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Naher und Mittlerer Osten
Peter Altmeier auf dem Sprung zu neuen Rekordwerten?
Wirtschaftsminister Peter Altmeier peilt offenbar höhere Ziele an. Sein Haus genehmigte im ersten Halbjahr mit 5,33 Mrd. € bereits mehr Rüstungsexporte als im gesamten Vorjahr (4,8 Mrd. €). Diese Zahl teilte man auf Nachfrage des Grünen Omid Nouripur dem Bundestag mit. Würden im zweiten Halbjahr Exporte vergleichbaren Wertes genehmigt wie im ersten, so würde Peter Altmeier das bisherige Allzeithoch für Rüstungsexportgenehmigungen, das in die Verantwortung seines Vorgängers Sigmar Gabriel fiel (7,98 Mrd. € im Jahr 2015) um rund 2 Mrd. € übertreffen. Schon Genehmigungen im Wert von 2,7 Mrd. € würden ausreichen, um seinen Vorgänger zu überflügeln. Von Otfried Nassauer. (mehr...)
20. August 2019
USA gegen Iran: So vernebeln große Medien die Wahrheit
Präsident Trump gab im Mai 2018 den "Ausstieg" aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran bekannt. Seither schreiben und berichten fast alle großen Zeitungen sowie Fernseh- und Radiosender vom "Ausstieg" der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran und von Wirtschaftssanktionen, welche die USA gegen den Iran verhängen. Wahr ist: Die USA verletzen krass das Völkerrecht. Von Urs P. Gasche. (mehr...)
19. August 2019
ÖRK fordert von UN: Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland und Ostjerusalem müssen aufhören
In einem Schreiben an die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte und den Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über die Menschenrechtssituation in den palästinensischen Gebieten hat der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) seine Sorge über vielen Menschenrechtsverletzungen und die aktuelle Gewalt im Westjordanland und Ostjerusalem zum Ausdruck gebracht. (mehr...)
17. August 2019
Junge Jüdinnen für Gerechtigkeit
Die 18-jährige Maya Brand-Feigenbaum aus Kiryat Tivon in Nord-Israel ist in Haft wegen ihrer Weigerung, als Soldatin der Besatzung zu dienen. Dies ist die zweite Haftperiode für Brand-Feigenbaum; sieben Tage war sie schon in Haft. Insgesamt wird sie nach dieser Periode 27 Tage im Militärgefängnis gesessen haben. Wir erinnern uns an Tair Kaminer, die vor drei Jahren ebenfalls nach mehreren Gefängnisaufenthalten ihre Kriegsdienstverweigerung erkämpfte. (mehr...)
12. August 2019
Tosende Stille am Persischen Golf
Der Konflikt zwischen USA und Iran eskaliert schrittweise. Der neusten Entwicklung schenken große Medien zu wenig Aufmerksamkeit. Von Erich Gysling. (mehr...)
08. August 2019
Mischehen ein "zweiter Holocaust"?
Für den israelischen Erziehungsminister sind die Mischehen der US-Diaspora-Juden ein "zweiter Holocaust". Von Christian Müller. (mehr...)
07. August 2019
Trump, Afghanistan und der falsche Fokus
Mittlerweile vergeht so gut wie kein Tag, an dem Donald Trump nicht etwas Skurriles, Obszönes oder Verrücktes von sich gibt. Dies war auch vor Kurzem der Fall, als der US-Präsident in einem Interview meinte, den Afghanistan-Krieg "innerhalb von zehn Tagen" beenden zu können. "Ich will nicht zehn Millionen Menschen töten", so Trump. Viele Beobachter empörten sich zu Recht über diese Aussage. Doch gleichzeitig lag - wie gewohnt - der Fokus auf Trumps Person und nicht auf der grundsätzlichen Frage, warum der Westen in Afghanistan überhaupt Krieg führt. Von Emran Feroz. (mehr...)
02. August 2019
ÖRK reagiert auf falsche Medienberichte zu Israel und BDS-Kampagne
Der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) hat die Richtigstellung eines in der New York Times erschienen Artikels gefordert, in dem der ÖRK als Unterstützer der Kampagne für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS) gegen Israel genannt wird. (mehr...)
01. August 2019
Israel: Zwei Kriegsdienstverweiger*innen in Haft
Die Kriegsdienstverweigerin Maya Brand-Feigenbaum wurde zu weiteren 20 Tagen Haft verurteilt, weil sie sich aufgrund der Besatzungspolitik weigert, Dienst in der israelischen Armee abzuleisten. Ein israelisches Disziplinargericht verurteilte die aus der im Norden liegenden Stadt Tivon stammende 18-jährige am Dienstag zu dieser zweiten Haftstrafe. Sie war nach ihrer Einberufung zum 14. Juli 2019 bereits zu sieben Tagen Haft verurteilt worden. In Israel unterliegen fast alle jüdischen Israelis der Wehrpflicht. Von Magazin +972. (mehr...)
01. August 2019
Grenzenlose Hysterie
Wer seit nunmehr achtzig Jahren in Deutschland mit dem Familiennamen Bernstein herumläuft, bedarf keiner Belehrungen über das Ausmaß antijüdischer Ressentiments. Schon vor Jahren wurden wir aufgefordert, auf einem Formblatt den "Arier-Nachweis" zu erbringen. Dennoch folgen wir nicht dem geradezu hysterisch auftretenden Antisemitismus-Verdacht, auch wenn mich ein gewisser Arye Sharuz Shalicar mit finanzieller Unterstützung des Bundesinnenministeriums als Antisemiten ausmacht, der sogar die Münchner Elite infiziert habe, und meine Frau Judith als "Alibi-Jüdin" beschimpft. Shalicar ist nicht mehr, aber auch nicht weniger als das deutschsprachige Rädchen im Netz eines professionell gesteuerten Betriebssystems. Merke: Seine Ehefrau arbeitet in der deutschen Botschaft in Tel Aviv, seine Schwester kontrolliert im Bildungsministerium die aus Deutschland geförderten Programme. Von Reiner Bernstein. (mehr...)