Europa
20. August 2008
Nach dem Krieg ist vor dem Frieden - Der Kaukasus braucht eine konsequente Politik des GewaltverzichtsNach dem Fünf-Tage-Krieg in Georgien droht eine neue, längst überwunden geglaubte Ost-West-Konfrontation. In dieser Situation hat der Geschäftsführende Vorstand der deutschen Sektion der internationalen katholischen Friedensbewegung pax christi eine konsequente Politik des Gewaltverzichts, Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts wie auch der territorialen Integrität von Staaten und völkerrechtlicher Standards gefordert. pax christi befürchtet eine neue Ost-West-Konfrontation und fordert einen Friedensplan für den Kaukasus auf der Basis der OSZE - "Charta von Paris". (mehr...) 11. August 2008 Stopp Kaukasuskrieg - keine Guten nirgendwoWeitgehend ratlos reagieren die westlichen Staaten auf die brutalen Entwicklungen im zum Krieg eskalierten Dauerkonflikt zwischen Georgien und Russland. Viel mehr als diplomatische Appelle zum Gewaltverzicht sind anscheinend kaum möglich. Die Bevölkerung in Südossetien und Georgien ist Opfer eines Machtspiels um Öltransfer für Europa, NATO-Beitritts-Spekulation Georgiens und Großmacht-Demonstration Russlands. "Horrorvorstellung", wenn beim jetzigen Krieg bereits der NATO-Bündnisfall eingetreten wäre. Von Manfred Stenner. (mehr...) 28. Juli 2008 Noam Chomsky - ein Interview von Vincent NavarroDas Interview mit Noam Chomsky fand am 13. Mai 2008 am MIT in Cambridge/Massacusetts statt. Vincent Navarro ist Professor für Öffentliche Politik an der Pompeu Fabra University und an der John Hopkins University. (mehr...) 16. Juli 2008 Tanger in EuropaIn diesen Tagen findet ein regelrechter Exodus statt: Aus ganz Westeuropa setzen sich voll bepackte Autos in Gang und rollen entlang der spanischen Mittelmeerküste nach Algeciras, wo die Fähren nach Tanger ablegen. Seltsame Touristen sind hier unterwegs, denn sie reisen gewissermaßen von der einen Heimat in die nächste. Die Grenzen zwischen Tourismus und Migration verwischen sich. Von Mark Terkessidis. (mehr...) 11. Juli 2008 Türkei: Die Geiseln sofort freilassen und das Verbot von Roj-TV aufheben!Die Kommandantur des Gebietes Serhad der Volksverteidigungskräfte (HPG) der PKK hat sich zu der Geiselnahme von drei deutschen Bergsteigern am 9. Juli 2008 bekannt. "Solange der deutsche Staat keine Erklärung abgibt, dass er von seiner feindlichen Politik gegenüber dem kurdischen Volk und der PKK absieht, werden die deutschen Staatsbürger nicht freigelassen." Geiselnahme ist grundsätzlich abzulehnen. Frieden wird dadurch nicht geschaffen. Von Andreas Buro. (mehr...) 10. Juli 2008 Die Vision Europa weiterdenkenVortrag von Ullrich Hahn bei der deutsch-französischen Tagung des Versöhnungsbundes in Straßburg vom 03. - 05.10.2008. (mehr...) 09. Juli 2008 Radar gegen PapiertigerCondoleezza Rice, die noch amtierende US-Außenministerin, hat mit harten Worten nicht gespart, ehe sie mit ihrem Prager Kollegen Karel Schwarzenberg den Vertrag über eine US-Raketenabwehranlage unterschrieb. Rice sprach über Abchasien. Russland handle dort als Aggressor. Von Karl Grobe. (mehr...) 25. Juni 2008 EU-Sanktionen gegen den Iran vergrößern KriegsgefahrAm Montag, dem 23. Juni, verschärfte der EU-Ministerrat die Sanktionen gegen den Iran weiter: Die Guthaben der größten iranischen Bank, der Melli-Bank, wurden eingefroren und die Liste derjenigen Iraner und Iranerinnen, die nicht nach Europa einreisen dürfen, erweitert. Die neuerlichen EU-Sanktionen sind weitere Schritte auf der Eskalationsspirale gegen den Iran. Die Gefahr, dass am Ende dieser Eskalation ein weiterer Krieg steht, sollte sehr ernst genommen werden. Von Tobias Pflüger. 23. Juni 2008 Irland: Rote Karte für ein neoliberales und militaristisches EuropaNoch bevor die Auszählungen beim irischen Referendum über den Vertrag von Lissabon abgeschlossen waren, meldeten sich schon die politischen Protagonisten dieser Europäische Union zu Wort und suchten mit zum Teil absurden Vorschlägen einen Ausweg aus dem eingetretenen Debakel. "Dass Irland eine Zeit lang den Weg frei machen wird für eine Integration der restlichen 26 Mitgliedstaaten" schwadronierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier und regte eine "dänische Lösung" an. Von Martin Hantke. (mehr...) 14. Juni 2008 Irland: DemokratInnen missachten Volkes Willen - Ratifizierungsverfahren muss gestoppt werdenAls unerhörte Missachtung des Willens ihrer WählerInnen hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Reaktionen führender Politiker zum irischen Nein kritisiert. Die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon soll offensichtlich fortgesetzt werden, wie Bundeskanzlerin Merkel, der französische Präsident Sarkozy, der Präsident der europäischen Kommission, der Präsident des EU-Parlaments sowie die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD im Europaparlament übereinstimmend erklärten. (mehr...) |
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