Die "Kooperation für den Frieden", ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den "Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven" eine Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation...
Geschrieben von Michael Schmid am 14.07.16 07:00
Im kommenden Jahr soll ein neues Weißbuch der Bundeswehr veröffentlicht werden, dessen Zweck und Relevanz auf der Homepage der Truppe folgendermaßen beschrieben wird: "Das Weißbuch stellt die Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik, die Lage der Bundeswehr und die Zukunft...
Geschrieben von Michael Schmid am 19.03.15 07:12
Am 31. Mai 2010 trat Bundespräsident Horst Köhler aufgrund seiner Aussagen über die Hintergründe deutscher Kriegseinsätze zurück. Tatsächlich sind derartige Einsätze zur Durchsetzung deutscher Interessen schon längst Gang und Gäbe. Bereits in den "Verteidigungspolitischen Richtlinien" des Jahres 1992 wurden die...
Geschrieben von Michael Schmid am 02.06.10 11:01
Die Diplomaten des Auswärtigen Amtes haben offensichtlich den Entwurf des Verteidigungsministeriums für ein neues Weißbuch gründlich bearbeitet. Auf der Suche nach versteckten politischen Sprengsätzen und Minen blieb kaum ein sicherheitspolitisch wichtiger Absatz des Entwurfes unberührt. Das zeigt die Lektüre des...
Geschrieben von Michael Schmid am 23.10.06 07:58
Im nächsten Jahrzehnt veralten große Teile des nuklearen Arsenals der NATO. Trägerflugzeuge wie der Tornado und die F-16 erreichen das Ende ihrer technischen Lebensdauer. Die nuklearfähigen Tornados der Bundeswehr im rheinland-pfälzischen Büchel etwa sollen ab 2012 außer Dienst gestellt werden....
Geschrieben von Michael Schmid am 20.07.06 10:08
"Transformation der Bundeswehr" - lautet die euphemistische Formel für eine fortgesetzte und durchgreifende Militarisierung der deutschen Außen- und Innenpolitik. Das Tempo jüngst nochmals verschärft hat Verteidigungsminister Jung (CDU) mit seinem Verlangen nach einer radikalen Verfassungsrevision. Diese soll Interventionen im globalen...
Geschrieben von Michael Schmid am 22.06.06 07:22
Minister Jung plädiert für einen erweiterten Verteidigungsbegriff, der sich in der politischen Praxis als äußerst flexibel interpretierbar erweisen kann. Er schafft große neue Grauzonen. Mit ihm könnten z.B. letztlich auch Interventionen rund um den Globus begründet werden. Einsätze, bei denen...
Geschrieben von Michael Schmid am 18.06.06 11:41
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