Europa
23. November 2012
Bundeswehr: Operation HimmelfahrtBundeswehr Die Bundesrepublik Deutschland will endlich auch als Militärmacht im Nahen Osten vor- und vorankommen. Ein Vorsatz mit riskanten Optionen. Von Lutz Herden. (mehr...) 10. November 2012 Vom Hungerstreik zum DialogHunderte kurdischer, politischer Gefangene fasten seit nunmehr über 50 Tagen, 10.000 Kurden und Kurdinnen haben sich seit dem 5. November 2012 angeschlossen. Ihre Aktion ist sehr ehrenwert, sie schießen nicht, sondern wenden eine gewaltfreie Form an, um ihre Forderungen zu vertreten. Ihr Verhalten unter Einsatz ihres Lebens erinnert an die gewaltlosen Aktionen Gandhis. Statement von Andreas Buro und Matthias Jochheim. (mehr...) 25. Oktober 2012 Die EU als FriedensmacherVon der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, hat sich die UN vor einiger Zeit auf eine Konferenz verständigt, in der über den Mittleren und Nahen Osten als massenvernichtungsfreie Zone verhandelt werden soll. Sie wurde 2010 im Rahmen der NPT-Überprüfungskonferenz der Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrages beschlossen. Die Dringlichkeit dieser Konferenz ist weniger darin begründet, dass irgendwann eine solche Zone in der Region eingerichtet sein wird. Vielmehr geht es darum, gerade jetzt dem Iran-Nuklearstreit seine Eskalationsdynamik zu nehmen. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 23. Oktober 2012 Finanztransaktionssteuer: Kommission legt Vorschlag für kooperationsbereite Länder vorNachdem sich zehn Finanzminister beim vergangenen ECOFIN dazu durchgerungen haben, die Finanztransaktionssteuer (FTT) in verstärkter Zusammenarbeit einzuführen, hat Steuerkommissar Semeta heute einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorgelegt. Im ersten Schritt zur Begründung der verstärkten Zusammenarbeit muss der Rat diesen Vorschlag annehmen. Vorher muss das Europaparlament dem Verfahren jedoch noch zustimmen. Die FTT wird Spekulationen an den Finanzmärkten eindämmen und dringend benötigte Steuermehreinnahmen generieren. (mehr...) 22. Oktober 2012 Erhöhtes Unfallrisiko? - Taktische US-Atomwaffen in EuropaSteadfast Noon ist ein kleines, ungewöhnliches NATO-Manöver: 2011 fand es zuletzt im niederländischen Volkel statt. Kampflugzeuge aus Deutschland, Italien, der Türkei und anderen NATO-Staaten kamen zu Besuch. Es gibt so gut wie keine Öffentlichkeitsarbeit. Der wichtigste Teil der Luftwaffenübung findet am Boden statt, nicht in der Luft. Geübt wird nicht mit echten Waffen. Das hat seinen Grund: Steadfast Noon ist eine Atomwaffen-Übung. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 18. Oktober 2012 Die EU verdient den Friedensnobelpreis nichtLaut Alfred Nobels Testament sollte der Friedenspreis an Friedenshelden gehen, welche auf die Ersetzung des Militarismus durch eine internationale Ordnung auf der Grundlage des Rechts und auf die Abschaffung nationaler Militärstreitkräfte hinarbeiten. Nobel schwebte vor Augen, die Macht von Militarismus und Krieg durch die Macht des Rechts zu ersetzen. Ich glaube, dass die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union nicht den Kriterien entspricht, die Alfred Nobel vorgegeben hat. Von Mairead Corrigan Maguir. (mehr...) 16. Oktober 2012 Mehr Nein als Jein zum Nobelpreis für die EUDas Europäische Projekt der Integration ist in der Tat ein wesentlicher Fortschritt gegenüber dem Zeitalter verheerender europäischer Kriege. Innerhalb Europas verhandelt man, statt zu schießen. Feindschaften und Hass wurden überwunden und Europa ist zusammengewachsen. Seit geraumer Zeit bemüht sich die EU aber um Stärkung eigener militärischer Optionen, der europäischen Rüstungsindustrie und der Förderung des Rüstungsexports. Die EU betreibt de facto unfriedliche Politik. Den Friedens-Nobel-Preis verdiente EU-Europa erst, wenn es die Lektionen aus seiner Geschichte wirklich gelernt und die Konsequenzen daraus gezogen hätte. Von Andreas Buro und Mani Stenner. (mehr...) 07. Oktober 2012 Ziemlich realitätsnahe Übung: In Potsdam wird ein Einsatz unter deutscher Führung im Sudan geprobtAm 1. Oktober 2012 begann in der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Potsdam die EU-Militärübung "Multi Layer 2012". In einer Einladung an "Hochrangige Gäste aus der Europäischen Union" zu einem "Informationstag" am 18. Oktober nennt der deutsche "Operation Commander", Generalleutnant Markus Bentler, das "komplexe Zusammenwirken zwischen den verschiedenen zivilen und militärischen Teilnehmern", die "zivil-militärische Zusammenarbeit" entsprechend dem "Comprehensive Approach der EU zur Krisenbewältigung" als eines der Hauptziele der Übung, die bis zum 26. Oktober anhalten soll. Neben der Bundeswehr und befreundeten Streitkräften sollen unter anderem die Civilian Planning and Conduct Capability (CPCC) und die EU-Delegationen in mehreren Ländern Afrikas und des Nahen und Mittleren Ostens einbezogen werden. Von Christoph Marischka. (mehr...) 07. September 2012 Mord an Gewerkschafter: Anzeige gegen Nestlé verschlepptNestlé soll Mitverantwortung tragen für den Mord an einem kolumbianischen Gewerkschafter. Justizbehörden der Kantone streiten sich über die Zuständigkeit. Von Andreas Zumach. (mehr...) 03. September 2012 Die Nuklearwaffen der USA in Europa: Doch kein Ende in Sicht?Die NATO kann sich nicht entscheiden und entscheidet sich doch. Soll sie künftig auf die US-Nuklearwaffen in Europa verzichten? Bei den zwei Gipfeltreffen in Lissabon 2010 und Chicago 2012 konnte kein Konsens erzielt werden. Bleibt es dabei, könnte die Allianz bald neue Nuklearwaffen in Europa stationieren, obwohl das viele gar nicht wollen. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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