderttausend Mann starken Miliz den Hauptanteil im Krieg gegen den Islamischen Staat (IS). Das ließ vor allem unter der iranischen Bevölkerung die Wellen der nationalen Empörung hochschlagen und vielerorts bei Demonstrationen Rufe nach Vergeltung ertönen. Von Elmar Klink. (mehr...)

14. Januar 2020

Bei der Auslegung des Völkerrechts gelten zweierlei Maßstäbe

Man stelle sich vor, das iranische Militär hätte den auf Truppenbesuch in Bagdad weilenden US-General Kenneth McKenzie getötet ... Von Andreas Zumach. (mehr...)

13. Januar 2020

UN-Hilfe für Syrien: Unglaubwürdige Kritik

Das Veto Russlands und Chinas gegen eine Fortsetzung der UN-Syrienhilfe ist von USA und EU kritisiert worden. Der Westen ist auch nicht unschuldig. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

11. Januar 2020

52 Geiseln gleich 52 Ziele

Nach dem Attentat auf General Soleimani schwimmt Präsident Trump auf einer Woge der Zustimmung und ist plötzlich um Deeskalation bemüht. Von Konrad Ege. (mehr...)

10. Januar 2020

Naher Osten: Das letzte Bollwerk

Ohne jeden Zweifel ist die Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani in Bagdad ein game changer. Innerhalb kürzester Zeit haben sich die politischen Verhältnisse in der Region geradezu in ihr Gegenteil verkehrt. Im Dezember noch gab es in Iran Massenproteste gegen die dortige Regierungsführung, Hunderte Menschen starben im Kugelhagel der Sicherheitskräfte. Jetzt eint der Tod Soleimanis die iranische Öffentlichkeit - wider die USA. Ganz ähnlich die Lage im Irak: Wenige Tage vor Soleimanis Liquidierung gab es dort Demonstrationen gegen den übergroßen Einfluss des östlichen Nachbarn Iran. Jetzt fordert das irakische Parlament den Abzug der US-Truppen. Von Michael Lüders. (mehr...)

09. Januar 2020

Franz Alt: Trump und Khamenei: Missbrauch von Religion

Eine der wichtigsten Lehren der Geschichte heißt: Wenn Religion ins Spiel kommt, wird Politik hochgefährlich. Das ist zur Zeit beim Konflikt zwischen den USA und dem IRAN zu beobachten. Von Franz Alt. (mehr...)

07. Januar 2020

Kein Krieg zwischen den USA und dem Iran!

Aufruf zur Kundgebung - Machen Sie Ihre Position deutlich - Bringen Sie Freunde und Bekannte mit - Verbreiten Sie diese Einladung! 11. Januar 2020 | 11 Uhr | Brandenburger Tor, Berlin. (mehr...)

07. Januar 2020

Völkerrechtswidrige Ermordung ist zu verurteilen

"Die Ermordung des iranischen Generals Soleimani, des irakischen Militärkommandeurs Abu Mahdi al Muhandis und weiterer iranischer und irakischer Militärs auf irakischem Territorium durch einen US-amerikanischen Drohnenangriff bedeutet eine verantwortungslose Eskalation des Konflikts mit dem Iran durch die US-Regierung. Der gezielte Angriff war völkerrechtswidrig und verletzt das Hoheitsgebiet des Iraks. Unter ethischen Gesichtspunkten und dem Gedanken der Friedensförderung war es ein skrupelloser Schritt, der die Gewaltspirale im Nahen und Mittleren Osten weiter angeheizt hat", analysiert der pax christi-Bundesvorsitzende Norbert Richter. (mehr...)